Allgemein
Termine der Woche
Eine kurze Terminübersicht: Am Dienstag, den 19. August werde ich in Meiningen sein. Dort veranstalten wir einen Piraten-Infostand von 10- 16 Uhr. Am Donnerstag werde ich dann wie auch in den vergangenen Wochen vormittags in Hildburghausen am Infostand anzutreffen sein. Donnerstag Abend um 18 Uhr findet die Einwohnerversammlung statt wozu der Bürgermeister mich eingeladen hat. … Weiterlesen
Ein erfolgreiches Wochenende
Dieses Wochenende stand wieder einmal ganz im Zeichen des Wahlkampfes. Bereits am Freitag Nachmittag begann die Vorbereitung für die am Samstag Nachmittag vorgesehenen Plakatierungstour des südlichsten Teil des Wahlkreises 197 in Thüringen. Plakate wurden vormontiert und in das Auto verladen. Da ich nicht bis Samstag warten wollte, begann ich bereits am Abend und fuhr eine … Weiterlesen
Frohe Ostern
Auch wenn das Wetter hier in Südthüringen noch nicht wirklich österlich ist, wünsche ich allen Menschen ein frohes Osterfest.
Transparenz im Landtag?
»Ein Livestream ist ein erster Schritt, Politik nachvollziehbarer zu gestalten. Doch sind neben den Sitzungen im Plenum auch die Ausschüsse wichtig, denn darin findet oft wesentliche Kommunikation zu den Sachthemen statt.« »Entscheidender ist jedoch, dass die etablierten Politker endlich aktiv mit dem Bürger kommunizieren. Gerade bei dem jetzt aktuellen Thema der Abwasserentsorgung ist eine gute … Weiterlesen
Regelschule Veilsdorf
Der gestrige Beschluss des Kreistages in Hildburghausen die Regelschule in Veilsdorf zu schließen, zeigt in eine vollkommen verkehrte Richtung. Welche Interessen die Entscheidungsgrundlagen gebildet haben, kann ich nicht beurteilen, doch eine der massgeblichen Reden dazu wurde von einem Leiter einer lokalen Privatschule gehalten. Im Landkreis Hildburghausen werden sich in den kommenden Jahrzehnten die Bedingungen grundlegend … Weiterlesen
Bestandsdatenauskunft: PIRATEN gegen Internetüberwachung und Passwortschnüffelei
Die Bundesregierung verweigert die Einschränkung des Gesetzesentwurfes zur Bestandsdatenauskunft, da sie »keine Unterschreitung des verfassungsrechtlich vorgegebenen Maßes« an Grundrechtsschutz erkennen kann. Am Donnerstag, den 31. Januar, soll der Bundestag in erster Lesung über den Entwurf beraten. PIRATEN, Datenschützer, Aktivisten, Journalisten und Wirtschaftsunternehmen kündigen bereits jetzt massiven Widerstand an. »Die Pläne der Bundesregierung gefährden die Vertraulichkeit … Weiterlesen
Dauerhafte Arbeitnehmerüberwachung legalisiert
Unter dem Deckmantel eines Verbotes der heimliche Videoüberwachung am Arbeitsplatz versucht die Bundesregierung Merkel die Kameraüberwachung der Arbeitnehmer zu legalisieren. Dazu sieht der neue Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Datensicherheit in Betrieben vor, dass „eine einfache Begründung“ der Maßnahme ausreicht um die Videoüberwachung zur dauerhaften und anlasslosen Mitarbeiterüberwachung zu nutzen. Der Mitarbeiter wird so einfach zu … Weiterlesen
Leben mit der Energiewende – Der ganze Kinofilm – Version 1.1
Hintergründe zur Wirtschaftlichkeit und den politischen Komponenten der Energiewende zeigt folgender Film auf: