#BTW17 – Demokratie – Ende einer Republik?

@Bernd Schreiner

OK, so weit sind wir noch nicht, aber wenn wir die letzten Jahre in der EU ansehen, dann stellen wir verscheidende Dinge™ fest. Da sind zum einen Länder und ihre Einwohner, denen der Willen anderer aufgezwungen wird. Griechenland ist da ein exemplarischer Leidträger der Troika wie er kaum besser ausdenkbar wäre. Gemeingüter werden zwangsprivatisiert, der Staat gezwungen seine Werte, –die über Generationen geschaffene Werte– zu verhökern. Spanien und die Taten in Katalonien wo mit äusserster Härte gegen einen massiven Mehrheitswillen vorgegangen wird, um eine Abspaltung der Region zu verhindern zeigt ebenso, dass Bürgerwille sich nicht im Alltag politischer Entscheidungen wieder findet. Doch auch in Deutschland, hier in Thüringen, musste die Grüne Basis der Fraktion die mit in der Regierung Ramelow ist, klarmachen, dass gegen den Willen der vielen Menschen in Thüringen eine Gebietsreform nicht zu machen sein wird.

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Bodo der Taschenspieler: Linke Tasche – rechte Tasche

Wir hatten wieder Gemeinderatssitzung und es stand „eigentlich“ nur die Haushaltsbesprechung an. Seit Jahren reduziert sich das oft auf das Vortragen der Zahlen durch den Kämmerer, dann meist drei, vier Fragen zu Einzelposten, dem Kindergarten und dessen Gebühren, vielleicht noch ein paar Ideen zu Baumaßnahmen, wenn es dafür Fördermittel gibt. Diesmal war es anders. Wir … weiterlesenBodo der Taschenspieler: Linke Tasche – rechte Tasche

Entmächtigungsgesetz Thüringen

Die Diskussion rund um die Reform der Landesstruktur kennen wir Thüringer Bürger nun seit Jahren. Ob Landgemeinden, Großgemeinden, Ortsteile, angedrohte Auflösung aller Verwaltungsgemeinschaften, erfüllende Gemeinden und viel mehr Begriffe aus dem Bürokratiedschungel schlugen uns um die Ohren. Ob von Rechts, den Sozis oder nun den Linken und Grünen, alle singen dieses Lied der Gemeindezusammenlegung. Wir … weiterlesenEntmächtigungsgesetz Thüringen

PIRATEN fordern: Keine Vollüberwachung in Zügen!

Durch die Anfrage einer grünen Landtagsabgeordneten an das Thüringer Verkehrsministerium wurde bekannt, dass in den nächsten Jahren eine vollständige Videoüberwachung in Thüringer Regionalzügen eingerichtet werden soll. Die Landesregierung fordert in Ausschreibungen für neu zu bestellende Züge zwingend die Ausstattung mit Überwachungskameras und bezuschusst diese mit Fördermitteln. Begründet wird dies wie üblich mit der angeblichen Verbesserung … weiterlesenPIRATEN fordern: Keine Vollüberwachung in Zügen!

Hochwasser- Hilfe online

Das Hochwasser ist nicht nur in Thüringen inzwischen eine echte Katastrophe. Auch in Bayern, Sachen und Sachsen-Anhalt müssen viele Menschen Ihre Häuser verlassen. Mit einigen Piraten aus Bayern habe ich heute einen Hochwasser-Hilfe im Web umgesetzt und gestartet. Wir haben eine Online-Plattform geschaffen auf der Menschen aus den einzelnen Regionen Hilfsgesuche und Angebote veröffentlichen können. … weiterlesenHochwasser- Hilfe online

Weltwassertag: Wasser und Zusammenarbeit

„Wasser ist die Lebensgrundlage der Menschheit“ – das ist der Sinn hinter dem Weltwassertag, der jährlich seit 1992 am 22. März begangen wird. In diesem Jahr gibt es gleich zwei Anlässe dafür, dem Weltwassertag besondere Beachtung zu schenken: Zum Einen das sogenannte Hydraulic Fracking zur Gewinnung von unkonventionellem Erdgas, das nun auch in Deutschland zum … weiterlesenWeltwassertag: Wasser und Zusammenarbeit

Fracking – nicht mit den PIRATEN

Für das Hydraulic Fracking wurde gestern in Deutschland seitens der Politik der Weg freigemacht. Mit dem umstrittenen Verfahren können unterirdische Gas-Lagerstätten erschlossen werden. Was in Nordrhein-Westfalen und Niedersachsen ohne eine Information der Öffentlichkeit bereits ausprobiert wurde, soll nun bundesweit erlaubt werden. Die Bundesminister Rösler und Altmaier haben aus der Vergangenheit scheinbar wenig gelernt. Die gestern … weiterlesenFracking – nicht mit den PIRATEN

Transparenz im Landtag?

»Ein Livestream ist ein erster Schritt, Politik nachvollziehbarer zu gestalten. Doch sind neben den Sitzungen im Plenum auch die Ausschüsse wichtig, denn darin findet oft wesentliche Kommunikation zu den Sachthemen statt.« »Entscheidender ist jedoch, dass die etablierten Politker endlich aktiv mit dem Bürger kommunizieren. Gerade bei dem jetzt aktuellen Thema der Abwasserentsorgung ist eine gute … weiterlesenTransparenz im Landtag?

Fracking, keine Chance für die Zukunft

Nachdem sich der FDP-Umweltexperte Kauch gegen ein »ideologisches Verbot« der Schiefergas-Förderung im Magazin »Der Spiegel« aussprach, flammt die Diskussion um Gas-Förderung mittels Fracking erneut auf. »Die Gasförderung von Schiefergas mittels Fracking ist ein unkalkulierbares Riskio für unsere Böden und das Gemeingut Grundwasser. Ein Ausbau der Gasförderung konserviert ressourcenverbrauchende Energieversorgung. Dies konterkariert die Energiewende und zeigt … weiterlesenFracking, keine Chance für die Zukunft

Proteste führten zum Rückzug von BNK – kein Fracking in Thüringen

Die PIRATEN Thüringen begrüßen die Entscheidung des kanadischen Unternehmens BNK, die Erdgassuche in Thüringen aufzugeben. Dieser Schritt ist nicht zuletzt den heftigen Protesten, und der damit entstandenen Öffentlichkeit, geschuldet. »Der jetzt verkündete Rückzug der Erdgassuche zeigt, dass Bürgerproteste erfolgreich sein können. Gerade im Bereich der Energieversorgung muss Thüringen klar für die Energiewende eintreten. Dabei gilt … weiterlesenProteste führten zum Rückzug von BNK – kein Fracking in Thüringen

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