Architektur und IT
Am Samstag, dem 23. Februar 2013, findet der „International Day for Privacy“ (IDP, Internationaler Tag für Privatsphäre) in über 70 Städten weltweit statt. Die PIRATEN Thüringen laden neben anderen Organisationen und Gruppierungen im Rahmen des IDP ab 14:00 Uhr zu verschiedenen Aktionen auf dem Erfurter Anger ein. In diesem Jahr liegt das Hauptaugenmerk der Veranstaltung … Weiterlesen
Die Strompreise steigen weiter und Bundesumweltminister Peter Altmaier hat nun mit Wirtschaftminister Rösler einen Schulterschluss gegen weiter steigende Strompreise iniitiert. Leider sind die vorgeschlagenen Maßnahmen in erster Linie ein Wahlkampfmanöver, das daruf abzielt das Thema Strompreise und Energiewende aus dem Wahlkampf heraus zu halten und zum anderen den „Schwarzen Peter“ für die zukünftigen Preissteigerungen der … Weiterlesen
»Ein Livestream ist ein erster Schritt, Politik nachvollziehbarer zu gestalten. Doch sind neben den Sitzungen im Plenum auch die Ausschüsse wichtig, denn darin findet oft wesentliche Kommunikation zu den Sachthemen statt.« »Entscheidender ist jedoch, dass die etablierten Politker endlich aktiv mit dem Bürger kommunizieren. Gerade bei dem jetzt aktuellen Thema der Abwasserentsorgung ist eine gute … Weiterlesen
Das erste europäische Bürgerbegehren »Wasser und sanitäre Grundversorgung sind ein Menschenrecht! Wasser ist ein öffentliches Gut und keine Handelsware!« haben mittlerweile über 1 Million Bürger mitgezeichnet. Die Kampagne wird von einer Vielzahl von Organisationen mitgetragen. Der Erfolg zeigt, dass das Thema Wasser eine enorme Resonanz erzeugt. »Der großartige Erfolg des ersten europäischen Bürgerbegehrens zeigt das … Weiterlesen
Nachdem sich der FDP-Umweltexperte Kauch gegen ein »ideologisches Verbot« der Schiefergas-Förderung im Magazin »Der Spiegel« aussprach, flammt die Diskussion um Gas-Förderung mittels Fracking erneut auf. »Die Gasförderung von Schiefergas mittels Fracking ist ein unkalkulierbares Riskio für unsere Böden und das Gemeingut Grundwasser. Ein Ausbau der Gasförderung konserviert ressourcenverbrauchende Energieversorgung. Dies konterkariert die Energiewende und zeigt … Weiterlesen
Hier mein Entwurf zum Umweltprogramm, die in unser Parteiprogramm einfloss. Wir stehen für Nachhaltigkeit. Deshalb wollen wir so handeln, dass auch in Zukunft die Grundlagen für eine würdige Existenz in Freiheit vorhanden sind. Voraussetzung dafür ist ein transparenter und verantwortungsvoller Umgang mit den natürlichen Ressourcen. Wir wollen eine gesunde und natürliche Umwelt erhalten. Dies bedeutet … Weiterlesen
Mit knapper Mehrheit beschloss der Kreistag in Hildburghausen am 31. Januar, dass die Regelschule Veilsdorf zum Ende des Schuljahres 2014/15 geschlossen wird. Die Regelschule in Veilsdorf bietet mit ihrem jahrgangsübergreifenden Konzept ein erfolgreiches Schulmodell für die Zukunft. Deshalb fordern die PIRATEN Thüringen eine erneute Überprüfung, ob eine Schließung wirklich notwendig ist. »Die Entscheidung des Kreistags … Weiterlesen
Der gestrige Beschluss des Kreistages in Hildburghausen die Regelschule in Veilsdorf zu schließen, zeigt in eine vollkommen verkehrte Richtung. Welche Interessen die Entscheidungsgrundlagen gebildet haben, kann ich nicht beurteilen, doch eine der massgeblichen Reden dazu wurde von einem Leiter einer lokalen Privatschule gehalten. Im Landkreis Hildburghausen werden sich in den kommenden Jahrzehnten die Bedingungen grundlegend … Weiterlesen
Die Bundesregierung verweigert die Einschränkung des Gesetzesentwurfes zur Bestandsdatenauskunft, da sie »keine Unterschreitung des verfassungsrechtlich vorgegebenen Maßes« an Grundrechtsschutz erkennen kann. Am Donnerstag, den 31. Januar, soll der Bundestag in erster Lesung über den Entwurf beraten. PIRATEN, Datenschützer, Aktivisten, Journalisten und Wirtschaftsunternehmen kündigen bereits jetzt massiven Widerstand an. »Die Pläne der Bundesregierung gefährden die Vertraulichkeit … Weiterlesen
Nach dem Vorstoß der EU-Kommission zur Privatisierung der Trinkwasserversorgung, die bereits den Krisenländern Griechenland und Portugal aufgezwungen wurde, regt sich europaweiter Widerstand. Die Piratenpartei Deutschland fordert in ihrem Wahlprogramm die Rekommunalisierung der Wasserversorgung sowie die Abschaffung des Anschlusszwanges an das kommunale Trinkwassernetz. Dazu erklärt Bernd Schreiner, Bundestagskandidat und umweltpolitischer Sprecher aus Thüringen: »Wasser und die … Weiterlesen
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