Fossile Energiepolitik ist so 80er – PIRATEN gegen Fracking über den Umweg EU

Anlässlich des EU-Gipfels und der aktuellen Debatte über die Energieversorgung der Zukunft fordern die PIRATEN ein EU-weites Verbot von Fracking zur Erschließung unkonventionell gelagerter Gasvorkommen. Die Gewinnung fossiler Energie mithilfe voraussichtlich umweltgefährdender Technologien widerspricht nach Ansicht der PIRATEN dem Ziel einer autonomen, sicheren und umweltfreundlichen Energieversorgung. Die Pläne von EU-Energiekommissar Günther Oettinger, eine Rechtsgrundlage für »Demonstrationsprojekte und für die praktische Erprobung« zu schaffen, lehnen die PIRATEN deshalb ab.

»Anstatt sich sowohl in Deutschland als auch in Europa für eine progressive Energiewende auf Basis generativer und regenerativer Energien zu engagieren, erleben wir aktuell das Comeback einer Energiepolitik der 80er-Jahre, die auf endlichen Energieträgern und umweltzerstörenden Fördertechniken fußt. Dabei liegt die Zukunft so nah: Schon heute ist ein europaweites Stromnetz, gespeist von Wind- und Sonnenenergie aus dezentralen Kraftwerken, möglich. Man muss es nur wollen. Aber wahrscheinlich liegt genau dort das Problem«, kritisiert Bernd Schreiner, Bundestagskandidat der Piratenpartei aus Thüringen und Themenbeauftragter für Umwelt.

Die PIRATEN setzen sich im Wahlkampf zur Bundestagswahl für einen Umbau der Energieversorgung hin zu den erneuerbaren Energien ein. Dazu gehört auch der Abschied von allen Formen nicht nachhaltiger Energien wie den fossilen und radioaktiven Brennstoffen.

»Das erklärte Ziel der Kommission ist ja die Versorgungssicherheit«, so Gilles Bordelais, Koordinator der Arbeitsgruppe Europa. »Aber warum so kurzfristig denken? Ich wünsche mir ein Europa, das die Lebensbedingungen der Bürger in Europa nicht dafür aufs Spiel setzt.«

Die Technologie des Frackings steht aufgrund klimaschädlicher Emissionen und großer Risiken für Grundwasser und Böden bereits seit längerer Zeit in der Kritik. Nichtsdestoweniger hat sich auch der Deutsche Bundestag bisher nicht zu einem klaren Verbot der Technologie durchringen können.

[1] http://www.welt.de/politik/ausland/article116347546/Das-Umfeld-fuer-tiefgreifende-Reformen-ist-ideal.html

Die Piratenpartei lehnt Fracking zur Gewinnung von unkonventionellen Erdgas ab.

PIRATEN Thüringen kritisieren Fracking-Vorstoß des EU-Energiekommissars

Die PIRATEN Thüringen kritisieren die Absicht von EU-Energiekommissar Günther Oettinger, die deutsche Gesetzgebung zum Fracking mittels Umweg über die Europäische Union zu umgehen. In einem Interview mit der Zeitung „Die Welt“ kündigte Oettinger an, man werde sich das Thema Fracking auf EU-Ebene noch in diesem Jahr „genauer anschauen“. Weiter mahnte er an, es müssten die Rechtsgrundlage geschaffen werden „für Demonstrationsprojekte und praktische Erprobung“ um Kosten und Risiken besser bestimmen zu können.

