30 Jahre V&BeM & 20 Jahre Architektur[werk]statt

Seit 30 Jahren beschäftig ich mich im Rahmen meines Gewerbebetrieb „Vertrieb & Betreuung elektronischer Medien“ mit elektronischen Medien. Was Einst rund um Grafikcomputer, Audio- und Videotechnik begann, entwickelte sich früh in Richtung IT. Grundlage waren meine Erfahrungen, die ich bereits Ende der 1970iger Jahre an Apple und Commodore Rechner machte.

Heute steht neben der Betreuung langjähriger Kunden die gesellschaftspolitische Relevanz der IT im Vordergrund. Dabei seht der Schutz der Menschen und ihrer Daten im Vordergrund, was jedoch keine Datennutzung ausschließen muss. Neben diese digitale Privatsphäre sind es auch soziale und ökonomische Folgen die immer stärker durch Informationstechnische Systeme bedingt werden. Seit 2009/10 vertrete ich ein Modell (gerechnet von Simon Stützer, Jena) für ein Grundeinkommen, das mit eine Flattax das Steuersystem revolutionieren kann. Einfach, transparent und sozial gerecht. Es wurde von den Sozialpiraten und anderen Verbänden adaptiert.

Seit 20 Jahren bin ich freier Architekt und Mitglied der Thüringer Architektenkammer. Zahlreiche kleine Projekte wie Einfamilienhäusern, Bauten für die Landwirtschaft und Wohnungen, besonders in Berlin, aber auch die Planung eines großen Getränkeeinzelhandels wurden umgesetzt. Eine Ausbildung zum Baubiologen IBN wurde bei Prof. Schneider Ende der 1990iger Jahre absolviert. Daneben beschäftige ich mit dem ökologischen Umfeld von Gebäuden insbesondere im Bereich der Versorgung mit Energie und der Entsorgung von Abwässern und Fäkalien durch natürliche Systeme. Lehmbau und ökologische Bauweisen sind ein weitere Betätigungsfeld.

Bernd Schreiner – Meilensteine

Der Anfang:

Elektronik und Radiobasteln ab der 2ten Klasse Grundschule
Programieren in Basic ab Ende der 4ten Klasse am Apple II 1977, später auch Assembler
Erste eigene Computer: Casio FX-702P, Sinclair ZX81 & C64

Anfänge Audio-/ Video- und Lichttechnik für Schulveranstaltungen im Leibniz-Gymnasium Altdorf und ab ca. 1981/82 auch für „Up to Date“ (Modenschauen) und anderen Veranstaltungen neben der Schulzeit

1986 Videoproduktionen für Tommy Bayer, Ernst Garhammer, Fliegermagazin, Werbevideos für Tyrolia, Elho, up to date- Modeschauen, Maschinenhersteller für Steinsägen, etc. Aufnahmeassistenz, komplette Video- und Audionachbearbeitung/schnitt bei Austelitz-Elektronik, Grafikcomputer Silver von deGraph

1988 Anmeldung Gewerbebetrieb: Vertrieb von Audiotechnik z.B. Sennheiser, Austerlitz-Elektronik, Mitentwicklung und Bau von Mischpulten und Endstufen für Bühnenbetrieb, PA- Verleih, erste Erfahrungen mit Lehmbau, Durchführung von Musikveranstaltungen mit Peter Phenn und anderen.

1989 Einrichtung eines Tonstudios in Altdorf

1989 Studium Architektur

1991 Beginn Vertrieb Apple Computer

1993 Netzwerktechnik und Datenbankprogrammierung, Zusammenarbeit IT & Architektur mit Forschungs- und Entwicklungszentrum (FEZ) von Prof. Volker Dingeldein

1994 Entwicklung Mobile Datenübertragung Baustelle- Büro mit Forschungszentrum FEZ und Goldbeckbau

1994 Preisträger Architekturwettbewerb „Ökologisch bauen“ der Schwäbisch Hall Bausparkasse, Abschuss Studium mit Diplomarbeit „Autarke Wiederbesiedelung Billmuthausens“ mit Note 1,0

1995 Beginn html/ Web-Programmierung, Datenbankprogrammierung, Durchführung von Schulungen

1996 Kauf Dreiseithof Westhausen, Gründung der Architekturwerkstatt Westhausen

ab 1998 Entwicklung Webprojekte, Betrieb von Foren, Webmarketing, lokale Netzwerke, Eintragung als Architekt in der Architektenkammer Thüringens

2006 Gründung „Wasser und Erde“, Entwicklungszusammenarbeit durch Wissenstransfer, Schutz von 1000ha Urwald in Argentinien, Projekt ökologische Abwasserreinigung zum Selbermachen in Kamerun.

2007 Projektentwicklung World Forrest Friends- Weltweit neue Wälder schaffen mit Dietmar Gottfriedsen und anderen.

2009 Gründungsmitglied Piratenpartei Thüringen, Einzug in den Landesvorstand, Betreuung der IT-Präsenz, ab 2013 verantwortlich für die Webpräsenz der Piratenpartei Deutschlands piratenpartei.de

Heute: Service und Beratung Hardware, Internet & Soziale Medien, gesellschaftspolitische Relevanz elektronischer Daten, LED – Lichttechnik, Ardurino-Steuerungen, Audiotechnik, Beratung von Jungunternehmern, Forschungsprojekte zu Aquaponic, 3D-Druck von Gebäuden

Samthandschuhe bitte!

Der „Cambridge Analytica“ hat den Stein ins Rollen gebracht, Daten sind plötzlich im Mittelpunkt der politischen Diskussion und Erkenntnis. Da kennen Grüne wie Jan Philipp Albrecht Sofortlösungen:

Ganz einfach: Wir müssen geltendes Recht durchsetzen. Dafür bedarf es erst mal einer genauen Untersuchung durch die jeweiligen Datenschutzbehörden.

oder noch besser, sie haben jetzt Erkenntniszuwachs:

Die Politik hat zu lange gebraucht, um zu erkennen, dass es sich bei Konzernen wie Facebook, Microsoft, Apple oder Google nicht um irgendwelche Start-ups handelt, sondern um harte Konzerngiganten“ ebenfalls von Herrn Albrecht, der „sich für Bürgerrechte im digitalen Zeitalter“ auf seiner Website stark macht, aber immerhin sind sie ja gemeinsam für „verstärkte Förderung der Medienkompetenz

In anderen Parteien schaut es kaum besser aus. Die CDU klärt auf ihrer Website wie man ihr die Facebookdaten einfach bereitstellt, und um es mir einfach zu machen, verweise ich auf den Beitrag von Ingo Dachwitz der am 01.09.2017 aufzeigte, wie es die etablierten deutschen Parteien mit unsere Daten im Bundestagswahlkampf nutzen.

Was da bei Facebook passierte, ist oft der Sinn der Sache. Wissen wir nicht seit Jahren, dass gerade kostenfreie Apps nicht die eigentliche Anwendung als Hauptintension der Anwendung haben, sondern das Auslesen alle möglichen Daten, persönliche wie Bilder, Kontakten und Nachrichten ebenso wie mehr technische, wie Standorte, WLAN-Zugänge oder Sensordaten für Erdbebenmonitoring und alles andere was im Zeitalter von Datamining und BigData eben die Ausgangsbasis der Analysen sind.

Warnen nicht seit Jahren alle echten Experten vor Überwachung durch eingebaute Kamera und Mikrophonemodule, und all das was oft noch mit Orwells 1984 oder auch dem SED Stasi Mielke in einem Atemzug genannt wurde?

Doch wo sind die Lösungen?

Es hilft nichts, Facebook zu verurteilen und an den Pranger zu stellen, da gehören eigentlich alle hin, die irgendwas mit dieser modernen digitalen Welt aktiv zu tun haben. Die Nutzer ebenso wie die Macher dieser Welt. Was frei und offen gedacht war, wurde zum Korsett der Gesellschaft und wenn wir es nicht jetzt sprengen, wird es nicht nur unsere Freiheit zerquetschen, sondern uns als Menschen.

Wir werden im Informationszeitalter beliebig manipulierbar. Fakenews überrollen Zielgruppen und für jede ist genau bekannt, welchen Schlüssel man für den Erfolg wählen muss. Empörung, Nationalstolz, ebenso wie Empathie und soziale Mitgefühl kommen in der Ansprache passend zur Geltung und führen die Mehrheiten auf die Gleise zum Ziel der Spindoktoren.

Ja, es muss etwas geschehen.

Generell und Global.

Und es kann nur eine Lösung sein, wir brauchen Samthandschuhe für unsere Daten!

Meine Daten gehören mir!

Was so einfach als Slogan klingt ist es auch, obwohl es ein vielschichtiges Problem ist. Wir brauchen eine Digitale Privatsphäre die generell und unangetastet der Schutz vor jedem Korsett sein kann, das uns übergestülpt werden soll.

Das Spannungsfeld ist dabei, dass moderne Technik und Wirtschaft nicht auf gewisse Daten verzichten kann, und somit ein geregelter Zugriff auf Daten möglich sein muss.

Nehmen wir unsere geliebten Smartphones. Wir bekommen von einem Netzbetreiber eine Sim-Karte, vom Handyhersteller ein Betriebssystem und sind damit schon ausgeliefert:

Es fallen Daten an, Verbindungsdaten, Bewegungsdaten, Nutzungszeitdaten, Akkudaten die auf Nutzungsarten schliessen lassen und all die anderen, die heute jeder nachdem man zwangsweise zur Inbetriebnahme all dieser Komponenten die Allgemeinen Geschäftsbedingungen und Datenschutzhinweise, gelesen und verstanden und akzeptiert hat, die ab dem Moment gespeichert und ausgewertet werden.

Um so mehr unterschiedliche Datenquellen zu einen Profil eindeutig zusammengefasst werden können, desto gläserner wird der Nutzer. Und da ist Facebook halt recht weit vorne, da die Leute gerne über sich selbst berichten und ihre Denkweisen von sich geben.

Andere Unternehmen arbeiten aber ebenso daran wie ganze Staaten, wenn wir nur an China, die USA oder all die Geheimdienstskandale der letzten Jahre betrachten.

