#BTW17 – Demokratie – Ende einer Republik?

@Bernd Schreiner

OK, so weit sind wir noch nicht, aber wenn wir die letzten Jahre in der EU ansehen, dann stellen wir verscheidende Dinge™ fest. Da sind zum einen Länder und ihre Einwohner, denen der Willen anderer aufgezwungen wird. Griechenland ist da ein exemplarischer Leidträger der Troika wie er kaum besser ausdenkbar wäre. Gemeingüter werden zwangsprivatisiert, der Staat gezwungen seine Werte, –die über Generationen geschaffene Werte– zu verhökern. Spanien und die Taten in Katalonien wo mit äusserster Härte gegen einen massiven Mehrheitswillen vorgegangen wird, um eine Abspaltung der Region zu verhindern zeigt ebenso, dass Bürgerwille sich nicht im Alltag politischer Entscheidungen wieder findet. Doch auch in Deutschland, hier in Thüringen, musste die Grüne Basis der Fraktion die mit in der Regierung Ramelow ist, klarmachen, dass gegen den Willen der vielen Menschen in Thüringen eine Gebietsreform nicht zu machen sein wird.

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Die Deutschland-Rente – Ein Kommentar

Wir sind ja seit der ersten Grünen Regierungsbeteiligung so einiges gewohnt, –mir kommen die Erinnerungen hoch, wie Künasts EU-Agrarwende den ökologischen Landbau zu ner Biolabel- Industrie pervertierte, wie die Förderungen alternativer Energien zur Vermaisung deutscher Landschaften führte und so mancher Traktor für den Transport der Maissilage mehr Diesel benötigt als aus dem transportiertem Mais an … weiterlesenDie Deutschland-Rente – Ein Kommentar

Podium der Grünen: Atomkraftsausstieg der Piraten zu schnell!

Eine etwas andere Art der politischen Diskussion fand in Erfurt statt. Die Thüringer Grünen luden dazu alle Kandidaten der grösseren Parteien ein, auch uns Piraten um über die Energiewende zu sprechen. Doch es kamen nur eigene Vertreter, Dieter Lauringer und der SPD Kandidat Carsten Schneider, sowie als Moderator MdL Dirk Adams. Das Podium fand im … weiterlesenPodium der Grünen: Atomkraftsausstieg der Piraten zu schnell!

Am 10. September 2006 wurde die Piratenpartei Deutschland gegründet. Herzlichen Glückwunsch!

Wir haben einen Grund zu feiern. Denn gerade im Sommer 2013 wurde jedem durch die aufgedeckten Überwachungsprogramme klar, wie wichtig die grundlegenden Themen der Piratenpartei sind. Auch wenn der Anlass einen eher traurig stimmt. Eine freie, demokratische Gesellschaft benötigt zwingend freie Kommunikationsmöglichkeiten. Dies bedeutet im 21. Jahrhundert, dass einem der wichtigsten Kommunikationsmedien neben den „Real … weiterlesenAm 10. September 2006 wurde die Piratenpartei Deutschland gegründet. Herzlichen Glückwunsch!

Kein Einzelfall – von Klaeden, Müller, Schröder

Politik–, wir alle wissen, dass dies bisher kein sauberes und transparentes Geschäft ist. Es beginnt schon sehr viel früher. Machtspiele, Abhängigkeiten, Begünstigungen, so wird man etwas in der Politik, der Partei und natürlich bei der Anschlussversorgung in der Wirtschaft. Was vor vielen Jahren noch für durchaus handfeste Empörung sorgte, wie bei dem Bundesminister für Wirtschaft … weiterlesenKein Einzelfall – von Klaeden, Müller, Schröder

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