Deutsche Aufklärungsdrohne EuroHawk fliegt für den NSA

Nun kommt zusammen, was zusammen gehört. Nach einer Regierungsvorlage
für den Verteidigungsminister Thomas de Maiziere sind Komponenten der
Überwachungsdrohne vom amerikanischen Geheimdienst geliefert worden
die ursächlich für die teueren Verspätungen bei der Enwicklung sind.
So fliegt die Aufklärungsdrohne EuroHawk noch nicht, wegen der
Verzögerungen bei der Belieferung.

»Das Versteckspiel geht weiter, doch nun sollte endgültig klar sein, dass die vorgeschobene Unwissenheit der Regierungsmitglieder in Sachen NSA Spionage unhaltbar sind. Auf diesem für die Bürgerrechte in einer freiheitlichen Demokratie sich zum GAU entwickelnder
Datenschutzskandal, müssen endlich personelle Konsequenzen und
eine überparteiliche Aufklärung folgen!

Da nach der Vorlage sogar der Bau deutscher Drohnen von der Technik
der NSA abhängt, muss auch endlich eine Aufklärung über die
Exportvorschriften der USA erfolgen, die einen Geheimdienst Zugang für Hochtechnologie fordern. Die scheinheilige Debatte der deutschen
Politik muss ein Ende haben!
« so Bernd Schreiner, Bundestagskandidat für den Wahlkreis Suhl-Schmalkalden-Meiningen-Hildburghausen.

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