In diesem Spannungsfeld bedarf es einer Regelung, die es ermöglicht, die Privatsphäre zu bewahren und die Nutzung zu ermöglichen. Ein Ansatz ist, dass eben grundsätzlich alle Daten mir gehören und ich alleine darüber bestimme. Wenn ich dann einen Handyvertrag abschließe, dann darf der Anbieter genau und ausschließlich die Daten nutzen, die notwendig für den eigentlichen Vertragsgegenstand sind. Das sind primär Abrechnungsdaten, genutzte Datenmenge, Anzahl Telefonate oder SMS, damit eine Rechnung erstellt werden kann. Mehr nicht!

Alle anderen Daten und Metadaten fallen zwar zwangsweise durch die Nutzung an, dürfen aber nicht genutzt werden. Dazu bedarf es einer gesetzlichen Regelung die so einfach und eindeutig gestrickt sein muss. Die Digitale Privatsphäre – die eigenen Vier Wände im globalen Datenfluss.

Wenn ich jetzt auf das Smartphone eine App lade, kann ich dort beispielsweise für ein Forschungsprojekt zur Erbbebenfrüherkennung meine Sensordaten freigeben oder meine Bewegungsdaten für ein Unternehmen, das damit Verkehrsfluss- und Stauvorhersagen erstellt. Ob der Nutzer dafür eine kostenfreie App bekommt, oder anderweitig vergütet wird oder eben nicht, entscheidet der Anbieter und kann das auch ganz offen und ehrlich tun, denn es wird eine Vielzahl an Menschen geben, die gerne für eine Gegenleistung Daten preis geben wird. Daraus kann sich eine erfolgreiche Datenökonomie ergeben, die all die jetzt ins Bewusstsein drängenden Probleme rund um Cambridge Analytica und Facebook angeht.

Es wird keine Universallösung dafür sein, dass sich Menschen aus Unwissenheit, Fehlverhalten oder schlicht Dummheit in manipulierbare Gruppen gliedern lassen, aber das ist auch kein echtes Problem des Datenschutzes, sondern hat deutlich mehr mit Bildung zu tun, – also dem Bildungssystem – auch eine Dauerbaustelle in diesem Land die älter als und mindestens genauso skandalös wie die Baustelle des BER ist.

Doch denken wir weiter, denn eine Digitale Privatsphäre gibt es auch auf der nicht öffentlichen Seite, dem eigenen Rechner zuhause, auf dem ich meine Notizen, Rechnungen, Dokumente als Textfiles lagere, die ich über die Cloud mit dem handy synchronisiere, oder gleich in der Dropbox irgendwo auf der Erde speichere. All diese Daten umfassen meine Digitale Privatsphäre, und wenn jemand mir in Deutschland einen Onlinedatenspeicher anbietet, muss er sicher stellen, dass keinerlei Zugriff oder Nutzung der Inhalte und anfallenden Metadaten stattfinden wird, sonst darf er nicht in unserem Markt anbieten.

Eine Regelung für alles!
Nur so kann es in einer Datenwelt die Schutz bieten will geregelt werden, schon alleine deshalbn, weil täglich neue Anwendungen entstehen und jede Aufnahme in ein gesetzliches Regelwerk immer Jahre zuspät kommen wird.

Letztendlich kann man dies weiterdenken, bis zu der elektronischen Bürgerakte, einem virtuellen Dokument in dem all meine Daten, Name, Geburtsdatum, Adressen, Versicherungsnummern, etc. hochsicher gelagert sind, und jeder Bürger Ausschnitte davon freigeben kann. Die Meldeämter haben Zugriff auf den Anteil der Meldedaten, die Krankenversicherung auf Adresse, Einkommen, Kontodaten bei Abbuchung, etc.
Auch dabei gibt es die generelle Beschränkung auf die für den eigentlichen Geschäftszweck notwendigen Zugriff und Verschlüsselungsalgorithmen und Schlüsselpaare die Inhalte gegen unbefugte Nutzung abgesichert werden. All dort wo wir heute Daten hinterlassen, könnten wir es auf Zugriffsverweise auf unsere Bürgerakte regeln – und damit die Zügel in der Hand halten.

Die einzige Frage wäre dann noch, welcher Instanz man einen derartigen Datensatz anvertrauen kann. Und da bin ich bei meinem Traum, dem Staat, dem ich vertrauen kann, der sich für mich als Mensch und Bürger stark macht und ich die Gewissheit habe, nicht hintergangen zu werden.

AfD und die Veganer

Nach Jahrzehnten der Entwicklung zu einer immer egalitäreren Gesellschaft erscheint nun die Zeit der sozialer Distinktion angebrochen zu sein. Allerorts erlebe ich, wie man mit arroganter überheblicher Ignoranz übermäßig ausgestattet sich über vieles was als sicher und gesichert galt hinweg setzt. Jahrhunderte der humanistischen Aufklärung gehen in den wenigen Jahren des zweiten Jahrzehntes des neuen Jahrtausends den Bach runter. Gut gebildete und fähige Menschen evolutionieren zu zusammenhangignorierenden Faktenverdrehern, Lautsprechern und Besserwissern. Ein frostiger Hauch neuronaler Armseligkeit umweht die Gehirne und vereisen die synapischen Spalte.

Das Zeitalter der Vereinfachung, -der Simplifizierung- ist endgültig angebrochen. Was in den 1990igern mit der MP3 Komprimierung in der audiophilien Technik einzog, ist nun im Kopf angekommen. Wo einst Musikliebhaber auf präzise Wiedergabe setzen sind schrill scheppernde und klirrende Supersurround- Reduktionen Stand der Dinge. Wo man hinsieht kehrt diese Vereinfachung wieder. Wo man in den frühen 80igern noch Wissen, Fähigkeit und Erfahrung brauchte um Dinge zu tun, reicht heute ein Klick, eine Anweisung und irgendwer oder irgendwas kümmert sich darum, dass das Ding läuft. Persönlich habe ich dies im Januar 2018 erleben dürfen. Nach Jahren in denen ich mit Programmierung ausserhalb von Webanwendungen eigentlich gar nichts mehr praktisch zu tun hatte, klickte ich meine erste Android- Handyapp beim täglichen Milchkaffee zum Feierabend zusammen und hatte sie in rund 20 Minuten auf dem Tablett um über Bluetooth einem Arduino Instruktionen zu übermitteln.

Einfache Modelle, einfache Denkweisen, einfache Weltsicht mit dem eigenen Ego im Mittelpunkt gepaart mit oft ausdrucksintensivierter Methodik, ziehen all die Propheten von angeblich alternativen Wissen und Missionare der globalen Weltverschwörung über Chemtrails, Ernährung bis hin zu den politischen Bereichen durch die angeblich sozialen Medien und bekommen unverschämt übertriebene Aufmerksamkeit von dem meiner Meinung nach immer noch größeren Rest von leider oft leisen Menschen die schwindende humanistisch-aufklärerische Werte und Herangehensweisen bewahren wollen.

Wo ist der gesunde Menschenverstand geblieben? Wie kann man als fachlich kaum versierte Laie mit einem Handstreich die Arbeit und Ernsthaftigkeit von tausenden und Millionen von Stunden fachlich und überprüfbarer Methodik erlangtem Wissen wegwischen und frei nach Peter Bichsels „Ein Tisch ist ein Tisch“ sich sogar von der eigentlichen gemeinsamen Terminologie verabschieden?

Ich verstehe es nicht und ich könnte daran immer öfters verzweifeln. Unterhaltungen werden zu Streitgesprächen und man glaubt sich in Brechts Theaterstück „Leben des Galilei“ im Kampf gegen die Gelehrten des ptolemäischen Weltbildes wiederzufinden.

Da hilft es nichts, an die hier und jetzt erlebbare Realität zu erinnern. Da hilft es nichts, mit einfachsten Experimenten die mir bereits im 8.Klass-Physikunterricht zu langweilig waren, vorzuführen, dass annähernd jedes Wort des vom Gegenübers Behaupteten eigentlich nur „Quatsch“ ist.

Ich müsste mich nicht darüber aufregen und auch nicht diese Zeilen schreiben, wenn dieser „Irrsinn“, wie ich das jetzt mal nennen werde, sich nicht auch in wichtige Bereiche unserer Gesellschaft auswirkte.
Die politische Landschaft wird in diese Vereinfachung von den neurechten AfDlern getrieben, unterstützt von der bekannten, Klickraten und Verkaufszahlen geilen Medienlandschaft und der politischen Mitte die ebenso extremistisch in die angesprochenen Themenfelder springt.
Letztes Beispiel ist die Entscheidung der Essener Tafel für ihren Aufnahmestopp für Migranten. Sollte es nicht um Menschen gehen ohne in ihre Herkunft teilen? Wo wollen wir aufhören? Brauchen wir erst wieder Gettos und Konzentrationslager bis das große Aufwachen mit Entsetzen kommt?
Dabei haben wir wirkliche Probleme. Wo wir auch hinsehen, hatten wir doch bereits erkannt, dass unsere Art zu leben keine Dauerlösung sein kann und darf, denken wir auch nur einen Funken an die nachfolgenden Generationen und ihre Rechte.

Wir wissen, dass dauerhaft die fossile Energiegewinnung keine Lösung sein kann, wir wissen, dass die global nährstoffverfrachtende und ressorucenvernichtende Wirtschaftsweise weder für das Tierwohl noch für den Pflanzenbau dauerhaft machbar ist, ebenso wie wir wissen, dass Krieg und Leid zusammengehören, wie Waffen und der gewaltsame Tod, Flucht und Ungerechtigkeit. Sind nicht Millionen von Deutschen geflohen und fanden Schutz?

Es ist die Zeit, in der Ideologie über Vernunft siegt.

