Keine staatlichen Bürgschaften für Monsanto

Die Piratenpartei Deutschland schaut mit Sorge auf die anstehenden politischen Gespräche über Agrarinvestitionen und Public Private Partnerships (PPP) am Rande der »Grünen Woche« in Berlin. Gerade Vorhaben in Osteuropa nach dem Vorbild des »Monsanto Risk Sharing Project« gefährden nach Ansicht der PIRATEN in einem massiven Ausmaß die Vielfalt im Nutzpflanzenanbau und in der Nutztierhaltung. Über das »Monsanto Risk Sharing Project« soll der amerikanische Konzern Monsanto von der Europäischen Bank für Wiederaufbau und Entwicklung (EBRD) Garantien in Höhe von 40 Millionen Euro für die Vermarktung von Saatgut und Pflanzenschutzmitteln in Osteuropa erhalten. Eine Entscheidung in dieser Sache soll Anfang April 2013 fallen.

»Projekte wie das Monsanto Risk Sharing Project sind ein Unding. Ein milliardenschwerer Großkonzern mit deutlicher Stellung am Weltmarkt soll ohne jede Notwendigkeit einen privilegierten Zugang zum osteuropäischen Markt erhalten. Mehr noch: Er erhält von staatlicher Seite sogar noch Rückendeckung für seine umstrittenen Geschäfte mit genetisch verändertem Saatgut. Wenn Monsanto auf dem osteuropäischen Markt Fuß fassen möchte, muss das Unternehmen das Risiko selbst tragen«, sagt Bernd Schreiner, Bundestagskandidat der Piratenpartei Deutschland aus Thüringen.

Das Geschäftsmodell von Monsanto basiert darauf, Lizenzen für patentiertes Saatgut in Kombination mit den passenden Pflanzenschutzmitteln zu vermarkten. Die größte Rolle spielt dabei eine durch genetische Veränderungen herbeigeführte Resistenz gegen das Breitbandherbizid RoundUp.

Die Piratenpartei Deutschland lehnt Saatgut ab, das resistent gegen Pflanzenschutzmittel gezüchtet oder genetisch dahingehend verändert wurde. Der durch diese Produktionsmethode ausgeübte Zwang, spezifische Mittel bestimmter Hersteller zum Einsatz zu bringen, führt die Landwirtschaft in eine direkte Abhängigkeit von den Rechteinhabern an Saatgut und Pflanzenschutzmitteln. Darüber hinaus hat sich in der Praxis gezeigt, dass die versprochenen Ertragssteigerungen und der geringere Einsatz von Pestiziden die Erwartungen langfristig nicht erfüllen.

Das Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz lädt am Rande der »Grünen Woche« Entscheidungsträger aus Politik, Wirtschaft und Wissenschaft zum »Global Forum for Food and Agriculture (GFFA)« ein. Ergebnisse der Foren werden auf dem nichtöffentlichen Berliner Agrarministergipfel am 19. Januar eingebracht. Ein Abschlusskommuniqué des Gipfels formuliert die gemeinsame Position der Agrarminister und findet Eingang in die weitere internationale agrarpolitische Diskussion [2].

Quellen:
[1] Monsanto risk sharing Projekt http://www.ebrd.com/pages/project/psd/2012/43925.shtml
[2] Veranstaltungsseite zum GFFA: http://www.gffa-berlin.de/

Originalveröffentlichung: http://www.piratenpartei.de/2013/01/14/keine-staatlichen-burgschaften-fur-monsanto/

Noch 40 Jahre Atomkraft? Vollständiger Ausstieg in 3 Jahren ist möglich!

Günter Oettinger, EU-Kommissar kündigt als zwischenzeitlich bekannter Vertreter der Atomkraftindustrie an, dass es statt einem Atomkraftausstieg sogar den Neubau von bis zu 40 Atomkraftwerken in Europa geben wird und schliest dabei Deutschland nicht aus. Damit beweist Oettinger, dass er neben der potentiellen Gefahr dieser Stromerzeugungstechnolgie auch die nicht vorhandene Wirtschaftlichkeit der Atomkraftwerksneubauten ignoriert, ebenso wie den Willen der großen Mehrheit in der Bevölkerung.
So geht es nicht darum, die Zweifel der Bevölkerung zu überwinden, wie er in Medienberichten zitiert wird, sondern unsere wirtschaftliche Zukunft auf die generative Energieerzeugung auszurichten.

