Bundestag – Bernd Schreiner

Die Deutschland-Rente – Ein Kommentar

3. Februar 20163. Februar 2016 von Bernd

Wir sind ja seit der ersten Grünen Regierungsbeteiligung so einiges gewohnt, –mir kommen die Erinnerungen hoch, wie Künasts EU-Agrarwende den ökologischen Landbau zu ner Biolabel- Industrie pervertierte, wie die Förderungen alternativer Energien zur Vermaisung deutscher Landschaften führte und so mancher Traktor für den Transport der Maissilage mehr Diesel benötigt als aus dem transportiertem Mais an … Weiterlesen

Digitale Privatsphäre

2. Januar 2016 von Bernd

In der Vergangenheit stand der Schutz von Briefverkehr und Telefonaten sowie die Unverletzlichkeit der Wohnung an erster Stelle, um die schützenswerte Privatsphäre von Bürgern zu sichern. Deswegen wurde dies in den Artikeln 10 und 13 des Grundgesetzes der Bundesrepublik Deutschland festgeschrieben. In Zuge der Entfaltung unseres Informationszeitalters wurden darüber hinaus verschiedene Datenschutzrichtlinien in verschiedenen Bereichen … Weiterlesen

Wahlkreisausschuss des Wahlkreises 197 im Landratsamt tagte in Meiningen und bestätigte meine Kandidatur als Direktkandidat der Piratenpartei

26. Juli 2013 von Bernd

Der erste formale Schritt ist nun abgeschlossen, denn am heutigen Freitag bestätigte der Wahlkreisausschuss des Wahlkreises 197, der im Landratsamt Meiningen tagte, meine Kandidatur als Direktkandidat der Piratenpartei für die Bundestagwahl 2013 am 22. September. Eigentlich hatte ich nie vor nach Berlin zu gehen, mir gefällt es sehr gut im beschaulichen Südthüringen. Ich lebe in … Weiterlesen

Piraten im isländischen Parlament

29. April 2013 von Bernd

Die isländischen Piraten ziehen mit 5,1 Prozent in das Parlament ein und setzen damit den Siegeszug der internationalen Piratenbewegung fort. Die deutschen Kandidaten für die Bundestagswahl gratulieren den Isländern mit einem Video herzlich zu ihrem Erfolg.

Erfahre mehr über deine Rechte – Internationaler Tag für Privatsphäre #IDP13

20. Februar 2013 von Bernd

Am Samstag, dem 23. Februar 2013, findet der „International Day for Privacy“ (IDP, Internationaler Tag für Privatsphäre) in über 70 Städten weltweit statt. Die PIRATEN Thüringen laden neben anderen Organisationen und Gruppierungen im Rahmen des IDP ab 14:00 Uhr zu verschiedenen Aktionen auf dem Erfurter Anger ein. In diesem Jahr liegt das Hauptaugenmerk der Veranstaltung … Weiterlesen

Wird »Grüne Woche« zum Katalysator für Land-Grabbing?

18. Januar 2013 von Bernd

Bundesagrarministerin Ilse Aigner setzt das Thema private Investitionen in der Landwirtschaft, angeblich zur Sicherstellung der Welternährung, auf die Agenda der »Grünen Woche«. Die Piratenpartei Deutschland warnt dagegen vor einem Ausverkauf der Agrarflächen in Dritt- und Schwellenländern. Anstatt auf das Dogma des ständigen Wachstums zu setzen, fordern die PIRATEN eine konsequente Agrarwende und den Aufbau einer … Weiterlesen

Keine staatlichen Bürgschaften für Monsanto

14. Januar 2013 von Bernd

Die Piratenpartei Deutschland schaut mit Sorge auf die anstehenden politischen Gespräche über Agrarinvestitionen und Public Private Partnerships (PPP) am Rande der »Grünen Woche« in Berlin. Gerade Vorhaben in Osteuropa nach dem Vorbild des »Monsanto Risk Sharing Project« gefährden nach Ansicht der PIRATEN in einem massiven Ausmaß die Vielfalt im Nutzpflanzenanbau und in der Nutztierhaltung. Über … Weiterlesen

Wer Offshore-Windkraft bevorzugt, hat Energiewende falsch verstanden

3. Dezember 2012 von Bernd

Der Bundestag hat dem Gesetzesentwurf der Bundesregierung zur Neuregelung der energiewirtschaftsrechtlichen Vorschriften zugestimmt. Übertragungsnetzanbieter sind damit bei einer verspäteten Netzanbindung gegenüber den Anlagenbetreibern nur noch beschränkt haftungspflichtig. Ein Großteil der möglichen Entschädigungszahlen wird zukünftig auf den Verbraucher abgewälzt [1]. Die Piratenpartei Deutschland kritisiert die damit einhergehende, nicht zeitgemäße Förderung von Offshore-Windanlagen. »Offshore-Windkraftanlagen verteuern die Energiewende … Weiterlesen

Leistungsschutzrecht stoppen

30. November 2012 von Bernd

Der Bundestag hats nun beschlossen, das Leistungsschutzrecht. Für alle WordPressblogger gibt es ein Plugin, das den Unfug der Verlage entlarvt.

Es stammt von leistungsschutzrecht-stoppen.d-64.org und kann ganz einfach installiert und genutzt werden.

Das Leistungschutzrecht: Heute im Bundestag

29. November 2012 von Bernd

Wenn ich in meinem Wohnort rum frage, was das Leistungsschutzrecht ist oder sein soll, bekomme ich keine Antwort ausser Schulterzucken. Heute soll über dieses neue Schutzrecht im Bundestag diskutiert werden. Es ist also kein Gesetz das „von den Bürgern“ kommt. Nun, im Internet werden Inhalte dargestellt. So wie ich eben diesen Artikel tippe, machen es … Weiterlesen