CSU greift mit Forderung nach Internetsperren tief in die netzpolitische Mottenkiste

Zu den Forderungen des CSU–Bundestagsabgeordneten Norbert Geis, den Zugang zu Pornografie im Internet für deutsche Jugendliche mit Hilfe einer „Pornoschranke“ einzuschränken, nimmt Bernd Schreiner, Bundestagskandidat der Piratenpartei Deutschland aus Thüringen, wie folgt Stellung: »Da ist sie wieder: Die Diskussion um Internetsperren. Norbert Geis von der CSU hat aus dem gescheiterten Vorhaben der ehemaligen Familienministerin Ursula … weiterlesenCSU greift mit Forderung nach Internetsperren tief in die netzpolitische Mottenkiste

1984 – Echelon – X-Keyscore: Wenn Unrecht zu Recht wird, wird Widerstand zur Pflicht!

Mit diesem Zitat von Bertolt Brecht appellieren die PIRATEN an die Bundestagsabgeordneten, ein Misstrauensvotum einzuleiten. Nach Erkenntnissen des Spiegel wird vom Bundesnachrichtendienst und dem in Deutschland operierenden Verfassungsschutz das vom amerikanischen Auslandsgeheimdienst NSA entwickelte System »X-Keyscore« innerhalb Deutschlands eingesetzt. Durch den Einsatz dieses Systems werden vom Grundgesetz garantierte Menschenrechte sowie die Gewaltenteilung von Bundesregierung und … weiterlesen1984 – Echelon – X-Keyscore: Wenn Unrecht zu Recht wird, wird Widerstand zur Pflicht!

Handbuch Netzneutralität

Die Digitalegesellschaft.de hat das neue Handbuch zur Netzneutralität vorgestellt. Das pdf-Dokument stellt auf 23 Seiten und in 10 Kapitellen: 1. Was ist Netzneutralität? 2. Zehn Gründe für Netzneutralität 3. Exurs: Die Enquete-Kommission 4. Die Situation in Deutschland 5. Die Situation in der EU 6. Warum wird die Netzneutralität verletzt? 7. Checkliste: Neutrales Netz aus Nutzersicht 8. … weiterlesenHandbuch Netzneutralität

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