»Wir Piraten lehnen jede weitere Subvention für kerntechnische Energieanlagen grundsätzlich ab« so Bernd Schreiner, Umweltpirat und thüringer Kandidat für die Bundestagswahl und weiter: »Solange weder die Entsorgung der abgebrannten Brennelemente geklärt ist, noch die Problematik rund um die Asse und Gorleben als Endlager gelöst, darf es keine weitere Iniative zur Laufzeitverlängerung von Atomkraftwerken geben. Wir Piraten stehen für eine zukunftsfähige und nachhaltig aufgestellte Energiepolitik. Nur mit der umfänglichen Nutzung von erneuerbaren Energieressourcen ist eine langfristig preisgünstige Energieversorgung möglich. Die aktuelle Strompreisentwicklung zeigt uns auch klar auf, dass die Unsicherheiten unbd der fehlende Fahrplan zur Energiewende preistreibend wirken.«

Bochumer Beschlüsse

Originalveröffentlichung auf umwelt.piratenpartei.de

Apple und die Zukunft

Apple hat nach dem Wiedereinstieg von Steve Jobs einen unglaublichen Aufstieg durchlebt. Dabei lag die Firma fast am Boden. Der iMac in Bondi Blue läutete 1998 die Wende ein. Jonathan „Jony“ Ive brachte die Farben und das transparente Design ins Spiel. Heute ist er für die Benutzerschnittstellen Software zuständig und deckt damit einen der Kernkompetenzen Apples ab. Er ist seit 1992 bei Apple beschäftigt und das verbindet uns, denn seit dem verkaufe ich Appleprodukte.

In seinem Geschäftsbereich kann eine große Zukunft für Apple und diese dringend nötig. Seit der Revolution im Smartphone Markt, der mit dem iPhone ausgelöst wurde, blieben echte Innovationen aus. Etwas Designspielereien, etwas Bedienkonzept, doch nichts wirklich revolutionäres ist auszumachen.
Die aktuellen Entwicklungen an der Börse sind möglicherweise schon auf diese ausbleibenden Meilensteine zurückzuführen.

Wo steht Apple heute

Der in den Startlöchern vermutete Apple TV ist ein Glied auf das schon Lage spekuliert wird, und der Anfang eineres komplett neunen Geschäftsfeldes werden kann.
Der iMac war der Einstieg in eine Medienzentrale. iTunes revolutionierte das Musik(vertriebs-)Geschäft, iPhoto und das iÖkosystem ergänzt alle anhängenden Bereiche.

Apple und Steve Jobs wird nachgesagt, eine besondere Qualität in Erkennen des richtigen Zeitpunktes für eine kommenden Entwicklung zu erkennen und dort mit einfach bedienbaren System bestehende Märkte zu übernehmen. Der iPod war nicht der erste mp3-Player am Markt, aber er war das Gerät das mit dem Erkennungszeichen „Weiße Kopfhörer“ bei einfachster Bedienung mit dem iTunes- System die Musikrevolution erst ermöglichte.
Heute ist der iTunes Store einer der Umsatzbringer und vieles wird auch über die Apps verdient, denen Apple im Wesentlichen den Vertriebskanal dort aufgemacht hat.

Ich bin stark überrascht, dass Apple als milliardenschwerer Konzern nicht bereits das Umfeld für den nächsten grossen Schritt in unser Lebensumfeld getan hat. Dabei erscheint es fast logisch, wohin der Weg führen wird.

Wo sind die Vordenker des Unternehmens?

Musik, Kommunikation hat Apple erobert, bei den Bildern steht es vielleicht der Einzug ins Wohnzimmer bevor, doch wann wird weiter gedacht? Logischerweise wird ein Applegerät, unscheinbar und vermutlich nur mit einer Einschalttaste versehen die Zentrale unseres iHomes werden.
Wir stehen vor einer dringend notwendigen Revolution für die Homeautomation und die Situation weist auffällig viele Ähnlichkeiten mit der skizzierten Situation vor dem iPod auf.

Es gibt eine Anzahl von Herstellern die bieten Intelligente Systeme um Rollanden zu steuern, Lampen zu bedienen, Beamerleinwände auf und ab zu lassen. Gemeinsam haben sie eine grottenschlechte Bedienung. Tastenfelder, Drehregler gepaart mit Menüstrukturen die man ohne Handbuch und Schulung schwerlich begreift.

Was liegt näher, das Apple KIS „keep it simple“ mit einem Homehub in das Apple- home zu integrieren?

Der neue Billiarden Markt

Einfache Zusatzgeräte übernehmen die Kontrolle von Lampen und allen anderen Gegenständen letztendlich hin bis zur Heizungsanlagen und Alarmsystemen, oder sogar zukünftiger Elektromobile und deren Energiespeicher.