Eckhard Fuhr schrieb 2014 in seinem Artikel „Als Vegetarier wären wir keine Menschen geworden“ in der „Zeit“ abschließend:

Fleischekel ist heute ein Ausweis von Vornehmheit. So wie früher blasse Haut. Fleischverzicht gehört in unserer egalitären Gesellschaft zu den wenigen Mitteln sozialer Distinktion, die schamlos eingesetzt werden dürfen. Nur bei den Fleischverächtern gibt es noch den sozialen Modus des verächtlich auf alle anderen Hinabschauens. Es soll sogar vorkommen, dass deswegen der Weihnachtsfrieden nachhaltig gestört wird. Man sollte über der duftenden Weihnachtsgans die Gedanken schweifen lassen in die Tiefen unserer Geschichte. Und wer die Gans tranchiert, der soll sprechen: Esset das Fleisch, auf dass ihr klug werdet.“

Anstatt im Sinne der Aufklärung das Thema Ernährung zu beleuchten wurde es zum umsatzbestimmenden Hype rund um Veganprodukte. Plötzlich gibt es sogar 100% vegane Kartoffeln oder Weizenmehl. Ja seit ihr denn alle Irre geworden?

Nicht ganz alle. Aber die die es nicht sind, werden als minderwertig und denkunfähig abgeurteilt, denn, so wird eben, wie in der von Fuhr in seinem Artikel beschriebenen Art, ausgeführt: „sie belasten sich ja mit niederschwingenden tierischen Nahrung und können also selbst nichts dafür, dass sie es nicht verstehen, dass Vegan besser ist.“

Dabei leiden bereits schon Lachse in ihren norwegischen Zuchtfarmen unter den Mangel durch die zunehmende Zwangsvegetarisierung ihres Futters und der Gehalt von Omgeadrei-Fettsäuren sinkt beträchtlich.
Ja, allzuoft kommt dann am Ende doch noch, dass es ja langfristig nur vegan geht, wenn man seine Ernährung ganz bewusst gestaltet und die Mängel der rein veganen Ernährung mit Ergänzungsprodukten ausgleicht. Das sind dann die Leute die man eigentlich ehr beim Biobauern im Hofladen vermutet, die sich jetzt bewusst das Sortiment der vollchemischen und gentechnischen Ernährungsindustrie reinpfeifen. Da feiern sie mit ihren veganen Schnitzeln eine Grillparty zum Wohl der Tiere und schlucken die ganze Bandbreite der Lebensmittelchemiker damit die Pflanzenpressteile irgendwie nach Fleisch aussehen und schmecken während sie gegen Glyphosat auf unseren Äckern in die Schlacht ziehen.

Wo seit ihr da draussen, ihr die noch die guten alten Dinge kennt?

Wollen wir wirklich die letzte Vernunft von Board schmeißen?

Oder sollten wir nicht vor dem dritten Jahrzehnt dieses Jahrtausends endlich wirkliche Lösungen diskutieren? Soll nicht jeder so essen dürfen, wie er es für richtig hält? Müssen wir uns nicht eigentlich darum kümmern, dass Pflanzen und Fleisch so erzeugt werden, dass es nicht zu den absehbaren negativen Folgen kommt?

Wir müssen uns um den Erhalt der essentiellen Nährstoffe in der Landwirtschaft kümmern, damit eine Nahrungsmittelerzeugung auch zukünftig noch machbar ist. Wir müssen uns darum kümmern, dass der Anbau ohne die Vergiftung und Ausrottung von immer mehr Arten stattfindet. Wir brauchen Fleisch von Tieren die ein anständiges Leben hatten und artgerecht gesund ernährt werden. Und wir könnten es, jetzt und heute anfangen. Wir kennen Lösungsansätze, wir haben Ideen und mehr als genug Geld sie auszuprobieren.
Das scheint aber an den eingefrorenen Synapsen der „Bessermenschen“ zu scheitern,- und nicht wie von mir lange gedacht, an den reinen Wirtschaftsinteressen der Unternehmen.

#BTW17 – Demokratie – Ende einer Republik?

@Bernd Schreiner

OK, so weit sind wir noch nicht, aber wenn wir die letzten Jahre in der EU ansehen, dann stellen wir verscheidende Dinge™ fest. Da sind zum einen Länder und ihre Einwohner, denen der Willen anderer aufgezwungen wird. Griechenland ist da ein exemplarischer Leidträger der Troika wie er kaum besser ausdenkbar wäre. Gemeingüter werden zwangsprivatisiert, der Staat gezwungen seine Werte, –die über Generationen geschaffene Werte– zu verhökern. Spanien und die Taten in Katalonien wo mit äusserster Härte gegen einen massiven Mehrheitswillen vorgegangen wird, um eine Abspaltung der Region zu verhindern zeigt ebenso, dass Bürgerwille sich nicht im Alltag politischer Entscheidungen wieder findet. Doch auch in Deutschland, hier in Thüringen, musste die Grüne Basis der Fraktion die mit in der Regierung Ramelow ist, klarmachen, dass gegen den Willen der vielen Menschen in Thüringen eine Gebietsreform nicht zu machen sein wird.

Doch die Demokratie wird auch durch sich selbst gefährdet, denn wo die Lebensverhältnisse so eklatant und wachsend auseinander streben, wie in Teilen Deutschland es bereits Realität wird, ist zu befürchten, dass Wahlergebnisse für die extremistischen Parteien weiter wachsen. Bereits zur BTW17 hat in Südthüringen jeder Vierte AfD gewählt, und oft sind sie aus den Stand heraus stärkste oder zweitstärkste Kraft geworden. Ja, das hat natürlich zum Teil spezielle Gründe, wie die fehlgeleitete Flüchtlingspolitik, genauer die vollkommen dumme Kommunikation der Verantwortlichen zu diesem Thema, allem voran Horst Seehofer und seine Wadenbeissertruppe aus Bayern, die nun beginnt, ihn höchstpersönlich anzurichten.
Wer die Aufnahme von Flüchtenden und dauerhafte Einwanderung gleich setzt und nicht getrennt, die Folgen den Leuten erklärt, schürt Fremdenangst und -feindlichkeit die gerade dort, wo der persönliche Umgang mit den Flüchtenden fehlt, auf besonders fruchtbaren Boden trifft. War es Absicht, dass Flüchtlingen lieber zentral untergebracht werden, statt auch einzelne Familien in den vielen kleinen Orten Thüringens? Ich kenne Beispiele aus Bayern, wo 1-2 Flüchtlingsfamilien in Dörfern supergut aufgenommen wurden, sie in die Feste und Feiern einbezogen werden und die Kinder gerne miteinander spielen. Warum darf das im linken Thüringen so nicht sein? Aber zurück, denn es geht nicht um die falsche Flüchtlingspolitik, auch wenn diese hier als Ursache keinesfalls zu unterschätzen ist.

Wie soll zukünftig noch Demokratie funktionieren, wenn die große Mehrheit an Menschen in den Metropolregionen lebt, eine völlig andere Lebensrealität im täglichen Alltag umgibt, ja umfließt die von Dingen™ geprägt wird, die es im ländlichen Raum nie oder kaum gab und sich aktuell in vielen Orten zurück entwickelt? Wo es in den 1990igern noch einen Friseur, einen Elektroladen, einen Metzger und örtliches Lebensmittelgeschäft gab, ist bereits heute oft kein einziges Geschäft mehr zu finden.
Wo in den Städten U- und S-Bahnen und Busse im Minutentakt rund um die Uhr fahren, gibt es im dünnbesiedeltem Raum neben dem Schulbussverkehr oft kaum weitere ÖPNV-Verbindungen am Land.
Von Theater, Kino, Kneipenkultur will ich gar nicht anfangen, ebenso wenig von Museen, und den tausend anderen Möglichkeiten die gerade dem jungen Teil der Bevölkerung immer wichtiger werden. Das Leben wird aufwendiger am Land, teuerer und die Attraktivität unter dem Gesichtspunkt eines „modernden“ Lebenswandels sinkt teils rapide, gerade bei den jungen Bevölkerungsanteilen.

Dies soll kein weitere Jammerbeitrag zu den ländlichen Regionen werden, sondern aufzeigen, dass sich die Lebensrealtiäten auseinander entwickeln und Folgen für unsere Demokratie hat. Dies führt dazu, dass die städtischen Mehrheiten über die ländlichen Minderheiten bestimmen, ohne überhaupt die Verhältnisse dort einschätzen zu können. Selbiges beobachte ich übrigens parteiunabhängig bei den politisch Aktiven entlang der Autobahn A4, wo die meisten Thüringer Städte liegen. Es erinnert mich stark an die Richtlinie 2000/9/EG der EU, die Seilbahnverordnung, die auch Länder umsetzen müssen, wo es weder Seilbahnen noch Berge gibt, – sonst wird’s teuer, fast 800.000 tägliches Busgeld.

Wenn wir dabei die Bevölkerungsdichte ansehen und damit das Verhältnis von Einwohner zur bewohnten Fläche, bestimmen die Menschen mit hoher Bevölkerungsdichte über die in den ausgedünnten Regionen. Ebenso verhält es sich zum Migratenanteil, wie bereits angesprochen.
Schau ich mir nun die Wahlergebnisse der AfD an, sehe ich einen Zusammenhang. Je geringer die Einwohnerdichte, desto höher die Wahlergebnisse.
Und im konkreten Fall #btw17 macht sich Verbitterung unter den Wählern breit. Nach der Wahl dämmerte es den ersten AfD-Wählern: Wer die AfD stark gemacht hat, hat die Kanzlern Merkel im Amt bestätigt. Dabei waren es gerade die Protestwähler die Merkel nicht kritisch, sondern feindschaftlich gegenüber stand. Merkel ist im Osten ein Hassobjekt unter den Parteianhängern und auch vieler ehemaliger Nichtwähler.

Jahrelang wurde die Biotoppflege der Lobbyisten im politischen Raum kritisch hinterfragt, wo das gesamte Umfeld von Entscheidungsträgern beeinflusst, ja bestimmt wird. Es gilt, die Informationen und Denkweisen im Umfeld der Entscheidungsträger zu manipulieren, so dass die zu treffenden Entscheidungen der einflussnehmenden Lobby gefallen.

Dies entsteht nun zwischen Stadt und Land, und es gibt Handlungsbedarf. Auch hier bei uns gibt es Tendenzen sich abzuspalten. Von Thüringen, auf nach Bayern, oder gleich ein Bundesland Franken, von dem einige Franken ja schon länger träumen.

