Merkel, die Drohne und wir Piraten

Anlässlich der Aussage des Generalsekretärs der sächsischen CDU, Michael Kretschmer bei der Piratenpartei handele es sich um „eine Klamauktruppe“: Dazu Bernd Schreiner, Bundestagskandidat aus Thüringen und selbst Drohnenpilot »Wir PIRATEN haben nicht nur Spass an der Politik und zeigen das auch gerne, sondern ebenso hat dieser so genannte Klamauk mehr Inhalt als alle CDU-Plakate dieses … Weiterlesen

Überwachung am Piraten Infostand Erfurt

Drohnenflug am Infostand in Erfurt Es entwickeln sich bei jedem Drohnenflug spontan gute Gespräche über die umsich greifende Überwachung, die längst kein Thema des Internets mehr ist, sondern das gesamte moderne Leben betrifft. Alle Datensammlungen müssen in Zeiten von XKeyscore auf den Prüfstand, egal ob aus dem elektronischen Zahlungsverkehr, den Mautbrücken, den Videoüberwachungsanlagen, den Fahrkartenautomaten, … Weiterlesen

Verfassungsschutz bricht Verfassung auf Anweisung der Bundeskanzlerin!

Aus Dokumenten, welche der Süddeutschen Zeitung vorliegen, hat der Verfassungsschutz mindestens 864 Datensätze an die NSA weitergegeben. Damit ist die Aussage von Kanzleramtschef Pofalla wiederlegt, es habe sich nur um zwei Datensätze gehandelt. Hierzu nimmt Markus Barenhoff, stellvertretender Parteivorsitzender der Piratenpartei, Stellung: »Noch vor wenigen Wochen, am 12. August, wollte uns Kanzleramtsminister Pofalla erzählen, dass … Weiterlesen

SPD und CDU kommt uns teuer zu stehen!

Nach dem Bekenntnis von Sigmar Gabriel, SPD Chef zur Kohleverstomung ists klar, dass uns die Energiepolitik einer möglichen SPD Regierung teuer kommen wird. Doch auch bei einer grossen Koalition wirds teuer. Die Strompreise werden rasant steigen, Orte und Straßen, ja sogar ganze Autobahnen werden weggebaggert, die Luft verschmutzt und die fossile Energieversorgung durch die vier … Weiterlesen

Am 10. September 2006 wurde die Piratenpartei Deutschland gegründet. Herzlichen Glückwunsch!

Wir haben einen Grund zu feiern. Denn gerade im Sommer 2013 wurde jedem durch die aufgedeckten Überwachungsprogramme klar, wie wichtig die grundlegenden Themen der Piratenpartei sind. Auch wenn der Anlass einen eher traurig stimmt. Eine freie, demokratische Gesellschaft benötigt zwingend freie Kommunikationsmöglichkeiten. Dies bedeutet im 21. Jahrhundert, dass einem der wichtigsten Kommunikationsmedien neben den „Real … Weiterlesen

Wochenübersicht 9.-15.9

Auch in dieser Woche stehen wieder viele Termine an. Neben den Infoständen die regelmässig stattfinden hier eine Kurzbericht über weitere Termine in der kommenden Woche: „100% erneuerbare Energie in Thüringen und der Region Hildburghausen!” – Dienstag, 10.09.2013, 19.30 Uhr im Bürgersaal im Rathaus Hildburghausen „Franz Alt – Auf der Sonnenseite“, – Mittwoch,  11.09.2013, 19.00 Uhr, Marktstrasse 1, Weimar, „Freies Wort-/stz-Kandidatenforum … Weiterlesen

Bürgerbegehren gegen die Privatisierung der Müllentsorgung

Am Sonntag, den 8.9.2013 um 13:00 Uhr, werden die PIRATEN in Ilmenau für das Bürgerbegehren gegen die Privatisierung der Müllentsorgung werben. Die PIRATEN Thüringen, Mitinitiatoren der Aktion, freuen sich vor allem über die Beteiligung der Linke, der Grünen und der SPD. Denn trotz Wahlkampf ist dieses Thema wichtig und braucht jede Stimme. Peter Städter, Listenplatz … Weiterlesen

Datenschutz endlich ernst nehmen!

Laut einer gemeinsamen Veröffentlichung vom „Guardian“  und der „New York Times“  haben sowohl der amerikanische Geheimdienst NSA als auch der britische Nachrichtendienst GCHQ im Internet weit gebräuchliche Verschlüsselungsanwendungen ausgehebelt. Die Dienste zwingen demnach offenbar Anbieter im Geheimen zur Zusammenarbeit, wobei gezielt Schwachstellen in die Software eingebaut werden. Diese sollen von außen nicht zu erkennen sein … Weiterlesen

Ich bin es leid, Lügengeschichten zu hören.

Ja, Lügen, das ist das was uns aufgetischt wird. Nun seit Monaten. Die Regierung weis von nichts, sie weis nicht dass wir ausspioniert werden, sie weis nicht, dass die USA mithört, mitliest und abspeichert. Und täglich kommen neue Meldungen die der Herr Snowden tröpfchenweise preisgibt. Und, nicht nur die CDU ist derart verlogen, sondern ebenso … Weiterlesen

Britischen Geheimdienst GCHQ zapft deutsche Telekom-Kabel an

Zu dem bekannte gewordenen Skandal über die Anzapfung deutscher Telekom-Kabel durch den Britischen Geheimdienst GCHQ: »Die jetzt bekannt gewordene direkte Anzapfung der Telekom-Kabel greift in die durch das Grundgesetz gesicherten Rechte jedes Einzelnen Bürgers ein. Nach Artikel 10 des Grundgesetzes sind Briefgeheimnis sowie das Post- und Fernmeldegeheimnis unverletzlich. Die Bundesregierung muss unverzüglich die Wahrung dieser … Weiterlesen

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