PIRATEN fordern: Keine Vollüberwachung in Zügen!

Durch die Anfrage einer grünen Landtagsabgeordneten an das Thüringer Verkehrsministerium wurde bekannt, dass in den nächsten Jahren eine vollständige Videoüberwachung in Thüringer Regionalzügen eingerichtet werden soll. Die Landesregierung fordert in Ausschreibungen für neu zu bestellende Züge zwingend die Ausstattung mit Überwachungskameras und bezuschusst diese mit Fördermitteln. Begründet wird dies wie üblich mit der angeblichen Verbesserung … weiterlesenPIRATEN fordern: Keine Vollüberwachung in Zügen!

Kappt die Datenleitung von US-Einrichtungen!

In einem dpa- Interview stellt Birgitta von Gyldenfeldt die Frage an den Datenschützer Schleswig-Holsteins Thilo Weichert: Big Data lässt sich also nicht mehr stoppen? Weichert: Nein, die Technik ist vorhanden, die Verknüpfung ist vorhanden, die Speicherkapazitäten sind vorhanden. Man kann zwar versuchen, auf die Auswerter Einfluss zu nehmen, aber oft verweigern sie sich. Das sieht … weiterlesenKappt die Datenleitung von US-Einrichtungen!

US-Überwachung stoppen

Die vor Monaten durch Edward Snowden ausgelöste Lawine zur Aufdeckung der illegalen Überwachungsprogramme der USA und anderen Ländern erreicht heute einen neuen Höhepunkt. Wie aktuelle Meldungen berichten, werden 75% des gesamten Internetverkehrs der USA durch die NSA überwacht. Dazu Bernd Schreiner, Direktkandidat aus Thüringen: »Das Maß der Rechtsverstöße durch staatliche Stellen in den USA ist … weiterlesenUS-Überwachung stoppen

Termine der Woche

Eine kurze Terminübersicht: Am Dienstag, den 19. August werde ich in Meiningen sein. Dort veranstalten wir einen Piraten-Infostand von 10- 16 Uhr. Am Donnerstag werde ich dann wie auch in den vergangenen Wochen vormittags in Hildburghausen am Infostand anzutreffen sein. Donnerstag Abend um 18 Uhr findet die Einwohnerversammlung statt wozu der Bürgermeister mich eingeladen hat. … weiterlesenTermine der Woche

Ein erfolgreiches Wochenende

Dieses Wochenende stand wieder einmal ganz im Zeichen des Wahlkampfes. Bereits am Freitag Nachmittag begann die Vorbereitung für die am Samstag Nachmittag vorgesehenen Plakatierungstour des südlichsten Teil des Wahlkreises 197 in Thüringen. Plakate wurden vormontiert und in das Auto verladen. Da ich nicht bis Samstag warten wollte, begann ich bereits am Abend und fuhr eine … weiterlesenEin erfolgreiches Wochenende

Echter Datenschutz anstatt Augenwischerei

Anlässlich der Maßnahmen für einen besseren Schutz der Privatsphäre und der geplanten, sogenannte EU-Datenschutzgrundverordnung, dem sogenannten ‚acht Punkte Programm der Regierungskoalition, die durch die letzten Veröffentlichungen über die NSA zumindest relativiert, um nicht zu sagen ad adsurdum geführt werden, nimmt Bernd Schreiner, Bundestagskandidat aus Thüringen wie folgt Stellung: »Als europäisch denkender und freiheitsliebender Mensch begrüße … weiterlesenEchter Datenschutz anstatt Augenwischerei

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