Müssen wir nicht aber unsere Demokratie anpassen? Müssen wir die Entscheidungen nicht näher an den Bürger heran rücken? Muss der berühmte Bürger nicht viel mehr in seinem direkten Lebensumfeld selbst bestimmen können, gerade wenn es für ihn und seinen Ort besser ist? Oder soll auch dort eine anonyme Masse entscheiden, Menschen die sich meist gar nicht für die Belange der Landbevölkerung interessieren? Wir brauchen ein starkes, vereinigtes Europa mit vereinheitlichten Steuer und Rechtssystemen, aber wir brauchen noch viel mehr die bürgernahe Entschiedungsebene für die konkreten Dinge des alltäglichen Lebens!
Entscheidungsrechte bedeutet Freiheit und Freiheit schafft Raum für Leben. Leben ist das was die ausblutenden Regionen wieder benötigen, und gerade in Thüringen sollte eine von den Linken geführte Landesregierung verstehen, dass dies für ganz Thüringen überlebenswichtig ist!

3. Oktober 2017 Bernd Schreiner

Aquaponic – einfach gemacht

Seit meiner Jugend beschäftige ich mich mit geschlossenen Kreisläufen, ausgelöst durch das Buch „Ökologisches Bauen“ herausgegeben im Jahr 1982 vom Bundesumweltamt und im Bauverlag erschienen. Mir kam das Buch 1984 in die Hände.
Nach viel probieren, testen und verwerfen, dem Studium der Architektur und dem Abschluss mit einer Diplomarbeit „Autarke Wiederbesiedlung Billmuthausen“ habe ich ab 1996 hier an meinem Dreiseithof unterschiedliche Anlagen probiert, im Kleinen in Glasbecken, im Großen mit dem häuslichen Abwasser.

Mein letztes, sehr einfaches Projekt will ich kurz skizzieren. Es lässt sich skalieren, ist kostengünstig und leicht zum nachmachen.

Die ehemalige Mistgrube wurde vor Jahren zu einem kleinen Wasserbecken mit rund 10m3 Inhalt, auch um den Regenwasserspeicher darunter zu verbergen, der Urinal und Waschmaschine trinkwasserunabhängig speist.

Im Moment sind darin nur Zierfische, Graskarpfen, Silberkarpfen sind geplant und werden hoffentlich bald beschafft.

Hier ein erstes Bild:
DSC_1012

Das Teichwasser durchläuft nach einer Grobreinigung durch Filterbürsten einen Mattenfilter und darin werden die Ammoniakausscheidungen zu Nitraten umgebaut.
DSC_1021 (1)
In der letzten Kammer sind die Pumpen die das Wasser aus dem Filter heraus pumpen.
DSC_1022

Durch einen Schlauch wird das nährstoffreiche Wasser in einen umgebauten Kabelkanal 2m lang und 40mm x 60mm im Querschnitt geleitet in dessen Abdeckung Bohrungen für Netztöpfe sind. Darin befindet sich Perlite als Substrat um den Salatpflanzen halt zu geben.
Der Auslauf des Kanals geht in den Pflanzenbereich des Teiches (unter dem der Regenwassertank ist).
In dem Kanal fliest also das nährstoffreiche Wasser aus dem Filter und bildet einen Feuchtigkeitsfilm in dem die Pflanzenwurzeln gedeihen.

DSC_1011

Nach den ersten Monaten zeigt sich, dass alles prima geht, des Salat wächst, keinerlei Schneckenfrass, und erdfreie Blätter die einfach weiterzuverarbeiten sind.

Natürlich ist die Anlage so ein Provisorium, -ein Test, denn endgültig wird sie an der Südwand des Nebengebäudes gebaut werden, 3 Reihen übereinander und für die Übergangszeit hinter Glas.

So wird das Wasser nicht nur gereinigt sondern die Nährstoffe gleich für die Pflanzen genutzt. Einzig das Fischfutter wird zugeführt, welches langfristig aus eigener Produktion stammen wird.

Die Sicherheitslücke namens Grundgesetz

Für die Piratenpartei habe ich folgenden Kommentar zur Forderung Joachim Herrmann, Innenminister Bayern getippt:

Joachim Herrmann entdeckt erschreckende Sicherheitslücken – an überraschender Stelle. Ein Kommentar von Bernd Schreiner, Spitzenkandidat für den Bundestag in Thüringen.

Der bayerische Innenminister Joachim Herrmann hat eine „erschreckende Sicherheitslücke“ entdeckt. Für ihn ist es „grob fahrlässig“, dass die Polizei private Nachrichten von Bürgern in Messengern wie WhatsApp nicht mitlesen kann. Offenbar ist dem gelernten Juristen Herrmann Artikel 10 des Grundgesetzes bisher entgangen.

Unter einer Sicherheitslücke versteht man bei Softwareprodukten, etwa einem Messenger, einen Fehler, durch den ein fremdes Programm mit Schadwirkung oder ein Angreifer in ein Computersystem eindringen kann.

Der bayerische Innenminister Joachim Herrmann interpretiert den Begriff der Sicherheitslücke eher eigenwillig: Für ihn ist es eine „erschreckende Sicherheitslücke“ und „grob fahrlässig“ [1], dass die Polizei private Nachrichten von Bürgern in Messengern wie WhatsApp nicht mitlesen kann. Dabei sollte der gelernte Jurist Herrmann eigentlich so weit mit dem Grundgesetz vertraut sein, um zu wissen, dass laut Artikel 10 Absatz 1 [2] das Briefgeheimnis sowie das Post- und Fernmeldegeheimnis unverletzlich sind. Weshalb also sollten für die zeitgemäße Kommunikation per Internet plötzlich andere Regeln gelten als für die guten alten, analogen Methoden wie Briefe oder Telefonate? Das Internet ist kein Produkt, welches von Außerirdischen auf einem anderen Planeten mit anderen Rechtsgrundlagen entwickelt wurde, sondern eine annähernd in Echtzeit funktionierende Kommunikationstechnologie von dieser Welt.

Ob nun Siegelwachs oder PGP zum Schutz privater Nachrichten benutzt wird, ist völlig gleichgültig: Der Inhalt geht niemanden etwas an, abgesehen vom Verfasser und dem Adressaten der Nachricht. Selbstverständlich müssen dem Staat Möglichkeiten eingeräumt werden, um in bestimmten Fällen mit rechtlich zulässigen Methoden und nach rechtskonformer Anordnung der Judikative genau diese Nachrichten erfassen und auswerten zu können. Doch diese Vorgehensweise darf eben nur in diesen Fällen eingesetzt werden. Massenhafter Gebrauch, oder gar die Erhebung zum Standardprozedere, verstoßen schlichtweg gegen den schon zitierten Artikel 10 unseres Grundgesetzes. Und machen wir uns nichts vor: Wird die sichere Verschlüsselung von WhatsApp geschwächt oder gar verboten, führt das nur dazu, dass Schwerverbrecher und Terroristen auf einen andere Messenger umsteigen – sofern sie diese überhaupt nutzen. Man schnappt also die dümmsten Terroristen, nimmt dafür aber in Kauf, die private Kommunikation unbescholtener Bürger unsicher zu machen. Was sagt es über gewählte und vereidigte Amtspersonen aus, wenn wir Bürger ihnen dauernd erklären müssen, welche rechtlichen Restriktionen ihnen das Grundgesetz für die Ausübung ihres Amtes auferlegt?

Nochmal zum Mitschreiben, Herr Herrmann: Es hat Ihnen egal zu sein, ob es Bewegungsdaten durch Smartphone-Nutzung oder digitalisierte Dokumente sind, die wir auf irgendeinem Server auf dieser Welt in einer Cloud lagern. Sobald diese Daten aus dem intimen oder privaten Bereich stammen, gibt es keinerlei Anlass und kein Recht auf den unbegrenzten Zugriff durch Ihre Behörden. Das ist keine Sicherheitslücke, sondern ein Grundrecht! Auch das ewige Argument der Strafverfolgungsbehörden und Sicherheitsfanatiker, dass nur unbegrenzter Zugriff auf alle Daten aller Bürger die Vorbeugung schwerster Straftaten und Terrorattacken sicherstellen kann, zieht nicht. Dann könnte man in vorauseilender Vorsorge gleich alle Briefe öffnen, alle Bargeld-Zahlungen registrieren, alle Fahrkartenautomaten verwanzen, die Smart Devices aller Haushalte auswerten und die daraus gewonnenen Daten direkt in Ihr Ministerium zur Auswertung schicken lassen; aber abgesehen von dem Arbeitsaufwand ist es den Organen einer freiheitlich verfassten, demokratischen Staatsordnung eben nicht erlaubt, so zu handeln. Das macht den kleinen Unterschied zu totalitären Systemen aus.

Wo würde man dann die Grenze ziehen?
Hätten als nächstes die Kamera- und Mikrofonmodule von Smart-TVs eine Standleitung zum BKA? Käme nach dem Pflichtrauchmelder die Pflichtinstallation einer Überwachungskamera im Wohnungsflur? Wir müssen jetzt die grundlegende Weichenstellung vornehmen und unabhängig von der verwendeten Technologie festlegen, dass die gute alte Privatsphäre und die Unverletzlichkeit der Wohnung auch für digitale Räume zu gelten hat. Persönliche und personenbezogene Daten gehören ihren Erzeugern und nur diese bestimmen, wie und in welchem Umfang sie freigegeben und verwendet werden!

Eine freie Gesellschaft 5.0 wird ohne starken Datenschutz in Unfreiheit münden: Wenn erst mal Serviceroboter im Haushalt helfen, Einkäufe erledigen, Bedürftige pflegen oder auch nur dem Spiel und der Unterhaltung dienen, kann es nicht angehen, dass diese Daten aus dem persönlichen und Intimbereich von Millionen von Menschen so transparent und auswertbar würden wie die von Labormäusen. Unsere Gesellschaft braucht einen starken Schutz der Digitalen Privatsphäre und muss sich dem Grundsatz verpflichten, dass „Allgemeine Geschäftsbedingungen“ Konsumenten nicht von vornherein die freie Nutzbarkeit ihrer Daten vorschreiben dürfen.

