Architektur und IT
Am Morgen des 8. Augustes wollte ich mit meinem Auto losfahren. Beim Verlassen des Hofes sah ich einige Glassplitter auf dem Gehweg. Ich staunte nicht schlecht, als ich um das Auto herum ging und feststellen musste, dass die Heckscheibe zertrümmert war. Innen an der Heckscheibe habe ich seit Wochen ein Piraten-Banner. An zwei Stellen war … Weiterlesen
Zu den Forderungen des CSU–Bundestagsabgeordneten Norbert Geis, den Zugang zu Pornografie im Internet für deutsche Jugendliche mit Hilfe einer „Pornoschranke“ einzuschränken, nimmt Bernd Schreiner, Bundestagskandidat der Piratenpartei Deutschland aus Thüringen, wie folgt Stellung: »Da ist sie wieder: Die Diskussion um Internetsperren. Norbert Geis von der CSU hat aus dem gescheiterten Vorhaben der ehemaligen Familienministerin Ursula … Weiterlesen
Zu den neuesten Enthüllungen rund um das Projekt XKeyscore und die Möglichkeit der detailierten und personenscharfen umfassenden Echtzeit-Überwachung aller Internetnutzer erklärt Bernd Schreiner, Bundestagskandidat der Piratenpartei Deutschland: »Die neuen Enthüllungen des ‚Guardian‚ rund um das XKeyscore-Projektgeben uns einen Einblick in die Arbeitsweise der Geheimdienste. Wir sehen, wie einfach es für die Geheimdienste ist, sich beispielsweise … Weiterlesen
Ende Juli besuchte ich die Landtagsfraktion der Piratenpartei in Nordrhein-Westfalen um umwelt- und energiepolitische Themen zu besprechen. Dabei ging es speziell über die Auswirkungen und Chancen der Energiewende auf die Umwelt, aber auch auf die Energieabnehmer, also die Haushalts- aber auch Industriekunden. Gerade Nordrhein-Westfalen spielt dabei eine besondere Rolle.
Der erste formale Schritt ist nun abgeschlossen, denn am heutigen Freitag bestätigte der Wahlkreisausschuss des Wahlkreises 197, der im Landratsamt Meiningen tagte, meine Kandidatur als Direktkandidat der Piratenpartei für die Bundestagwahl 2013 am 22. September. Eigentlich hatte ich nie vor nach Berlin zu gehen, mir gefällt es sehr gut im beschaulichen Südthüringen. Ich lebe in … Weiterlesen
Nun kommt zusammen, was zusammen gehört. Nach einer Regierungsvorlage für den Verteidigungsminister Thomas de Maiziere sind Komponenten der Überwachungsdrohne vom amerikanischen Geheimdienst geliefert worden die ursächlich für die teueren Verspätungen bei der Enwicklung sind. So fliegt die Aufklärungsdrohne EuroHawk noch nicht, wegen der Verzögerungen bei der Belieferung. »Das Versteckspiel geht weiter, doch nun sollte endgültig … Weiterlesen
Mit diesem Zitat von Bertolt Brecht appellieren die PIRATEN an die Bundestagsabgeordneten, ein Misstrauensvotum einzuleiten. Nach Erkenntnissen des Spiegel wird vom Bundesnachrichtendienst und dem in Deutschland operierenden Verfassungsschutz das vom amerikanischen Auslandsgeheimdienst NSA entwickelte System »X-Keyscore« innerhalb Deutschlands eingesetzt. Durch den Einsatz dieses Systems werden vom Grundgesetz garantierte Menschenrechte sowie die Gewaltenteilung von Bundesregierung und … Weiterlesen
Die Gedanken sind frei:
Nach dem Erfolg des Initiative gegen die EU-Wasserprivatisierung hat die CDU viele nette Worte gefunden und Beschlüsse getroffen. Doch was macht sie? Na klar, die Privatisierung voran treiben…. vielen netten Worten …
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