Gesteuert über das iPhone, iPad, den Apple TV, unabhängig vom Ort. Einfach installierbare Apps ermöglichen eine ungekannte Vielfalt an Anwendungen die alle auf diesem System beruhen, das iTunes bereits vorgemacht hat: Drehscheibe von Inhalten und Apps, Geschäftsmodell mit einer Win-Win Situation.

Und entscheidend dabei ist nicht die Hardware Schnittstelle, sondern die Software, eben Jony Geschäftsbereich. Sprachsteuerung für den Haushalt, das Licht und einfach all die gebaute Umwelt ist nicht nur technologisch naheliegend, sondern ein gigantischer Markt der fast nach einem Platzhirsch sucht.

Apple kann dieser Platzhirsch werden, Apple hat genug Technologie und Kapital in Überfluss. Nur sie müssen sich ranhalten, denn auch die anderen „Nachahmer“ können dort einen Fuss in die Tür bekommen.

Alternativ, und das sage ich als Pirat ist natürlich die Etablierung eines freien Projekts, mit offenen Standards, patentbefreit und von einer Community getragen. Leider erwarte ich von Apple nicht, Herz dieser freien Gemeinschaft zu werden, obwohl dies auch marketingtechnisch nicht gerade wenige Kritiker besänftigen könnte.

Als Architekt kann ich mir dort unser zukünftiges Lebensumfeld gut ausmalen.

Bernd Schreiner diskutiert mit Umweltminister Peter Altmaier

Peter Altmaier, Bundesminister für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit, wird am 20. Dezember 2012 um 20:00 Uhr zu Gast auf dem Online-Diskussionspodium „Mumble“ sein und mit Piraten und interessierten Gästen diskutieren. Als Themen der Diskussion sind u. a. die Energiewende, Energiespeichersysteme, der Atomausstieg und der Netzausbau vorgesehen.

Für die PIRATEN werden u.a. Bernd Schreiner, umweltpolitischer Ansprechpartner der PIRATEN Thüringen und Koordinator der AG Umwelt, sowie der Parteivorsitzende der Piratenpartei Deutschland, Bernd Schlömer, teilnehmen.

In Deutschland wird die Energiewende geplant. Um den Wandel erfolgreich zu bewältigen, muss die bestehende Energie-Infrastruktur erneuert und ausgebaut werden. So setzt die Abschaltung nuklearer Kraftwerke z.B. den Neubau von Speicherkraftwerken/Stromspeicher für generative Energien voraus.

Die Energiewende stellt Deutschland vor enorme Herausforderungen. Die PIRATEN wollen deswegen eine möglichst breite gesellschaftliche Debatte anregen.

»In der Energiewende liegt ein enormes wirtschaftliches Potential für unser Land. Wer die Energieversorgung seiner Wirtschaft als erster unabhängig von fossilen Energieträgern macht, eröffnet sich einen weltweiten Zukunftsmarkt«, führt Bernd Schreiner aus.

Um der Podiumsdiskussion folgen zu können, ist die Installation der Sprachkonferenz-Software „Mumble“ notwendig. Mit dieser Software ist auch eine Beteiligung an der anschließenden Diskussion möglich. Alternativ kann eine Audio-Liveübertragung (Audiostream) verfolgt werden. Fragen an die Experten können bereits jetzt in einem Online-Textdokument (Piratenpad) hinterlegt werden.

Originalartikel

Wir reden mit Umweltminister Altmaier

Am Mittwoch, den 20.12 wird der Bundesumweltminister Peter Altmaier in einer Online- Gesprächsrunde mit uns Piraten sprechen. Auf dem Podium wird unser Bundesvorsitzender Bernd Schlömer, Jürgen Stemke von den AntiAtomPiraten, Guido Körber und ich für die Piraten teilnehmen.

Die Online- Diskussion wird über unseren Mumbleserver in NRW laufen. Alle nötigen Informationen dazu findet ihr in wiki. Ein Stream und die Teilnahmemöglichkeit per normalen Telefon sind geplant.

Mehr Informationen direkt auf der Piratenpartei.de Homepage.

