Bernd Schreiner diskutiert mit Umweltminister Peter Altmaier

Peter Altmaier, Bundesminister für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit, wird am 20. Dezember 2012 um 20:00 Uhr zu Gast auf dem Online-Diskussionspodium „Mumble“ sein und mit Piraten und interessierten Gästen diskutieren. Als Themen der Diskussion sind u. a. die Energiewende, Energiespeichersysteme, der Atomausstieg und der Netzausbau vorgesehen. Für die PIRATEN werden u.a. Bernd Schreiner, umweltpolitischer Ansprechpartner … Weiterlesen

Wir reden mit Umweltminister Altmaier

Am Mittwoch, den 20.12 wird der Bundesumweltminister Peter Altmaier in einer Online- Gesprächsrunde mit uns Piraten sprechen. Auf dem Podium wird unser Bundesvorsitzender Bernd Schlömer, Jürgen Stemke von den AntiAtomPiraten, Guido Körber und ich für die Piraten teilnehmen. Die Online- Diskussion wird über unseren Mumbleserver in NRW laufen. Alle nötigen Informationen dazu findet ihr in … Weiterlesen

Demo gegen Fracking vor dem Landtag in Erfurt

Für Donnerstag, den 13. Dezember 2012 rufen die PIRATEN Thüringen zu einer Demonstration gegen Fracking vor dem Landtag in Erfurt auf. Ab 12.30 Uhr werden sich dazu alle Gegner dieser Technologie zur Förderung von unkonventionellem Erdgas aus Thüringens Untergrund treffen, um vor der morgigen Beratung des Themas im Landtag gemeinsam ein deutliches Signal zu setzen. … Weiterlesen

Easypass: Automatisierte Grenzkontrollen mutieren zur systematischen Rasterfahndung

Anlässlich der EU-Datenschutzkonferenz in Brüssel macht die Piratenpartei Deutschland auf die Gefahren des easyPass zur automatisierten Grenzkontrolle aufmerksam. Das neue Überwachungsprojekt des Bundesministeriums des Innern soll laut einer Pressemitteilung mit einer Ausschreibung Anfang 2013 starten. Dazu Bernd Schreiner, Listenkandidat 2 für die Bundestagswahl in Thüringen: weiterlesen…

Das Interview mit dem "Freien Wort"

Heute wurde in der lokalen Tageszeitung „Freies Wort“ das Interview mit Gerald Albe und mir veröffentlicht. Natürlich umfasst es nur einen Bruchteil der gesprochenen Worte und so sind die unterschiedlichsten Aussagen eingekürzt worden. Wir beide hatten die Möglichkeit die Kürzungen gegenzulesen, jedoch habe ich mir angewöhnt normalerweise keine Veränderungen von dem Redakteur einzufordern. Nun erhielt … Weiterlesen

Wer Offshore-Windkraft bevorzugt, hat Energiewende falsch verstanden

Der Bundestag hat dem Gesetzesentwurf der Bundesregierung zur Neuregelung der energiewirtschaftsrechtlichen Vorschriften zugestimmt. Übertragungsnetzanbieter sind damit bei einer verspäteten Netzanbindung gegenüber den Anlagenbetreibern nur noch beschränkt haftungspflichtig. Ein Großteil der möglichen Entschädigungszahlen wird zukünftig auf den Verbraucher abgewälzt [1]. Die Piratenpartei Deutschland kritisiert die damit einhergehende, nicht zeitgemäße Förderung von Offshore-Windanlagen. »Offshore-Windkraftanlagen verteuern die Energiewende … Weiterlesen

Das Leistungschutzrecht: Heute im Bundestag

Wenn ich in meinem Wohnort rum frage, was das Leistungsschutzrecht ist oder sein soll, bekomme ich keine Antwort ausser Schulterzucken. Heute soll über dieses neue Schutzrecht im Bundestag diskutiert werden. Es ist also kein Gesetz das „von den Bürgern“ kommt. Nun, im Internet werden Inhalte dargestellt. So wie ich eben diesen Artikel tippe, machen es … Weiterlesen

Leistungsschutzrecht: Heute wird debattiert

Wenn ich in meinem Wohnort rum frage, was das Leistungsschutzrecht ist oder sein soll, bekomme ich keine Antwort ausser Schulterzucken. Heute soll über dieses neue Schutzrecht im Bundestag diskutiert werden. Es ist also kein Gesetz das „von den Bürgern“ kommt.

Nun, im Internet werden Inhalte dargestellt. So wie ich eben diesen Artikel tippe, machen es tausende vom Menschen. Die einen rein privat, die anderen professionell. Jeder davon hat sich aber entschieden, dies öffentlich oder zum Veröffentlichen zu tun.
Nun, da keiner das Internet irgendwo an die Wand kleben kann, damit es die Mitmenschen betrachten können, muss man alles was im Internet auffindbar sein soll, „verlinken“. Links, sind Wegweiser zu Inhalten. Nur so werden Dinge™ gefunden und damit nutzbar.

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PIRATEN beschließen umfassendes Umweltprogramm für die Bundestagswahl

Am zweiten Tag ihres Bundesparteitages haben die PIRATEN mit klarem Votum ein umfangreiches Wahlprogramm im Bereich Umweltpolitik beschlossen. Der Antrag wurde von mehreren Arbeitsgemeinschaften ausgearbeitet und betrachtet das Thema Umwelt aus verschiedenen Perspektiven. Energiepolitik, Bauen und Verkehr, Landwirtschaft, Wasserwirtschaft, Klimawandel, Tierschutz und Verbraucherschutz wurden berücksichtigt. Konkrete Forderungen umfassen u.a. die Beschleunigung des Atomausstieges, der möglichst … Weiterlesen

Vorratsspeicherung durch die Hintertür: Entwurf zum §113 TKG

Ich habe einen neuen Blog gestartet, um das Thema Vorratsdatenspeicherung durch die Hintertür konzentriert anzugehen. Hier kurz der Leitartikel: Der Entwurf zum Paragraph 113 des Telekommunikationsgesetzes (TKG) der Bundesregierung will die Auskunft über Bestandsdaten wie Name oder Anschrift von Inhabern eines Telekommunikationsanschlusses neu regeln. Dabei sollen auch die dynamischen IP-Adressen erfasst werden und auch auf … Weiterlesen

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