Meinungen statt Wissen

War eigentlich ein Leserbrief für die Südthüringer Rundschau, hier zweitverwertert: Waren wir nicht Jahrzehnte stolz auf all unsere Errungenschaften des letzten Jahrhunderts mit dem den enormen technischen Fortschritt von dem wir alle täglich profitieren? Was ist falsch daran zuerkennen, dass es auch negative Folgen gibt? All die Kritik am „menschgemachten Klimawandel“ hat eines gemeinsam, und … Weiterlesen

Die Sicherheitslücke namens Grundgesetz

Für die Piratenpartei habe ich folgenden Kommentar zur Forderung Joachim Herrmann, Innenminister Bayern getippt:

Joachim Herrmann entdeckt erschreckende Sicherheitslücken – an überraschender Stelle. Ein Kommentar von Bernd Schreiner, Spitzenkandidat für den Bundestag in Thüringen.

Der bayerische Innenminister Joachim Herrmann hat eine „erschreckende Sicherheitslücke“ entdeckt. Für ihn ist es „grob fahrlässig“, dass die Polizei private Nachrichten von Bürgern in Messengern wie WhatsApp nicht mitlesen kann. Offenbar ist dem gelernten Juristen Herrmann Artikel 10 des Grundgesetzes bisher entgangen.

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Weißbuch

Anlässlich der heutigen Vorstellung des Weißbuches „Digitale Plattformen- Digitale Ordnungspolitik für Wachstum, Innovation, Wettbewerb und Teilhabe“ des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie stellte Bundesministerin Brigitte Zypries kommentiert Bernd Schreiner, Spitzenkandidat der Piraten Thüringen: »Frau Merkel erkannte richtig, dass die „Daten … die Rohstoffe des 21. Jahrhunderts“ sind, und um bei ihrem Vergleich zu bleiben, müssen … Weiterlesen

TAFTA, das Transatlantische Freihandelsabkommen

TAFTA, das Transatlantische Freihandelsabkommen (Transatlantic Trade and Investment Partnership, TTIP) wird hinter verschlossenen Türen vorbereitet. Nicht umsonst ziehen sich aktuell Unternehmen wie Monsanto aus den Zulassungsverfahren für ihre gentechnisch veränderten Agrarprodukten zurück, denn sie wissen, kommt das Freihandelsabkokmmen, können sie nicht nur ihre Produkte hier verkaufen, nein, bei weiterer Ablehnung durch die Staaten haben sie … Weiterlesen

Mit Vollgas weiter so

Als hätten sie nichts gelernt, als wäre nichts geschehen. Nach den Bundestagswahlen und der sich abzeichnenden Grossen Koalition geht es munter weiter mit Überwachungsfantasien und rückwärts gewandter Politik. Innenminister Friedrich bildet dabei wieder die Speerspitze der Unzulänglichkeit der Minister im Kabinet Merkel, doch seine Kollegen mühen sich redlich, den Anschluss nicht zu verlieren. Nun will … Weiterlesen

Die Sonne schreibt zukünftig eine Rechnung!

Am Sonntag ist die Bundestagswahl. Wir Bürger entscheiden damit maßgeblich über die Zukunft des Landes, denn anders als im Wahlkampf wahrnehmbar, sind viele Vorhaben in den Schubladen. Vorhaben, von denen wir kaum etwas hörten. Eines dieser Themen ist die Energiewende. Trotz der Versuche der Grünen und nichtmal durch SPD- Vorsitzenden Gabriels Vorstoß in Richtung Kohlekraft … Weiterlesen

Verfassungsschutz bricht Verfassung auf Anweisung der Bundeskanzlerin!

Aus Dokumenten, welche der Süddeutschen Zeitung vorliegen, hat der Verfassungsschutz mindestens 864 Datensätze an die NSA weitergegeben. Damit ist die Aussage von Kanzleramtschef Pofalla wiederlegt, es habe sich nur um zwei Datensätze gehandelt. Hierzu nimmt Markus Barenhoff, stellvertretender Parteivorsitzender der Piratenpartei, Stellung: »Noch vor wenigen Wochen, am 12. August, wollte uns Kanzleramtsminister Pofalla erzählen, dass … Weiterlesen

Bürgerbegehren gegen die Privatisierung der Müllentsorgung

Am Sonntag, den 8.9.2013 um 13:00 Uhr, werden die PIRATEN in Ilmenau für das Bürgerbegehren gegen die Privatisierung der Müllentsorgung werben. Die PIRATEN Thüringen, Mitinitiatoren der Aktion, freuen sich vor allem über die Beteiligung der Linke, der Grünen und der SPD. Denn trotz Wahlkampf ist dieses Thema wichtig und braucht jede Stimme. Peter Städter, Listenplatz … Weiterlesen

Datenschutz endlich ernst nehmen!

Laut einer gemeinsamen Veröffentlichung vom „Guardian“  und der „New York Times“  haben sowohl der amerikanische Geheimdienst NSA als auch der britische Nachrichtendienst GCHQ im Internet weit gebräuchliche Verschlüsselungsanwendungen ausgehebelt. Die Dienste zwingen demnach offenbar Anbieter im Geheimen zur Zusammenarbeit, wobei gezielt Schwachstellen in die Software eingebaut werden. Diese sollen von außen nicht zu erkennen sein … Weiterlesen

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