Abwasser – die ungenutzte Ressource

Der Weltwassertag 2017 steht unter dem Motto „Abwasser – die ungenutzte Ressource“ und so wichtig mir das Thema ist, so wenig hab ich Lust, mir weiterhin die Sontagsreden dazu anzuhören!

Wenn Stefan Uhlenbrook, Koordinator beim World Water Assessment Programme im Deutschlandfunk heute sagt:
Wenn wir Kinder unter fünf Jahren nehmen, dann wurde geschätzt, dass 360.000 Kinder jährlich sterben, allein wegen schlechtem Wasser, allein wegen schlechter Hygiene. Das bedeutet, dass jeden Tag drei, vier Flugzeuge voll besetzt mit Kindern unter fünf Jahren abstürzen. Jeden Tag! Allein durch Krankheiten, die wir eigentlich leicht managen könnten.“
hat er verdammt noch mal recht, aber daran ist nichts Neues!
Und alle wissen es, -und keiner, also fast niemand ändert etwas daran.

Es ist das große Geschäft, Wasser zu verschmutzen und die Reinigung schön technisch teuer im Gespräch zu halten.
Schon 2008, ebenso anlässlich des Weltwassertages sagte Karin Kortmann, parlamentarische Staatssekretärin im Bundesentwicklungsministerium (BMZ) ebenso im Deutschlandfunk, warum sanitäre Grundversorgung als ein Schlüsselthema für Entwicklung gilt und die UN dass täglich 5000 Kinder unter fünf Jahren an Durchfallerkrankungen sterben, ausgelöst durch mit Fäkalkeimen verunreinigtes Wasser oder Nahrungsmittel und weil ihre Eltern nicht um die Wirkung mangelnder Hygiene wissen.

Da werden inzwischen Jahrzehnte Milliarden Dollars und Euros in den Kampf gegen den Terrorismus gesteckt, und täglich kommen mehr Kinder durch Abwasser zu Tote, wie bei allen Terroranschlägen zusammen in vielen Jahren!

Dabei wäre es so einfach etwas zu tun und es könnte auch so billig sein, aber das tut man nicht, denn Unternehmen wie Siemens verdienen dann eben nicht mit. Also macht etwas oder lasst die Sonntagsreden!

In den hoch industrialisierten Ländern werden im Schnitt nur 70% der Abwässer gereinigt, dabei ist die Industrie das kleiner Problem. In den wenig entwickelten Ländern sind es dagegen nur 8%. Dort sterben Kinder, bei uns werden Flüsse vergiftet und wertvolle und knappe Ressourcen verschwendet oder zu Sondermüll gemacht. Teuer ists allemal, obwohl bei der richtigen Struktur und Technologie eigentlich jeder Abwassererzeuger aus den häuslichen Umfeld statt Abwassergebühren zu zahlen eigentlich Geld bekommen müsste!

Aber mit Scheiße gibt man sich ja ungern ab, also bleibt das Thema allzuoft das ganze Jahr liegen, wenn da nicht gerade Weltwassertag ist oder das Geld in der Haushaltskasse drückt.

Tauchen wir etwas in die Materie ein:

Bei uns sind es die Nährstofffrachten die oft genug noch durch die technischen Klärwerke in die Gewässer gelangen, aber ebenso der übermässige Eintrag von Gülle in den Erdboden durch industrialisierte Massentierhaltung. Es sind die ländlichen Gebieten im Osten Deutschlands die zwar oft über eine Teilortskanalisation verfügen, aber keinerlei Reinigung des Abwassser vorsehen, bevor es in die Bäche geleitet wird.
Dabei muss man wissen, dass Abwasser ausser von den groben Frachten die mehr als Müll zu bezeichnen sind nicht „gereinigt“ wird. Die Inhaltsstoffe, vornehmlich Stickstoff und Phosphatverbindungen werden durch Mikroorganismen so umgebaut, dass der Sauerstoffbedarf des Abwasser innerhalb zulässige Werte ist (Biologischer & chemischer Sauerstoffbedarf sind da die Kenngrössen). Wenn der Stickstoff dabei nicht in die Atmosphäre entweicht bleibt er im Wasser. Andere Stoffe werden bei neuere oder nachgerüsteten technischen Klärwerken ausgefällt und landen im Klärschlamm, der inzwischen in die Müllverbrennungsanlagen wandert. Andere chemische Inahltsstoffe und Medikamentereste werden in der Regel gar nicht berücksichtigt. Das Ende des Weges ist dann ein tiefer Schacht meist bei K plus S bei hohen Einlagerungskosten, da er mit allen Arten von Sondermüll vermischt ist. Damit sind die wertvollen Düngestoffe erstmal raus aus dem Kreislauf des Lebens.
Dafür zahlen wir nicht nur ökologisch einen hohen Preis, sondern auch finanziell mit steigenden Abwassergebühren besonders abseits der Städte. Von all den anderen Kostenfaktoren und unnötigen Tiefbauten will ich gar net schreiben.

Dabei gibts es auch andere Lösungen, Lösungen die die Nährstoffe nicht in diesem Einbahnstrassensystem direkt mit höchstem Aufwand zu Sondermüll degradieren!

Grundlage der Abwasserreinigung sind immer Mikroorganismen, und denen ist es völlig egal, ob sie das Wasser in einem technischen Großklärwerk reinigen oder in einem natürlichen, bewachsenen Bodenfilter. Der einzige Unterschied ist, dass die technische Anlage Millionen Euro teuer ist, dabei viel Energie verbraucht und der Bodenfilter im einfachsten Fall mit ein paar Rohren und Schaufeln selber zu bauen ist. Die Reinigung gerade bei häuslichen Abwässern findet in beiden Anlagen statt, in den bewachsenen Bodenfiltern sogar oft besser und stabiler!

Und nun, liebe Politiker und Sonntagsredner, sorgt dafür, dass wir dieses einfache Wissen exportieren. Einfach so. Ohne an die Umsätze von Siemens zu denken, sondern an all die Kinder die täglich insbesondere durch Fäkalkeime im Abwasser an Durchfallerkrankungen sterben.
Sorgt dafür, das die Menschen lernen und verstehen können, was sie aus diesem wertvollen Abwasser machen können. Ideal ist das zum Düngen von Feldern, also zum Bewässern. Aber ebenso kann man daran eine Fischzucht anschließen und die Stickstoffverbindungen zu gutem tierischen Eiweiß aufwerten.

Das geht in Deutschland genauso gut wie woanders auf der Welt, und die EU hat bereits 2001 in ihrem Leitfaden für Kommunen bis 2000 Einwohner dargelegt, dass dies die beste und günstigste Art der Abwasserreinigung darstellt.
In Thüringen werden auf die Einwohner Milliardenkosten zukommen, 4,5 Mrd € war die letzte mir bekannte Schätzung dazu- nur für die technischen Kläranlagen die noch fehlen. Dazu kommen Pumpwerke, denn so ein großes Zentralklärwerk rentiert sich ja erst bei tausenden von angeschlossenen Haushalten. Dabei kostet der Strom für die Pumpwerke im Jahr oft mehr, als die Gesamtkosten der alternativen Anlagen!

Ich betreibe seit nun 20 Jahren selbst eine solche Anlage, fragt mich einfach!

Weißbuch

Anlässlich der heutigen Vorstellung des Weißbuches „Digitale Plattformen- Digitale Ordnungspolitik für Wachstum, Innovation, Wettbewerb und Teilhabe“ des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie stellte Bundesministerin Brigitte Zypries kommentiert Bernd Schreiner, Spitzenkandidat der Piraten Thüringen:

»Frau Merkel erkannte richtig, dass die „Daten … die Rohstoffe des 21. Jahrhunderts“ sind, und um bei ihrem Vergleich zu bleiben, müssen wir gerade bei mit den Daten aus der Privatsphäre der Menschen sorgsam umgehen! Sonst erleben wir einen ebensolchen Raubbau, wie wir ihn mit unserer natürlichen Umgebung betreiben! Damit erschüttern wir die Grundfesten einer freiheitlichen Gesellschaft!

Es muss jetzt im Rahmen des Weißbuches endlich fest verankert werden, dass die Datenhoheit grundsätzlich und nicht einschränkbar bei dem Urheber selbst liegt.

Die alt bekannten „Vier Wände“ sind im Zeitalter des Internets global zu betrachten, das moderne Bücherregal liegt bei dropbox, die private Diashow bei flickr und die privaten Notizen in der Cloud. Es ist ein Unding, dass all die Daten unkontrolliert und für den Eigentümer unbemerkt durch Wirtschaftsunternehmen und staatliche Stellen nutzbar sein sollen!

Der Bürger muss in der Gesellschaft 5.0 die volle Kontrolle über seine Daten haben und der Staat muss diesen Schutz analog zu den Artikeln 10 und 13 unseres Grundgesetzes gewähren!
Die Wirtschaft hat die Aufgabe, dem Nutzer lukrative Angebote zu machen, damit er Daten zur Nutzung freigibt und ich bin mir sicher, sie kann es und dies wird ein großer wirtschaftlicher Erfolg werden!
«

Quelle: http://www.bmwi.de/Redaktion/DE/Publikationen/Digitale-Welt/weissbuch-digitale-plattformen.pdf Größe ca. 6MB

Bundestagswahlen 2017

Am 24.9.2017 sind wieder Bundestagswahlen und es wird die dritte Wahl sein, bei der ich als Kandidat für den Bundestag bereitstehe.

Im Februar wählte mich die Aufstellungsversammlung der Piraten Thüringen zu ihrem Spitzenkandidaten. Ja, der Piraten. Wir treten wieder zur Wahl an, genauer wir wollen- denn wie 2009 werden wir Unterstützungsunterschriften brauchen, damit wir auf die Wahlzettel dürfen. Glücklicherweise dürfen diese Unterschriften per Strassensammlung gesammelt werden, und nicht als „Amtsstubensammlung“ wie bei den Kommunalwahlen. Auch darüber muss ich noch schreiben, denn Bodo Ramelows Gebietsreform greift darüber die Grundlage der Demokratie an, indem sie für neue politische Kräfte es fast unmöglich macht, noch die notwendigen Unterschriften zu bekommen. Wer fährt schon dutzende Kilometer und nimmt einen Tag Urlaub um einen Unterschrift für einen Partei zu leisten? Der normale Bürger wohl kaum.