Handbuch Netzneutralität

Die Digitalegesellschaft.de hat das neue Handbuch zur Netzneutralität vorgestellt. Das pdf-Dokument stellt auf 23 Seiten und in 10 Kapitellen:

1. Was ist Netzneutralität?
2. Zehn Gründe für Netzneutralität
3. Exurs: Die Enquete-Kommission
4. Die Situation in Deutschland
5. Die Situation in der EU
6. Warum wird die Netzneutralität verletzt?
7. Checkliste: Neutrales Netz aus Nutzersicht
8. Checkliste: Was bedeutet Netzneutralität für Internetanbieter?
9. Mythen und Wahrheiten: Warum Telekommunikationsunternehmen gegen
Netzneutralität sind
10. Leitfaden: Wie die Politik Netzneutralität sichern kann

grundsätzliche Fragen und gibt Antworten dazu.

Demo gegen Fracking vor dem Landtag in Erfurt

Für Donnerstag, den 13. Dezember 2012 rufen die PIRATEN Thüringen zu einer Demonstration gegen Fracking vor dem Landtag in Erfurt auf. Ab 12.30 Uhr werden sich dazu alle Gegner dieser Technologie zur Förderung von unkonventionellem Erdgas aus Thüringens Untergrund treffen, um vor der morgigen Beratung des Themas im Landtag gemeinsam ein deutliches Signal zu setzen.

Dazu Bernd Schreiner, Listenkandidat für die Bundestagswahl:
»Fracking dient der Laufzeitverlängerung fossiler Energieversorgung und gefährdet unsere Böden und das Grundwasser durch das Einbringen giftiger Substanzen. Wir PIRATEN lehen dies entschieden ab.
Wir rufen alle Bürger und Interessenverbände auf, gemeinsam mit uns ein Zeichen gegen Fracking und für eine beschleunigte Energiewende hin zu den generativen Energieträgern zu setzen. Gerade Thüringen als wichtiger Standort der Solarenergie ist gefordert, ein klares Bekenntnis abzugeben.«

Johannes Ponader, politischer Geschäftsführer der Bundespartei, der bei der Demo anwesend sein wird, ergänzt:
»Versprechungen, Moratorien und unverbindliche Erklärungen sind bei weitem nicht genug. Ein Verbot von Fracking in jeder Form, auch des sogenannten „Clean Fracking“, muss durch eine wasserdichte gesetzliche Grundlage geregelt werden und kann nicht dem tagespolitischen Willen von Regierungen überlassen bleiben.

Trotz eines klaren Bekenntnisses gegen den Einsatz von Fracking durch die Thüringische Landesregierung ist derzeit weder auf Bundesebene noch in Thüringen eine solche klare gesetzliche Regelung in Sicht. Die Bürger Deutschlands und Thüringens wollen sich aber nicht auf Sonntagsreden verlassen, sondern fordern gesetzliche Sicherheiten, die nicht umgangen werden können.«

Demo gegen Fracking:
Wann: 13.12.2012, ab 12.30 Uhr
Wo: Thüringer Landtag, Jürgen-Fuchs-Straße 1, Erfurt
Wer: PIRATEN Thüringen

Weitere Informationen:
Bürgerinitiative und PIRATEN Thüringen machen gegen Fracking mobil
Clean Fracking, Peak Oil und „unterirdische Raumplanung“

iÖPNV -individueller Öffentlicher Nahverkehr

Öffentlicher Nahverkehr hat viele Vorteile, aber eben auch Nachteile. Für die Nutzer ist diese Methode der Fortbewegung oft sehr praktisch, doch leider gibt es Gründe, weshalb nicht jede Fahrt mit öffentlichen Verkehrsmittel bestritten werden kann. Dabei sind auch die Unterschiede zwischen Stadt und Land enorm.
In grossen Städten oder Metropolregionen gibt es fast rund um die Uhr eine ausreichende Versorgung mit Fahrmöglichkeiten und selbst der umliegende Großraum ist mit erschlossen. Wenn man jedoch mehr als sich selbst befördern will, wird es oft kompliziert.
Am „flachen Land“ jedoch schaut dies komplett anders aus. Neben den Schulbuslinien ist der öffentliche Nahverkehr oft auf wenige Verbindungen täglich reduziert. Lebt man dort, ist es kaum möglich ohne eigenes Fahrzeug auszukommen. Jedoch fahren auch dort oft die üblichen, grossen Busse mit ihren meist 50-60 Sitzplätzen und oft ist dieser nicht einmal mit 5 Personen besetzt.

So müssen neue Lösungen her, will man nicht nur Individualverkehr vermeiden, sondern auch städtischen Raum gewinnen, beispielsweise durch die Freigabe von Parkraum. Rund 43 Millionen PKWs sind in Deutschland unterwegs. Davon werden rund 42% weniger als 10.000 km pro Jahr bewegt und auch durch die gestiegenen Kraftstoffpreise sind die jährlichen Fahrleistungen rückläufig.

