AfD und die Veganer

Nach Jahrzehnten der Entwicklung zu einer immer egalitäreren Gesellschaft erscheint nun die Zeit der sozialer Distinktion angebrochen zu sein. Allerorts erlebe ich, wie man mit arroganter überheblicher Ignoranz übermäßig ausgestattet sich über vieles was als sicher und gesichert galt hinweg setzt. Jahrhunderte der humanistischen Aufklärung gehen in den wenigen Jahren des zweiten Jahrzehntes des neuen Jahrtausends den Bach runter. Gut gebildete und fähige Menschen evolutionieren zu zusammenhangignorierenden Faktenverdrehern, Lautsprechern und Besserwissern. Ein frostiger Hauch neuronaler Armseligkeit umweht die Gehirne und vereisen die synapischen Spalte.

Das Zeitalter der Vereinfachung, -der Simplifizierung- ist endgültig angebrochen. Was in den 1990igern mit der MP3 Komprimierung in der audiophilien Technik einzog, ist nun im Kopf angekommen. Wo einst Musikliebhaber auf präzise Wiedergabe setzen sind schrill scheppernde und klirrende Supersurround- Reduktionen Stand der Dinge. Wo man hinsieht kehrt diese Vereinfachung wieder. AfD und die Veganer weiterlesen

#BTW17 – Demokratie – Ende einer Republik?

@Bernd Schreiner

OK, so weit sind wir noch nicht, aber wenn wir die letzten Jahre in der EU ansehen, dann stellen wir verscheidende Dinge™ fest. Da sind zum einen Länder und ihre Einwohner, denen der Willen anderer aufgezwungen wird. Griechenland ist da ein exemplarischer Leidträger der Troika wie er kaum besser ausdenkbar wäre. Gemeingüter werden zwangsprivatisiert, der Staat gezwungen seine Werte, –die über Generationen geschaffene Werte– zu verhökern. Spanien und die Taten in Katalonien wo mit äusserster Härte gegen einen massiven Mehrheitswillen vorgegangen wird, um eine Abspaltung der Region zu verhindern zeigt ebenso, dass Bürgerwille sich nicht im Alltag politischer Entscheidungen wieder findet. Doch auch in Deutschland, hier in Thüringen, musste die Grüne Basis der Fraktion die mit in der Regierung Ramelow ist, klarmachen, dass gegen den Willen der vielen Menschen in Thüringen eine Gebietsreform nicht zu machen sein wird. #BTW17 – Demokratie – Ende einer Republik? weiterlesen

Die AfD, die Piraten und ich

In den letzten Tagen werde ich viel auf die neugegründete Alternative für Deutschland (AfD), angesprochen. Mir wird in diesem Zusammenhang häufig gesagt: „Die machen das richtig“, und „fordern das Richtige“.

Ich bin nicht verwundert, dies zu hören.

Vorweg, ich bin für Europa, die Europäische Union als Staatenbund. Ich erachte es als überragende Errungenschaft auf die ich nicht verzichten will, dass wir mit in unseren 27 Staaten friedlich zusammen leben und dies über viele Jahrzehnte inzwischen. Dies steht über allem.

27 Staaten leben seit Jahrzehnten friedlich zusammen. Für mich ist das eine überragen Errungenschaft. Und sie ist – wie die von Kriegen gezeichnete Geschichte zeigt – keine Selbstverständlichkeit.

Ich bin aber ebenso ein EU-Kritiker, denn bei diesem Staatenverbund läuft vieles verkehrt. Wir haben als Staaten auf Gestaltungsfreiheiten verzichtet und diese an die EU-Ebene abgetreten. Es wurde jedoch versäumt, den Verlust an nationaler demokratischer Mitbestimmung auf europäischer Ebene einen Ausgleich zu verschaffen.

Der europäische Rat, als Vertretung der Regierungen, hat kein Gegengewicht in der Europäische Kommission gefunden. Die Kommission selbst ist eine Vertretung für Handlanger der Regierungen und Lobbyisten, denen eine demokratische Legitimierung fehlt. Das demokratisch gewählte europäische Parlament ist gegenüber beiden zu machtlos. Angefüllt sind die Organe der EU mit einem „überbezahlten“ Mitarbeiterstab der hörig und zu oft von Lobbyisten beeinflusst die eigentliche Arbeit leistet.

