Haftungsrisiko WLAN im Bundesrat

Es ist seit Jahren ein Problem, dass Anbieter von öffentlich zugänglichen Funknetzwerken für die übertragenen Inhalte der Nutzer des Funknetzwerkes haften sollen. Dieses sogenannte Störerhaftung zeigt, dass die politisch Verantwortlichen noch nicht wirklich im 21. Jahrhundert und dem Medium Internet angekommen sind.
So ist die Initiative die von Berlin und Hamburg ausgeht zu begrüßen, eine Beschränkung des Haftungsrisikos für
Betreiber drahtloser lokaler Netzwerke (WLANs) zu beschließen und es bleibt zu hoffen, dass sich endlich die Erkenntnis durchsetzt, dass Internet nur ein neues Übertragungsmedium ist. Haftungsrisiko WLAN im Bundesrat weiterlesen

Verfassungsschutz: Auflösen statt Umbetten 

Die PIRATEN Thüringen kritisieren das Vorhaben von Innenminister Jörg Geibert, den Verfassungsschutz ins Innenministerium zu integrieren. [1] Damit wäre das Landesamt für Verfassungsschutz formal nicht mehr eigenständig, die kompletten Strukturen und der Personalbestand würden aber erhalten bleiben. Faktisch bedeutet die angekündigte Maßnahmen nur einen Umzug des Verfassungsschutzes, statt das Problem bei der Wurzel zu packen. Verfassungsschutz: Auflösen statt Umbetten  weiterlesen

Es geht los: Materialien für den Wahlkampf

Wir PIRATEN haben wenige Mittel und deshalb spart der Landesverband bereits seit den letzten Bundestagswahlen jedes Jahr eine großen Teil seiner Mittel für den Wahlkampf an.

Auch für den Wahlkampf im Wahlkreis müssen wir jetzt bereits anfangen, unsere Materialen vorzubereiten und um Hilfe zu bitten.
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Piraten bei dem 2. Tag der Energieeffizienz der Deutsche Unternehmensinitiative Energieeffizienz e.V

Am 12.9.2012 nahmen die beiden Umweltpiraten Bernd Schreiner und Guido Körber für die Piratenpartei an dem 2. Tag der Energieeffizienz der Deutsche Unternehmensinitiative Energieeffizienz e.V (DENEFF) in Berlin teil.

Die Veranstaltung wurde von Vorträgen zu den verschiedenen Aspekten der Energieeffizienz geprägt, hauptsächlich im Bereich von Gebäuden, sowie auch über erfolgreiche Ansätze der nachhaltigen Energieversorgung, zum Beispiel durch Kraft/Wärme-Koppelung. Unter anderem trugen Hochschuldozenten, Vertreter von Stadtwerken und NGOs vor. Piraten bei dem 2. Tag der Energieeffizienz der Deutsche Unternehmensinitiative Energieeffizienz e.V weiterlesen

Demokratie braucht gerechte Wahlen

Manchmal schüttelt es mich, wenn ich so lese was die Politiker der etablierten Parteien so von sich geben. Heute ist es wieder der Fall. Unionsfraktionsvize Günter Krings sagte laut Medienberichten:

Wir machen im Wahlrecht leider die Erfahrung, dass das Bundesverfassungsgericht von Mal zu Mal strengere und kompliziertere Vorgaben macht, ohne sich über deren Umsetzbarkeit ausreichend Gedanken zu machen.

Und weiter: Demokratie braucht gerechte Wahlen weiterlesen

Morgen in Berlin: 2. Tag der Energieeffizienz am 12. September

Morgen werde ich als Vertreter der Piratenpartei am 2.Tag der Energieeffizienz am 12. September in Berlin an der dortigen Podiumsdiskussion teilnehmen. Das Motto der Veranstaltung ist „Deutschland 2030 – eine Zukunftsgeschichte der Energieeffizienz“. Als Teilnehmer der Podiumsdiskussion werde ich Gelegenheit haben die Vorstellungen der PIRATEN zu einer zukünftigen Energieversorgung den Vertretern der anderen Parteien mitzuteilen. Morgen in Berlin: 2. Tag der Energieeffizienz am 12. September weiterlesen

Morgen in Berlin: 2. Tag der Energieeffizienz am 12. September

Morgen werde ich als Vertreter der Piratenpartei am 2.Tag der Energieeffizienz am 12. September in Berlin teilnehmen. Das Motto der Veranstaltung ist „Deutschland 2030 – eine Zukunftsgeschichte der Energieeffizienz“. Als Teilnehmer der Podiumsdiskussion werde ich Gelegenheit haben unsere Vorstellungen zu einer zukünftigen Energieversorgung den Vertretern der anderen Parteien mitzuteilen. Morgen in Berlin: 2. Tag der Energieeffizienz am 12. September weiterlesen

Licht

Über Licht werden Räume sichtbar. Es wird seit Jahren gestritten, über die alte Glühlampe, über die angeblich moderne Energiesparlampe und die vielen Nachteile. Modernes Licht hat vielfältige Ansprüche zu erfüllen. Dies gilt ebenso für die Leuchtmittel. Glühlampen, oft als Glühbirne bezeichnet strahlt viel Wärme ab und streut Licht in viele Richtungen. Für gestaltetes Licht kommt der Leuchte eine entscheidende Aufgabe zu. Ganz ohne eigentliche Leuchte können beispielsweise LED Beleuchtungen eingesetzt werden.
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Es geht los: erste Einladung zu einer BI Veranstaltung im Wahlkreis

Freudig überrascht wurde ich von der Bürgerinitiative „Abwasser oberer Wald“ aus dem östlichen Wahlkreis im Landkreis Hildburghausen. Zwar ist die Einladung recht kurzfristig (3 Tage), doch ich will versuchen sie wahrzunehmen.

Gerade weil es dabei nicht nur um die Mitbestimmung vor Ort geht, sondern auch um eines meiner Themen mit denen ich recht lange vertraut bin denke ich, dass ich für die Bürger einige Informationen liefern kann.