Doch zurück zur Bundestagswahl und uns Piraten. JA, wir hatten Erfolge, ja wir hatten Kämpfe und wir sind weiterhin da. Wir zogen in 4 Landtage ein, wir stecken unsere Finge in die WUnden der etablierten Parteien und wir sind keine Berufspolitiker sondern weiterhin ganz normale Menschen, mit Beruf und Familie und einem Privatleben!
Auch wenn uns heute schon ein Misserfolg prophezeit wird, sehe ich durchaus einen realistische Chance im Herbst einen Erfolg zu landen:

Unsere Themen die 2009 noch kaum wer verstand, sind heute längst in der breiten Masse relevant!
Unsere Antworten dazu sind gut, sie sind für den Menschen gemacht und nicht für Konzerne, Superreiche oder Hetzern!

Und dabei sind wir die einzige liberale Kraft die auch für soziale Gerechtigkeit steht. Wir wollen weder Reichtum verbieten, noch verhindern, sondern Armut!
Wir springen nicht auf den populistischen Zug der Altparteien auf, die meinen dieser jungen „Nicht“-Alternative deren Namen ich bisher nie schrieb, hinterher laufen zu müssen.

So bieten wir ein durchaus attraktives Angebot das bei meinen Gesprächen mit den ganz normalen Menschen überwiegend sehr positiv aufgenommen wird. Wir informieren uns, wir denken vernetzt, wir denken quer, und versuchen eine Lösung für uns Menschen und unsere Nachfolger zu finden, die auch ihre Rechte wahrt.

Leider sind Erfolge nicht von derartiger Sachlichkeit abhängig, sondern auch wesentlich von den Multiplikatoren, die unsere Antworten nach aussen tragen. Primär sind es die Medien, die uns allerdings lange Zeit mieden.

Ich bin bereit, Ihnen Antworten zu geben! Fragen Sie, schreiben Sie mir!

Deutschland – ein Vorschlag

tl;dr

Einleitung

In Deutschland geht es drunter und drüber. Die Gesellschaft ist gespalten. Ein ehemals in der Mitte ruhender Schwerpunkt hat sich geteilt und an die Extremen verschoben. Populismus wird salonfähig ebenso wie krude Pseudonachrichten die eine Online-Meute, – manche sagen schon „Mob“ antreibt. Resultate sind der Rechtsrutsch der CSU mit ihrer „Ordnung“ auf dem letzten Parteitag in Bayern, wo fast automatisch davor „Zucht und“ unhörbar mit schwingt. Taktisch klug ohne die Kanzlerin Merkel.

Dabei ist die Mitte nicht schwach, sondern leise. Sie ist frustriert. Keine wahrnehmbare politische Kraft vertritt ihre durchaus erkennbaren Interessen. Sie will Stabilität und Sicherheit, ohne den Verlust an immer mehr Freiheiten. Sie will ein friedliches Dasein mit den Völkern dieser Welt und steht für soziale Errungenschaften und Werte.

Die Parteienlandschaft dagegen ereifert sich über die Extremen, sie rennt ihnen hinterher und macht ihre Forderungen damit salonfähig. Vor Jahrzehnten Undenkbares wird laut ausgesprochen und menschenverachtende Forderungen werden ernsthaft diskutiert.
Wir sind ein reiches Land das auf besten Weg ist seine Zukunftschancen zu verspielen.

Wir werden keine Militärmacht werden, die Tornados fliegen technisch überholt ausschließlich damit wir am Verhandlungstisch mitreden dürfen. Wir werden weiter eine herausragende Wirtschaftsmacht bleiben, wenn es uns gelingt die Gesellschaft mit ihren Interessen in das vernetzte globalisierte dritte Jahrtausenden zu führen.

Unser jahrzehntealter Wegbereiter die USA ist diesmal dabei kein Vorbild. Eine inzwischen als katastrophal zu bezeichnente Lage bei der Grundversorgung immer grösserer Bevölkerungsteile zeigen in den USA das Ergebnis einer Politik die einseitig auf die Interessen von Hochfinanz und Konzern folgt.
Ob TTIP, die Nahostsituation oder die auch bei uns sich ausbreitende soziale Not, wie auch die geschilderte politische Bewegung sind Warnsignale, die bisher kaum gehört, denoch laut erklingen.

Dabei sind Lösungen durchaus im Raum, auch ich habe in meiner jahrelangen politischen Arbeit Konzepte kennengelernt die sich beständig zu einem Gesamtkonstrukt ergänzten.
Das Betrachten dieses Gesamtkonstrukt zeigt, dass unser Weg in eine gute Zukunft nur mit Löösungen klappen wird, die all Zusammenhänge und Überschneidungen der Themen beachten und angreifen. All die Experten sehen jedoch primär ihr Gebiet, noch selten wird an übergreifenden Lösungen gearbeitet.

Erster Teil: Die Situation

Grundlage aller Handlungen sind Finanzen. Trotz wachsender Haushalte sinkt die effektive Leistungsfähigkeit. Wo sich noch vor Jahrzehnten Kommunen beheizte Bäder, Bibliotheken, gut ausgestattete Bildungseinrichtungen und vieles andere leisten konnten, haben heute die Kämmerer den Hahn zugedreht. Die Kassen sind leer, wie es so schön heist. Trotz jährlich wachsendem Bundesetat reichen die Mittel nicht mehr aus. Zum einen ist es der Verwaltungsapparat und die oft komplizierte Rechtslage selbst, die mehr Finanzbedarf schaffen, zum anderen sind es relativ geschrumpfte Einnahmen und Kostensteigerungen.
Doch ein immer grösser werdener Teilder Einkommen wandert einfach zu immer weniger Menschen, die oft kaum steuerlich belangt werden. Das frei verfügbare Einkommen von Millionen wird damit belastet

Auf der anderen Seite haben wir unterfinanzierte Sozialsysteme, Rentenkassen die schon heute einen großen Bundeszuschuss erhalten, Unternehmen die Milliardengewinne schreiben und nicht mal 5 stellige €- Beträge an Steuern im Land entrichten. Lokale Händler können nicht mit Mehrwertsteuer-umgehenden Unternehmen mithalten. Sie sind immer 19% teuerer ohne dabei einen Euro verdient zu haben. In Zeiten sich globalisierenden Einkaufverhaltens gleicht dies einen Todesstoß für die lokale Versorgungssstruktur.

Dabei wird die Lebensbiografie der Menschen immer vielfältiger. Das alte Modell von einer Ausbildung und dem lebenslangen Job gibt es nur noch in wenigen Bereichen, vornehmlich im staatlichen Sektor. Erwerbsbiografien weisen heute eine große Anzahl an Jobwechsel auf, (ebenso wie ganz unterschiedliche Tätigkeitsfelder). Zwei, drei Jobs gleichzeitig um den grundsätzlichen Lebensunterhalt zu sichern sind dabei nicht ungewöhnlich. Wie sollen junge Menschen eine Zukunft mit Kindern planen, wenn es keinerlei Planungssicherheit mehr gibt?
Dabei ist der Nachwuchs das Wichtigste was unser Land zu bieten hat. Wir sollten alles für ihn tun. Unsere Gesellschaft zeichnet sich heute dadurch aus, dass ein überalterter Großteil im Bereich der Rentnergeneration gut finanziell ausgestattet ist, oft mit großzügigen Wohnraum und junge Familien sich in den Metropolregionen Wohnraum in ausreichender Größe nicht mehr leisten können. Am Land ist es umgekehrt, Wohnraum ist günstig, aber die sonstige Infrastruktur ist so ausgedünnt, dass Angebote oft komplett fehlen oder nur mit erhöhtem oder hohen Aufwand nutzbar sind. Mit Kindern besonders schwierig.

Es muss also etwas geschehen. Ganz grundsätzlich.

Dabei ist das kleinere Problem das was. Es ist recht klar, was mit einem humanistischen, sozialen Menschenbild in einer freiheitlich demokratischen Gesellschaft die Lösung sein kann. Das größere Problem ist der Übergang von dem Jetzt und hier zu dem neuen Modell. Es wird letztendlich umfassend in unsere Lebensbereiche eingreifen ein. Es strukturiert die Arbeit neu, es wertet auf, es schafft Freiraum und Transparenz.

Die kurze Einleitung zeigt, dass zum einen die Sicherheit der Menschen gut versorgt zu sein schwindet, die Leistungsfähigkeit der öffentlichen Hand weiter abnimmt und nicht zuletzt durch die völlig entgleiste Situation und den Folgen wie den Zustrom von Flüchtlingen weitere Aufgabenfelder zu bewältigen sind.

Doch der Reihe nach.

Zweiter Teil: Die Möglichkeiten

Finanzen

Mit dem Geld beginne ich, denn ohne Finanzierung geht nichts.

Alle Einkünfte werden einheitlich besteuert. Einkünfte sind alle Einnahmen die in einem Zeitraum erzielt werden, egal durch was und wie. All diese Einkünfte werden zu einem Steuersatz versteuert. Die Höhe des Steuersatzes ist eine politische Festsetzung und damit Stellgröße. Für das Beispiel, das uns begleiten wird, nehmen wir einfach 50% an. So wie in unserem ursprünglichen Rechenmodell das Simon Stützer, Jena und ich ab ca. 2010 entwickelt haben.

Durch diese Einfachheit einer Flattax auf alles, entfallen viele der heute notwendigen Nachweise und Erklärungen.
Unternehmen werden grundsätzlich im Rahmen ihrer Leistungen in unserem Land besteuert, wenn also ein großer Onlinehändler in Deutschland ausliefert, dann hat er die hier geltenden Umsatzsteuersätze zu entrichten. Ebenso bei den Unternehmensgewinnen die vor der „Schönrechnung“ wie durch Abgaben an andere Konzernteile, zu versteuen sind. Auch muss darüber nachgedacht werden, wie man die schon immer durch die Besteuerung der Arbeitskraft heute wegfallenden Mittel durch die fortschreitende Automatisierung Produktivität moderner Unternehmen auch aufgrund der Entwicklungen der KI ersetzt. So kann eine Art Maschinensteuer eingeführt werden, die sich an wirtschaftlichen Kennzahlen der Unternehmen orientiert.