Eines der größten Probleme stellen teilweise die Nationalen Regierungen. Sie versuchen auf Kosten der Gemeinschaft sich Vorteile zu verschaffen, ohne Rücksicht auf das Gesamtgebilde Europäische Union. Diese Politik haben uns an eine Grenze des Ertragbaren gebracht und den Nährboden für anti-europäiche Tendenzen in der Bevölkerung geschaffen.

Es ein Leichtes für eine anti-europische Partei Fuss zu fassen und die Unzufriedenheit auf einen einfachen Nenner zu reduzieren, wie die AfD in ihrem Programm schreibt:

Wir fordern eine geordnete Auflösung des Euro-Währungsgebietes. Deutschland braucht den Euro nicht. Anderen Ländern schadet der Euro.

Richtig ist: Wir haben eine sehr schwierige Zeit vor uns und Deutschland wird darin eine zentrale Rolle zuteil. Dabei geht es uns in Deutschland relativ gut.

Schauen wir kurz auf die Forderungen der AfD. Was passiert wenn Deutschland sich vom Euro abwendet?

Führen wir wieder eine nationale Währung ein, wird dies eine starke Währung sein. Das erwarten auch die Kritiker. Die Mähr vom schwachen Euro ist frei erfunden. Der Euro ist insgesamt gesehen eine harte Währung, vergleicht man ihn mit den anderen Währungen. alternativ: Vergleicht man den Euro mit anderen Währungen, stellt man schnell fest: Der Euro ist eine harte Währung.

Eine starke Deutsche Währung wird uns wirtschaftlichhart treffen. Deutschland ist schließlich eine Exportnation. 57% der deutschen Exporte gehen in die EU-Mitgliedstaaten, Frankreich steht dabei an vorderster Stelle. Unser Aussenhandelsüberschuss ist weiterhin hoch, womöglich zu hoch für eine harmonische Gemeinschaft.

Lohnstückkosten

Bild-Quelle: Wikimedia.org; http://www.boeckler.de/

Diese Exportleistung hält uns wirtschaftlich in Deutschland noch auf den Beinen. Die Binnenkonjunktur hingegen lahmt seit Jahren. Eröglicht wird dies durch die geringen Lohnstückkosten unserer Wirtschaft. Dies geht größtenteils auf Kosten der Arbeiter, denn das Lohnniveau ist seit Jahren nicht gestiegen. Hartz4, Lohndumping und Leiharbeit verschärfen die Situation zunehmend. Eine Stärkung der Binnenwirtschaft ist dringend notwendig.

Dies fordern Experten wie Gert Wagner vom Deutschen Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) seit langem. Lohnsteigerungen, um den Inlandskonsum anzukurbeln und unsere Wirtschaft exportunabhängiger zu machen, sind unumgänglich.

Damit lässt sich leicht erahnen, wie einfach gestrickt die Antworten der AfD sind. Ohne Rücksicht auf die Folgen werden Forderungen aufgestellt, die sich einfach auf den Stammtischen im Land verbreiten lassen. Das Ergebnis ist ein rücksichtsloser Wahlkampf um Wähler zu gewinnen – die poltischen Folgen für Europa werden geflissentlich ignoriert.

Doch es geht weiter und wird kaum besser:

Wir fordern, dass die Kosten der so genannten Rettungspolitik nicht vom Steuerzahler getragen werden. Banken, Hedge-Fonds und private Großanleger sind die Nutznießer dieser Politik

Diese Forderung ist kaum besser. Richtig ist: Die berühmte Schere zwischen Arm und Reich ist in Deutschland weit aufgegangen. Die Folgen der rot-grünen Regierung unter Schröder wirken bis heute nach. Der Spitzensteuersatz wurde abgesenkt, und so die Leitungsfähigen in der Gesellschaft auf Kosten der geringen Einkommen hofiert. Wo einst der Spitzensteuersatz bei Spitzenverdienern zum Tragen kommt, betrifft er heute schon mittlere Einkommen. Dies ist eine faktische Entlastung der wirklich hohen Einkommen. Eine Steuerreform ist deswegen dringend angebracht. Arbeitseinkommen muss den Kapitaleinkünften gleich gestellt sein. Starke Schultern müssen mehr tragen als Schwache.