Die meisten PKWs werden dabei im Kurzstreckenbetrieb eingesetzt und stehen die meiste Zeit ihres Autolebens auf Parkplätzen.

All dies ist seit langem bekannt, trotzdem geschieht wenig. Die Berliner Piraten haben den „fahrscheinfreien“ ÖPNV bekannt gemacht, doch wir müssen noch einen ganzen Schritt weiter gehen. Wir benötigen nicht nur einen fahrscheinfreien ÖPNV, sondern einen, der individuell nutzbar ist.

So müssen Menschen unabhängig von Zeit und Ziel mobil sein können, und wir müssen als Gemeinschaft dafür Lösungen bereit stellen. Aufgrund der unterschiedlichen Anforderungen insbesondere zwischen Stadt und Land wird es nicht eine Universallösung geben können.

In den Städten ist es noch recht einfach, dort können System wie vom carsharing bekannt, öffentlich gemacht werden und mittels einer Chipkartenlösung verfügbar sein. So sind diese Fahrzeuge einfach nutzbar. Wer eines benötigt wird über ein Infonetzwerk (Internet, Smartfone App, Infoterminal) zu dem nahegelegensten Standort eines Fahrzeuges geführt.
Doch nicht nur Autos sollten in ein solches Angebot integriert werden, ebenso gehören dort Fahrräder, Pedelecs und auch Spezialfahrzeuge verfügbar sein. Ob die Finanzierung pauschal durch eine Flatrate oder durch eine öffentliche Finanzierung erfolgt ist dabei zweitrangig. Auch kann es gestaffelte Pauschalen geben um die Diskrepanz zwischen wenig und Vielnutzer bei den Kosten darzustellen. Wichtig ist jedoch, dass es keine Hürde geben darf, so dass der Nutzer bei jeder einzelne Fahrt entscheiden muss, ob er sich diese leisten kann. So wird der ÖPNV zum iÖPNV, wo jeder individuell mit öffentlich verfügbaren Verkehrsmitten fahren kann.
Man kann also beispielsweise mit einem Fahrrad oder Pedelek zum Einkaufsmarkt fahren und dort, nachdem der Einkaufswagen wieder einmal voller als gedacht wurde, mit einem elektrisch angetriebene PKW zurückfahren. Die freie Wahl der Verkehrsmittel ist entscheidend um wirklich viele private Fahrzeug verzichtbar zu machen.

Am Land muss man unterscheiden. Zum einen gibts die Pendler die aus unterschiedlichsten Gründen schwer im oft dünne Bus-/Bahnangebot abbildbar ist.

Dort wäre ein System der Ruftaxis sinnvoll, oder eine Mitfahrbörse, die von öffentlicher Seite hier die Mitfahrgelegenheiten massiv fördert.
Perspektivisch sollen wir ein komplett neues Nahverkehrssystem entwerfen und so die Verkehrsmittel des 19./20. Jahrhunderts zu überwinden.

Persönlich bin ich von der Idee der „Monorail“ Bahnen begeistert. Ich stelle mit da ein Verkehrsystem vor, dessen Schienensystem aus einfachen Betonträgern besteht in das seitlich Kabinen eingeklinkt werden. Mit unterschiedlichen Spannweiten werden diese Träger auf Stützen montiert und können so ohne grossen Flächenverbrauch installiert werden. Das Profil könnte Y- förmig sein und die Trägerhöhe von der erforderlichen Span-/Tragweite abhängen.

Gesteuert werden diese Kabinen, die nicht nur dem Personennahverkehr dienen, vollautomatisch. Dabei werden Fahren vorab angemeldet und dann entsprechende Kapazitäten bereit gestellt werden. Für Fracht wird es ein System, das mit den berühmten Europaletten kompatibel ist genutzt werden.

Zur Nutzung der Kabinen ist das oben skizzierte System des iÖPNV
Derartige Kabinen werden vollautomatisch aneinander gekuppelt oder getrennt. Dieses System könnte auch als Zubringer für ein anderes Fernverkehrsnetz dienen. Selbstragende Röhren die mit herabgesetzten Luftdruck eine echte Alternative zu den innerdeutschen Flugverbindungen eine echte Hochgeschwindigkeitsverkehrnetz werden könnte. China ist dabei, ein derartiges System zu entwickeln. Doch zu dieser Idee an anderer Stelle mehr.

Links zu Ideen und Projekten:

http://www.skytran.us/
http://www.cargotunnel.com/
a href=“http://en.wikipedia.org/wiki/Vacuum_tube_trainhttp://www.et3.com/faq