Durch diese Maßnahmen wird das Steuersystem einfach, transparent, und die Einnahmebasis wird verbreitet. Damit es auch noch dem Prinzip des Sozialstaates in dem starke Schultern mehr tragen als Schwache, entspricht, es also effektiv zu einer relativen Mehrbelastung hoher Einkommen führt, ist ein weiterer, sehr weitreichender Schritt notwendig.

Damit dem Menschen am Monatsende von seinen beispielsweise 1000 Euro Verdienst nach der 50% Flattax nicht nur 500 Euro bleiben, -von denen es sich sicherlich kaum bestreitbar nicht menschenwürdig leben lässt, benötigen wir eine weitere Stellgröße im System. Diese besteht in einer festen monatlichen Auszahlung für jeden. Für das Beispiel und der Einfachheithalber hier 1000 Euro Grundeinkommen. Unser Mensch hat somit 1500 Euro monatlich zum Leben.

Jemand mit 5000 Euro Verdienst, hat nach Steuer dann 3500 Euro. So steigt die Steuerlast je höher das Einkommen ist und niedrige Einkommen werden automatisch entlastet.
Sind die Einkommen noch niedriger, beispielsweise aus 400 € Jobs oder ist man Arbeitslos hat man die 1000 Euro Auszahlung im Monat. So kann viel Bürokratie abgeschafft werden im Arbeitsamt, Sozialamt, Bafögamt und all den anderen Versorgungseinrichtungen. Dieses einfache System muss jedoch noch um einige weitere Stellgrößen ergänzt werden, wie einen Altersfaktor oder einen ortsabhängigen Wert, der sich beispielsweise am Mietspiegel orientiert. Doch das sind Details die hier nicht im Vordergrund stehen sollen.

So einfach könnte es letztendlich aussehen. Das Rentensystem, das Bafög- und Ausbildungsförderungen, all die Unterhaltsstreitigkeiten, Hartz4 und Co, all das könnte wegfallen. Einfach so. Ebenso wie sicher 99% der Steuerliteratur.

Wie kommen wir jedoch dorthin?

Wir können einzelne Schritte unternehmen und beispielsweise ein Grundeinkommen für Kinder einführen. Wir können die Finanzierung der Sozial- und Rentenkassen auf alle Einkommen ausdehnen und die Auszahlungen pauschal deckeln so wie in der Schweiz (ja, bitte mit GG Änderung wenn nötig!) und damit schrittweise die Einnahmebasis verbreitern. Doch wenn wir an unsere Zukunft denken und wissen was IT- gesteuerte Produktionen an Arbeitsplätzen komplett ersetzen werden, müssen wir möglichst frühzeitig in eine Richtung wie das Grundeinkommen umschwenken. Es wird vorallem die treffen, die heute noch sicher sind, nicht betroffen zu sein. Es wird schneller gehen als heute gedacht wird.

Ich bin recht sicher, dass dieses einfache und klare System für Steuer und Versorgung eine deutlich höhere Akzeptanz bei den Menschen erzeugen wird ihre Steuern zu bezahlen, da sie wissen, auch alle anderen das selbe zahlen und kein Steuerschlupfloch auf den Cayman Inseln haben. Es wird auch keinen so genannten „Sozialbetrug“ mehr geben.

Es werden die staatlichen Einnahmen insgesamt steigen und der Verwaltungskostenanteil der letztendlich dem eigentlichen Zweck fehlt, wird geringer.

Freiheit

Unsere Demokratie lebt von dem Urgedanken, dass die Gedanken frei sind. Der Raum der eigenen Gedanken war neben dem Kopf traditionell die eigene Wohnung, – sprichwörtlich die „Eigenen vier Wände“. Was dort geschah ging erstmal niemanden etwas an. Zu wichtig war die vertraute und beschützte Umgebung für den freien Bürger, dort wo er Gedanken ausformulieren konnte, dort wo er Literatur lagern konnte, von der keiner wissen sollte. Dort konnte er im Kreis der Familie und der geladenen Freunde frei sprechen, zumindest im Stasifreien Westfamilien. Heute dagegen ist diese besonders zu schützende Zone weit ausgelagert. Die Dateien mit privaten Texten, Bildern und Filmen lagen auf Dropbox-Servern
irgendwo in der Amazon Cloud. Der Stromanbieter weis welches Fernsehprogramm am Abend geschaut wird und der Autohersteller speichert 2 minütlich Standort, ESP-Auslösungen und viele andere Werte. Wo wir hinsehen dringt die Digitalisierung in alle Lebensbereiche, Fitnessapps lagern Körperfunktions- und Gesundheitsdaten auf Servern die irgendwo auf der Erde stehen und niemand weis wer heute oder in Zukunft die Daten für welche Zwecke auch immer nutzt. Gerade in dieser politsch aufgerührten Zeit ist dies ein Faktor der hohe Risiken für alle Menschen birgt, am allermeisten für Funktions- und Amtsträger, oder Angehöriger von dann ungeliebten Gruppierungen.

Es wird nicht möglich sein, – so wie es leider bis heute viele politische Diskussionen glauben zu machen versuchen, Regelungen zu finden die die Einzelfälle zur Grundlage haben. Es gibt schon heute zu viele verschiedene Geschäftsmodelle und Anwendungen. Und es werden täglich mehr, die Innovationskraft in diesem Segment ist Lichtjahrte schneller als alle politische Vernunft zusammen.
Wir müssen eigentlich auch gar nicht so viel tun, denn es reicht völlig aus die bekannten Regelungen zur Privatsphäre auf die Digitale Welt zu übertragen.
Der schützenswerte Raum entsteht per Gesetz und bindet damit die Unternehmen und alle anderen, egal wie die technischen Möglichkeiten aussehen. Ja, sicher, es wird zuerst nur bei den inländischen Firmen greifen, jedoch sitzen die großen Unternehmen meist in den USA. Dennoch werden auch sie sich an deutsche Gesetze halten müssen, wenn sie hier verkaufen wollen, – und das wollen sie mit Sicherheit auch weiterhin!
Alles was ich tue, und damit und dabei an Daten erzeuge sind mein privates Eigentum, ist meine Digitale Privatsphäre!
Diese „Digitale Privatsphäre“ umfasst den dropbox acount ebenso wie die Funkzellendaten deines Handys. Es ist vollkommen egal wo die Daten physikalisch lagern, sie gehören zu der Person und unterliegen dem Schutz.

Unternehmen dürfen Daten nur im Umfang des eigentlich zugrundeliegenden Geschäftes nutzen und speichern. Alles andere bedarf der expliziten Zustimmung des Nutzers im Einzelfall. So werden beim Handytelefonieren zwar weiter Funkzellendaten erzeugt, dürfen aber nur für den Moment der Abrechnung genutzt werden und nur für diese. Ein Weiterverkauf, auch anonymisiert oder als statistische oder sonstige Werte ist unzulässig. Möchte der Handynutzer jedoch die Staumeldungen eines Anbieters aktiv verbessern, kann er natürlich jederzeit seine zB Bewegungsdaten vom Handy dafür, – und nur dafür freigeben. So wird auch der Wert der Daten, und somit das Anbieter-Nutzerverhältnis dem tatsächlichen Werteverhältnis angepasst.

Mit diesem Grundprinzip wird keine Entwicklung verhindert, sondern es wird die Mentalität im Umgang mit Daten verändert. Die Wirtschaft wird sich problemlos daran anpassen und die Menschen werden aus einer Vielzahl interesanter neuer Möglichkeiten auswählen können.

Eigentlich wäre damit alles Wichtige geregelt, die Menschen könnten vernünftigen, möglicherweise bezahlten Beschäftigungen nachgehen und sich mit all den bunten Angeboten der vernetzten Welt beglücken. Leider gibt es da noch so andere Bereiche, wie alles rund um die Bundeswehr, Energiewende, Umwelt und natürlich das Bildungssystem.

Umwelt

Die Ende der 70iger Jahre etablierte Umweltpolitik richtete sich zuerst auf die Wiederherstellung belasteten Bereiche wie Flüsse, Böden, Wälder auch im Rahmen der durch den Club of Rome eingeleiteten gesellschaftlichen Umdenkprozess. Heute zeichnet sich Umweltschutz oft durch ein konservatorisches Herangehen aus, Biotope müssen erhalten werden, und falls es nicht geht benötigt es Ausgleichsflächen. Dadurch entstehende Probleme werden oft noch verdrängt oder nicht wahrgenommen. Wertvolle landwirtschaftliche Flächen werden aufgekauft um Regenauffangbecken ökokorrekt anzulegen oder Hecken anzupflanzen. Dabei wird die Natur seit je her durch den Wandel bestimmt. Auch wir Menschen müssen anerkennen, dass wir Teil davon sind und natürlich Folgen bedingen die langfristig wirken. Deshalb sollte oberstes ziel der Umweltpolitik sich auf die Generationengerechtigkeit auszurichten: welche Chancen und Möglichkeiten nehmen wir unseren Kindern und Enkeln durch heute Entscheidungen muss die relevante Fragestellung werden. Bisher haben unsere Nachfolger kein Verhandlungsmandat an den Kabinettstischen, doch um die Wahrung ihrer Rechte muss es vorrangig gehen.

Wir müssen also nicht den Juchtenkäfer im Stadtpark schützen, sondern die Biodiversität an sich. Nur so ist auch zukünftig ein hohes Anpassungspotential gegeben und damit auch die Chancen die menschgemachten Veränderungen zu meistern.

Wir müssen ermöglichen statt bewahren. Wir müssen uns darauf ausrichten, dass unser Handeln zu einer Aufwertung führt die Dinge im Kreislauf nutzt und nicht in die Sackgasse der Abfallwirtschaft endet.