Doch zurück zu den Forderungen des AfD und der Rettungspolitik im Bereich der“ Finanzmarktprodukte“.

Leider sind die privaten Krankenversicherungen, die Rentenversicherung und natürlich die vielen anderen anderen „Geldprodukte“ von uns in diesen System der Finanzmarktprodukte zu finden. Deswegen würden bei einer Umsetzung der Forderung der AfD sehr schnell massive Probleme bereiten. Was passiert, wenn die Rentner monatelang drastische Rentenkürzungen hin nehmen müssen, beispielsweise bis zu 60% wie jetzt die Sparer in Zypern?

Ja, es sind die wenigen Familien die Milliarden in Deutschland an Privatvermögen besitzen und damit auch Macht ausüben, doch noch viel mehr Milliarden haben wir alle zusammen in unserer Rentenversicherung, etc. angelegt. So werden die „normalen Menschen“ in Deutschland die Folgen der vom AfD geforderten Maßnahmen zu spüren bekommen und letztendlich sind wir alle die Leidtragenden.

Diese undurchdachten Konsequenzen ziehen sich wie ein Roter Faden durch die programmatischen Forderungen. Vordergründig einfache und populistische Forderungen die aktuell gut ankommen, jedoch keine echten Lösungen darstellen.

Die eigentlichen Probleme müssen endlich angegangen werden

Das Demokratiedefizit in Europa muss beseitigt werden. Es muss ein Europa für die Bürger entstehen. Wir Bürger müssen Zugang zu allen Informationen staatlicher Entscheidungen bekommen, die berühmte Transparenz, die Grundvoraussetzung für eine Teilhabe am politischen Prozess ist.

Wir müssen dem europäischen Parlament mehr Rechte einräumen und nationalstaatliche Interessen zurück drängen.
Und wir müssen klar regeln, was die Europäischen Gemeinschaft zu regeln hat, und was nicht. Heute sind viel zu viele Entscheidung bürgerfern. Vieles könnte vor Ort, in unseren Gemeinden, im Kreis oder im Land entschieden werden. Wir wissen doch am besten, wie wir vor Ort unsere Probleme lösen. Ein EU-Beamter weiß das nicht.

Wir müssen endlich unsere Wirtschaftspolitik, ebenso wie die Sozial- und Finanzpolitik aufeinander abstimmen. Wir müssen uns im globalen Zusammenhang sehen und erkennen, dass aufstrebende Volkswirtschaften insbesondere in Asien in wenigen Jahren unseren in Deutschland noch vorhandenen Vorsprung aufgeholt haben und mit ihrer unglaublichen Potential die Märkte verändern werden in denen wir heute noch stark sind.

Ich will, dass wir in Europa ein Vorreiter für unsere Zukunft bleiben. Ich will dass auch meine Kinder eine hohen Lebensstandard geniesen können, ohne dies auf Kosten von anderen Menschen, Ländern und der Umwelt zu tun. Wir müssen technologische Innovationen voran bringen, um die Energiewende weg von den verbrauchenden Energieressourcen weltweit zu etablieren. Wir müssen einen anderen Umgang mit ausgedienten Produkten und eine Kreislaufwirtschaft schaffen und wir brauchen dazu starke Partner. Diese finden wir in der EU. Wir sind in der EU über 500 Millionen Menschen die friedlich vereint leben.

Ich bin Pirat weil ich Lösungen anstrebe, die echte Lösungen für unsere Zukunft sind. Auf die komplexen Probleme sind dies leider oft nicht die einfachen Antworten, die man in zwei Sätzen formulieren kann und sie die AfD vorgibt zu liefern.

Quelle Wahlprogramm AfD: https://www.alternativefuer.de/pdf/Wahlprogramm_der_Alternative_fuer_Deutschland.pdf