Bernd Schreiner, Themenbeauftragter Umwelt der Piratenpartei und Direktkandidat im Wahlkreis 197 (Suhl – Schmalkalden-Meiningen – Hildburghausen) kommentiert Oettingers Vorstoß:

»Immer wenn Interessengruppen in Deutschland nicht weiter kommen, erfolgt der Griff nach Brüssel. So auch beim Hydraulic Fracturing, kurz Fracking, einem Verfahren um Erdgas aus dem Boden zu pressen. Der Vorstoß Oettingers, nun europaweit eingreifen zu wollen, nur um recht geringe Ressourcen zu fördern, die gerade mal wenige Jahre nutzbar sind, zeigt, dass es weniger um die Energieversorgung geht, sondern um Wirtschaftsinteressen. Dabei spielen weder Umweltbelange noch eine zukunftsgerichtete Energiepolitik eine entscheidende Rolle. Wir müssen endlich eine europaweite Energiepolitik hin zu den generativen Energiequellen verfolgen.
Als EU-Energiekommissar wäre es Oettingers Aufgabe, ein europäisches Stromnetz zu planen, dass es ermöglicht, lokale Schwankungen von Wind- und Sonnenstrom sinnvoll auszugleichen. Stattdessen werden weiterhin fossile und stark umweltbelastende Energieträger manifestiert.
«

Die PIRATEN Thüringen lehnen Fracking als Methode zum Abbau von fossilen Brennstoffen ab. Durch Anwendung dieser Verfahren werden zahlreiche z.T. hochtoxische und karzinogene Stoffe in den Untergrund eingebracht, deren Ausbreitung und Auswirkungen auf Mensch und Umwelt bisher kaum abzuschätzen sind. Eine konsequente Vermeidung von gesundheitsgefährdenden Verunreinigungen in Boden und Grundwasser stellt eine wesentliche Voraussetzung dar, um unkontrollierbare Risiken für uns und nachfolgende Generationen auszuschließen.

[1] http://www.welt.de/politik/ausland/article116347546/Das-Umfeld-fuer-tiefgreifende-Reformen-ist-ideal.html

Weltwassertag: Wasser und Zusammenarbeit

„Wasser ist die Lebensgrundlage der Menschheit“ – das ist der Sinn hinter dem Weltwassertag, der jährlich seit 1992 am 22. März begangen wird.

In diesem Jahr gibt es gleich zwei Anlässe dafür, dem Weltwassertag besondere Beachtung zu schenken: Zum Einen das sogenannte Hydraulic Fracking zur Gewinnung von unkonventionellem Erdgas, das nun auch in Deutschland zum Zuge kommen soll, und zum Anderen die Privatisierung der Trinkwasserversorgung.

Hydraulic Fracking

Die Gasgewinnung durch Hydraulic Fracking bedeutet, dass tiefe Schichten im Untergrund angebohrt werden. Dann wird eine mit Chemikalien versetzte Flüssigkeit eingepumpt, um diese Schichten zu sprengen. Dadurch entstehen sehr viele kleine Risse, und das dort lagernde Gas kann austreten und gefördert werden.

Trotz vielfältiger Sicherheitsmaßnahmen bestehen prinzipbedingte Unsicherheiten, die eine große Gefahr für das Grundwasser darstellen. Sauberes Grundwasser ist eine unabdingbare Ressource für uns. sowohl heute als auch für alle nachfolgenden Generationen. Sauberes Grundwasser wird zu Trinkwasser, und wir sind in Deutschland in der glücklichen Lage, dass vielerorts noch sauberes Wasser in hoher Qualität zur Verfügung steht.

Wird nun der Untergrund perforiert und mit dem toxischen Stoffgemisch gesprengt, dann gibt es zwar am eigentlichen Bohrloch technische Barrieren und Dichtungen. Jedoch hat sich bei fast allen Arbeiten im geologischen Untergrund gezeigt, dass dieser Untergrund vielfältige, oft unerwartete Überraschungen birgt.

So ist es bei der großflächigen Anwendung von Fracking nur eine Frage der Zeit, bis durch eine natürliche Schwachstelle Fracking-Flüssigkeiten in die darüber liegenden, Grundwasser führenden Schichten eindringen.
Doch das ist nicht das einzige Problem, denn durch das Fracking werden auch vielfältige Stoffe aus dem Untergrund ausgeschwemmt und freigesetzt. Dazu zählt die Ausspülung von Salzen, Schwermetallen und radioaktiven Stoffen, die unsere Umwelt zusätzlich belasten.

Auch werden das im Untergrund befindliche Lagerstättenwasser und die verbrauchte Fracking-Flüssigkeit nach dem Fracking zum Umweltproblem. Oberflächliche Lagerung und Verdunstung, wie in anderen Ländern üblich, belasten die Luft und den Boden direkt und verbrauchen Flächen, die unsere Landwirtschaft dringend benötigt. Die vorgesehene Rückverpressung im Untergrund bedeutet nichts anderes, als dass der Untergrund zur großflächigen Giftmülldeponie degradiert wird.
All diese langfristigen Probleme und Umweltschäden werden beim Hydraulic Fracking in Kauf genommen, um für wenige Jahre – im Gespräch waren 13 Jahre – Erdgas in Deutschland zu fördern. Erdgas ist ein fossiler Energieträger, der ebenso wie Kohle schnellstmöglich durch generative Alternativen abgelöst werden muss. Jede Bereitstellung von mehr fossilen Energie-Ressourcen und der damit zu erwartende Preisverfall, der bereits heute in den USA eingetreten ist, schadet der Energiewende. Unsere wirtschaftliche Zukunft kann aber nur bei langfristig günstiger und sauberer Energiebereitstellung gesichert und zum Wettbewerbsvorteil ausgebaut werden.

Natürlich wird bei dem intransparenten Verfahren zur Genehmigung von Fracking-Vorhaben auch die Mitbestimmung der Bürger vor Ort untergraben, obwohl ihre direkte Umwelt massiv beeinträchtigt werden kann. Wir fordern die Offenlegung aller relevanten Daten durch Behörden und Betreiber sowie einen transparenten Prozess. Wir PIRATEN stehen für die Ablösung des überkommenen Bergrechtes und treten für ein Umweltgesetzbuch ein, welches Bürgerbeteiligung durch Transparenz und Mitbestimmung ermöglicht.

So lehnen wir PIRATEN das Hydraulic Fracking konsequent ab und rufen alle Gegner auf, den Weltwassertag am 22.03.2013 zum Tag gegen Fracking auszugestalten. Auch am folgenden Samstag gibt es deutschlandweit von PIRATEN und anderen Organisationen Informationsverstaltungen zum Thema.

Privatisierung der Wasserwirtschaft

Unsere Wasser-Ressourcen sind eine wichtige Grundlage für unser tägliches Leben. Sie sind ein besonders schützenswertes Gut, und nicht umsonst haben wir uns in der EU darauf verständigt, dass Wasser keine übliche Handelsware, sondern ein ererbtes Gut ist, das geschützt, verteidigt und entsprechend behandelt werden muss.

Umso unverständlicher ist es, dass vielerorts die Wasserversorgung privatisiert wird, und damit den Profitinteressen der beteiligten Unternehmen dienen muss. Zahlreiche Bespiele zeigen auf, dass dadurch die Qualität des Trinkwassers leidet und langfristige Infrastruktur-Investitionen unterbleiben. Die EU will mit neuen Regelungen jetzt sogar dafür sorgen, dass die kommunale Wasserversorgung EU-weit ausgeschrieben werden muss. Sollte diese Regelung tatsächlich umgesetzt werden, nimmt sie den Kommunen jegliche Entscheidungsfreiheit.

Wir PIRATEN stehen für kommunal betriebene Wasserversorgungsunternehmen, die nach den Grundlagen der Transparenz und der Offenlegung aller relevanten Daten wirtschaften. Dabei lehnen wir einen Anschlusszwang an das kommunale Trinkwassernetz ab. So wird jedem Haushalt die Möglichkeit zur freien Entscheidung gegeben, sich in die kommunale Versorgung zu integrieren, und die Wasserbetriebe müssen lukrative Angebote unterbreiten.

Bernd Schreiner, umweltpolitscher Sprecher Piratenpartei Deutschland @BerndSchreiner
Birgitt Piepgras, agrarpolitischer Sprecher Piratenpartei Deutschland @hekate15

Quellen:
http://www.piratenpartei.de/ /wahlprogramm-umwelt-energieversorgung
http://www.piratenpartei.de/ wahlprogramm-umwelt-wasserwirtschaft-trinkwasser
http://eur-lex.europa.eu/LexUriServ/LexUriServ.do?uri=CELEX:32000L0060:DE:NOT

Fracking – nicht mit den PIRATEN

Für das Hydraulic Fracking wurde gestern in Deutschland seitens der Politik der Weg freigemacht. Mit dem umstrittenen Verfahren können unterirdische Gas-Lagerstätten erschlossen werden. Was in Nordrhein-Westfalen und Niedersachsen ohne eine Information der Öffentlichkeit bereits ausprobiert wurde, soll nun bundesweit erlaubt werden.

Die Bundesminister Rösler und Altmaier haben aus der Vergangenheit scheinbar wenig gelernt. Die gestern beschlossenen Bedingungen, unter denen Fracking auch in Deutschland zulässig werden soll, sind einseitig und nutzen ausschließlich den Energiekonzernen, denen sie Milliardengewinne versprechen.

Rösler verknüpft “Chancen der Technologie” mit günstigen Energiepreisen. Dies zeigt, dass die FPD nichts aus der Vergangenheit gelernt hat. Hat uns nicht jede Ölpest, jeder Atomunfall gelehrt, dass es keine absolute Sicherheit gibt?

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Fracking, keine Chance für die Zukunft

Nachdem sich der FDP-Umweltexperte Kauch gegen ein »ideologisches Verbot« der Schiefergas-Förderung im Magazin »Der Spiegel« aussprach, flammt die Diskussion um Gas-Förderung mittels Fracking erneut auf.

»Die Gasförderung von Schiefergas mittels Fracking ist ein unkalkulierbares Riskio für unsere Böden und das Gemeingut Grundwasser. Ein Ausbau der Gasförderung konserviert ressourcenverbrauchende Energieversorgung. Dies konterkariert die Energiewende und zeigt die wenig zukunftsgerechte Politik der FDP auf. Auch wird diese Verzögerung hin zu den generativen Energien die Energiepreise weiter steigen lassen«, so Bernd Schreiner, Bundestagskandidat der Piraten Thüringen und.

Die Piratenpartei Deutschland drängt auf eine beschleunigte Energiewende, damit eine presigünstige langfristig gesicherte Energieversorgung möglich ist. In ihrem Wahlprogramm zur Bundestagswahl spricht sich die Piratenpartei gegen Fracking zur Gewinnung von unkonventionellem Erdgas aus.

[1] Wahlprogramm: http://wiki.piratenpartei.de/Bundestagswahl_2013/Wahlprogramm#Energieversorgung

Proteste führten zum Rückzug von BNK – kein Fracking in Thüringen

Die PIRATEN Thüringen begrüßen die Entscheidung des kanadischen Unternehmens BNK, die Erdgassuche in Thüringen aufzugeben. Dieser Schritt ist nicht zuletzt den heftigen Protesten, und der damit entstandenen Öffentlichkeit, geschuldet.

»Der jetzt verkündete Rückzug der Erdgassuche zeigt, dass Bürgerproteste erfolgreich sein können. Gerade im Bereich der Energieversorgung muss Thüringen klar für die Energiewende eintreten. Dabei gilt es alle Schritte genau zu hinterfragen, denn auch Vorhaben wie die 380-kV-Leitung oder das Pumpspeicherwerk sind keinesfalls alternativlos. Es gibt viele weitere Möglichkeiten die Energiewende zu gestalten und dabei weder Versorgungssicherheit noch die günstige Preisgestaltung zu vernachlässigen«, so Bernd Schreiner, umweltpolitischer Ansprechpartner der PIRATEN Thüringen.

Gerade im Strommarkt haben wir in Deutschland Reserven, die leider vernachlässigt werden. So ist allein im Bereich Biogas eine installierte elektrische Leistung von 3.000 MW vorhanden. Der Energiespeicher Biogas liefert nicht nur Strom nach Bedarf, sondern birgt noch ein weiteres Potential.

Bereitet man das Biogas auf und speist es in das Erdgasnetz ein, steht bei der Verstromung in modernen Gas-und-Dampf-Kombikraftwerken zusätzlich eine elektrische Leistung zur Verfügung, die fast der von drei Atomkraftwerken entspricht.

»Anstatt den Ausbau an erneuerbaren Energieanlagen einzufrieren, wie durch Bundesumweltminister Peter Altmaier gestern im Rahmen der EEG-Überarbeitung verkündet, und damit weitere Kostenbelastungen für die Stromkunden zu schaffen, sind vielmehr technischer Sachverstand und zukunftsweisende Entscheidungen gefragt. Es kann nicht sein, dass wir Technologien, die den Strompreis verbilligen, vorsätzlich ausbremsen.«, führt Schreiner seine Ausführungen fort.

Etwa 90% der EEG-Umlage wird für Altanlagen gezahlt, die mit den vorgeschlagenen Neuregelung annähernd nicht berührt werden. Dieses Versäumnis des ehemaligen Umweltministers Röttgen belastet die Strompreise und kann aufgrund der gegebenen Zusicherungen kaum verändert werden.

Demo gegen Fracking vor dem Landtag in Erfurt

Für Donnerstag, den 13. Dezember 2012 rufen die PIRATEN Thüringen zu einer Demonstration gegen Fracking vor dem Landtag in Erfurt auf. Ab 12.30 Uhr werden sich dazu alle Gegner dieser Technologie zur Förderung von unkonventionellem Erdgas aus Thüringens Untergrund treffen, um vor der morgigen Beratung des Themas im Landtag gemeinsam ein deutliches Signal zu setzen.

Dazu Bernd Schreiner, Listenkandidat für die Bundestagswahl:
»Fracking dient der Laufzeitverlängerung fossiler Energieversorgung und gefährdet unsere Böden und das Grundwasser durch das Einbringen giftiger Substanzen. Wir PIRATEN lehen dies entschieden ab.
Wir rufen alle Bürger und Interessenverbände auf, gemeinsam mit uns ein Zeichen gegen Fracking und für eine beschleunigte Energiewende hin zu den generativen Energieträgern zu setzen. Gerade Thüringen als wichtiger Standort der Solarenergie ist gefordert, ein klares Bekenntnis abzugeben.«

Johannes Ponader, politischer Geschäftsführer der Bundespartei, der bei der Demo anwesend sein wird, ergänzt:
»Versprechungen, Moratorien und unverbindliche Erklärungen sind bei weitem nicht genug. Ein Verbot von Fracking in jeder Form, auch des sogenannten „Clean Fracking“, muss durch eine wasserdichte gesetzliche Grundlage geregelt werden und kann nicht dem tagespolitischen Willen von Regierungen überlassen bleiben.

Trotz eines klaren Bekenntnisses gegen den Einsatz von Fracking durch die Thüringische Landesregierung ist derzeit weder auf Bundesebene noch in Thüringen eine solche klare gesetzliche Regelung in Sicht. Die Bürger Deutschlands und Thüringens wollen sich aber nicht auf Sonntagsreden verlassen, sondern fordern gesetzliche Sicherheiten, die nicht umgangen werden können.«

Demo gegen Fracking:
Wann: 13.12.2012, ab 12.30 Uhr
Wo: Thüringer Landtag, Jürgen-Fuchs-Straße 1, Erfurt
Wer: PIRATEN Thüringen

Weitere Informationen:
Bürgerinitiative und PIRATEN Thüringen machen gegen Fracking mobil
Clean Fracking, Peak Oil und „unterirdische Raumplanung“