(wird ergänzt werden)

Energie

Energiebereitstellung ist eng mit der Entwicklung der Menschheit verbunden. So wie Industrie, Wirtschaft und der Lebenstandard der Menschen wächst, so wächst auch der Energiebedarf. Die Zeit von fossilen Quellen scheint abgelaufen und die generativen Energieanlagen stehen bereits gut da. Denoch funktioniert weder das Netz ohne immensen Ausbauaufwand, noch wirken Marktprozesse so wie sie eigentlich zum Vorteil vieler sich entwicklen könnten. Ursache ist eine einseitige interessensgesteuerte Verhinderungspolitik der in den Regierungen und Ministerien vertretenen Parteien. Diese Konstellation hat es dennoch nicht verhindern können, dass das Erfolgsmodell Generative und Erneuerbare Energien in Deutschland weiterhin boomt.
Dieser Weg muss unterstützt werden, dann damit schaffen wir zum ersten Mal eine Energiequelle bei der wir durch die Nutzung keine Umwelt auch Generationen zerstören oder belasten. Mit etwas Aufwand kann jede Anlage spurlos beseitigt werden, was jedoch in der Regel unnötig ist, da sie viele Jahre mit geringen Kostenaufwand Strom erzeugen können. Wirtschaftlich bedeutet dies, dass hohen Erstinvestitionen für die Anlagen geringe Betriebskosten gegenüber stehen. Nach der Amortisation der Anlage wird fast kostenfrei Strom erzeugt. Damit ist es möglich, dass Energiepreise sinken können und zum anderen viele Prozesse durch billige Energie wirtschaftlich werden, gerade auch im Recyclingbereich. Es muss also Ziel sein, möglichst viele, langlebige generative Kraftwerfe zu bauen und die Infrastruktur um Speicher, auch in Form von Wasserstoff und Methan zu erweitern. So können fossile Rohstoffe sogar ersetzt werden. Weiter reuziert eine Anpassung der Tarifstruktur für Großkunden an das Stromerzeugungsprofil Speicherbedarfe.

Die Energiekonzerne müssen ihre Marktmacht zielgerichtet auf den ökologischen Umbau ausrichten und ihre Geschäftsmodell entsprechend anpassen, oder die Macht muss zwangseise geteilt werden mit vielen kleinen Kraftswerksbetreibern die souveräne Marktteilnehmer sein werden.
Im Bereich der Wärme muss noch viel deutlicher auf Synergieeffekt auch Spartenübergreifend in der Industriegedacht werden. Der übertrieben Dämmwahn im Wohngebäudebereich sollte einer angepassten Dämmung im Altbaubereich weichen. Wichtig ist immer die gesamte Energiebilanz und auch die Art der Bereitstellung. Wird viel solare Energie oder lokale Biomasse genutzt sind gute winddichtheit mit geringen Dämmstoffstärken sicher ökologisch die bessere Wahl als eine dick verklebte Polystroldämmung die das Haus zum Sondermüll macht.
Mit dieser Strategie steigen die Sanierungsraten im Altbaubereich bei geeigneter Förderung sicher deutlich an und damit wird auch die Energieeinsparung drastisch verbessert, denn ob der geringe Anteil von Neubauten im Gebäudebestand nun 20 oder 24 cm dick gedämmt ist macht nicht wirklich einen Unterschied ausser in der Kasse der Dämmstoffindustrie.
Viel wichtiger ist es den Menschen Freiheiten zu lassen und sie beim Finden der für sie individuell passende Lösung zu unterstützen.

Demokratie

Unser Land spaltet sich auch räumlich auf. Metropolregionen ziehen insbesondere junge Menschen an. Dort bekommen sie ein vielfältiges kulturelles Leben geboten, sind von oft sehr guter Infrastruktur umgeben, können auf ein Auto verzichten, und der 24/7 geöffnete laden 50m vor der Haustüre erspart sogar den Kühlschrank. Die Wohnkosten explodieren gerade dort in den vergangenen Jahren teils extrem.
Die strukturschwachen Gegenden dagegen, vorallem im ländlichen Raum und im Osten Deutschlands verzeichnen dagegen Bevölkerungsschwund, Überalterung und das Wegbrechen von Infrastruktur. Eine natürliche Prägung und die Lust auf das Leben am Land mit all den Mehraufwendungen und dem Verzicht auf Annehmlichkeiten prägt die Menschen die vor Ort bleiben oder einfach die Verbundenheit auch durch Grund- und Imobilienbesitz.
Wir brauchen überall ein Mehr an Mitbestimmung. Diese beginnt bereits bei den Überlegungen zu Projekten und nicht erst nach deren Start. Die Entscheidungsebenen müssen möglichst nah bei den Menschen liegen. Warum soll eine Gemeinde und ihr Rat nicht selbst entgültig über Bauvorhaben entscheiden können, ganz ohne Untere Behörde?
Warum können die Menschen nicht selbst bestimmen wie ihre Ver- und Entsorgung wie von Abwasser ausgestaltet ird, solange die geltenen Vorschriften für die Ablaufwerte also die Schadstofffrachtmenge des Abwassers eingehalten werden?
Wir brauchen mehr direkte Demokratie, an der sich alle Interessierten beteiligen können, -nicht müssen. Expertenmeinungen sind wichtig und müssen oft Grundlage von demokratischen Wahlmöglichkeiten sein, doch auch der demokratische Wunsch musss letztendlich endscheidend sein.
Öffentliche Verwwaltung und alle Prozesse müssen transparent werden. Mit öffentlichen Mitteln finanzierte Projekte müssen gewinn- oder kostenfrei der Allgemeinheit verfügbar gemacht werden. Die Demokratie lebt von und mit den Menschen, nicht mit Unternehmen und Lobbygruppen, auch wenn deren Interessen sicher relevant in den einen transparenten Entscheidungsprozess einbezogen weren sollten.

Online-Partizipation brigt das Problem von Wahlcomputern. Einzig der analoge Wahlbeweis auf einem direkt menschenlesbaren Medium kann dies verhindern. So sind reine online Abstimmungen ein schwieriges Unterfangen wenn es gilt, das Wahlgeheimnis zu wahren. Es muss jedoch jedem Bürger offen stehen sich bereits lange vor Abstimmungen an den Verfahren zu beteiligen. Dazu eignet sich das elektronische „Online-Medium“ ideal. Auch können dabei bereits Trends zu Meinungen und Mehrheiten recht zuverlässig erkannt werden und in den Projektfortschritt aufgenommen werden.

Religion

Westeuropa und Deutschland ist vom abendländisch christlichen Kulturkreis geprägt. Der Zustrom zu beiden großen Konvesionen lässt seit Jahren stark nach. Der Staat hat sich von den engen Verknüpfungen zu den Kirchen zu lösen. Schulen sollen primär verbindlich Ethikunterricht anbieten und freiwilige Wahlfächer zu den Religionen anbieten. Bei der Trennung von Staat und Religion ist jedoch grundsätzlich mit Augenmaß vorzugehen. Es ist kein Zwang alle christlichen Symbole zu verbannen, wenn die Betroffenen in großer Mehrheit kein Problem sehen. Dies gilt ebenso für Symbole anderer Religionen im öffentlichen Raum. Eine Vollverschleierung ist zulässig wenn sie selbstgewollt ist. JEdoch gilt dies nicht für öffentliche Institutionen oder Bereiche die eine Wiedererkennbarkeit erforderlich machen, so wie bei Kontrollen oder Amtshandlungen. Auch können Arbeitgeber diesbezüglich interne Vorschriften erlassen.

Drogen

(Zitat ppth)

Art. 2 Abs.1 des Grundgesetzes sichert jedem Bürger der Bundesrepublik Deutschland das „Recht auf die freie Entfaltung seiner Persönlichkeit“ zu, soweit er damit nicht die Rechte anderer verletzt. In diesem Sinne sollte jeder Bürger frei darüber entscheiden können, ob, in welcher Weise und mit welchen Hilfsmitteln man sein Alltagsbewusstsein verändert oder erweitert und zu welchem Zweck dies geschieht. Es gibt keinen Grund, einem Menschen dieses natürliche „Recht auf Rausch“ abzusprechen, soweit dieses Recht selbstverantwortlich und in freier Entscheidung wahrgenommen wird.

Waffenexporte

Deutschland beendet jede Art von Waffenexport. Der Export spezieller Bauteile und Verfahren die sowohl zivil als auch militärisch genutzt werden unterliegt einem speziellen, defensiv ausgerichteten Genehmigungsverfahren zum Nachweis der rein zivilen Nutzung. Sportwaffen zählen nicht dazu.

Bundeswehr

Deutschland hat eine besondere Geschichte und war vielfach Schauplatz schrecklicher Ereignisse in der europäischen Geschichte. Wir stehen an einem Punkt der Wiederaufrüstung und investieren jährlich mehr Geld in die Bundeswehr. Wir sind eine geachtetes Land das seine Rolle weniger in dem militärischen handeln suchen sollte, sondern ganz stark als neutrale Verhandlungsmacht Konflikte ohne den Einsatz von Waffengewalt und Menschenleben zu beseitigen. Die Bundeswehr hat eine reine Verteidigungswarmee zu werden, die deutsche Grenzen nur ohne Bewaffnung übertritt. Innerdeutsche Einsätze gegen Bürger müssen ausgeschlossen bleiben, ebenso die Wahrnehmung polizeilicher Aufgaben. Natürlich sind im Katastrophenfall Hilfsleistungen mit Personal und technischen Gerät und Fähigkeiten zu gewähren. Die technische Ausrüstung ist diesen Gegebenheiten anzupassen.

tbc

Ich bin Pirat und Mitglied der Piratenpartei. Dennoch ist dies hier keine Position der Pirtenpartei, sondern meine persönliche, die ich gerne mit anderen teile, und auch zT bei den Piraten eingebracht habe. Ich möchte, dass wir, die ähnlich denken, zusammen ein Kraft formen, hörbar werden und Dinge™ ändern.

Unterstützer sind willkommen!

Der Text ist ein Entwurf, mit allen Fehlern und nicht vollständig ausgeführten Gedanken. Es gibt ein öffentliches Pad, dort wird weitergearbeitet.

@BerndSchreiner