Doppelter Betrug am Verbraucher: Bio-Eier aus der Legebatterie?

150 Landwirtschaftsbetriebe in Niedersachen und über 50 weitere Betriebe in anderen Bundesländern sowie im Ausland stehen unter dem Verdacht, systematisch gegen die Vorschriften bei der Haltung von Legehennen zu verstoßen. Die produzierten Eier wurden zudem als Bio-Eier verkauft. Damit wurden die Verbraucher – sollte sich der Verdacht bestätigen – systematisch fehlinformiert und betrogen. Dazu Birgitt Piepgras, landwirtschaftspolitische Sprecherin der Piratenpartei Deutschland:

»Im Grunde verwundert uns der sich anbahnende Skandal kein bisschen. Seit Jahren gibt es Gesetze und Verordnungen, die eine tiergerechte Haltung regeln, und seit der gleichen Zeit wird vom Verbraucherschutzministerium nichts dafür getan, diese Verordnungen umzusetzen und die Umsetzung zu kontrollieren. Allen politischen Bekundungen zum Trotz regiert in der landwirtschaftlichen Praxis nach wie vor die Logik der Massenproduktion. Der Handel überbietet sich gegenseitig mit immer günstigeren Preisen, und macht Lebensmittel zur billigen Massenware. Doch es geht hier um die Ernährung der Menschen. Hier darf kein Platz für ausschließlich profitorientiertes Denken sein. Wir brauchen endlich eine ehrliche Agrarwende. Erzeugerpreise müssen so gestaltet sein, dass auch Qualität erzeugt werden kann, auf die sich der Verbraucher verlassen kann.«

Bernd Schreiner, umweltpolitischer Sprecher der Piratenpartei, fordert eine dringende Ausweitung des Verbandsklagerechts auf den Bereich des Verbraucherschutzes, um Lebensmittelskandale dieser Art effektiv ahnden zu können:

»Ein systematischer und vorsätzlicher Betrug der Verbraucher darf nicht toleriert werden. Die Rechte der Verbraucher auf Transparenz insbesondere bei der Lebensmittelproduktion müssen dringend gestärkt werden. Die Übermacht und das Verschleiern durch unverständliche Kennzeichnung öffnet dem Missbrauch Tür und Tor und schafft so die Grundlage für das vollständige Versagen der Lebensmittelüberwachung. Jeder weitere Betrug verunsichert den Verbraucher und fügt der Landwirtschaft schweren Schaden zu. Lebensmittelskandale dieser Art dürfen sich nicht immer wieder wiederholen.«

Erstveröffentlichung

EEG Schildbürgerstreich: Rösler will Güllebonus streichen

Biogas ist eigentlich eine gute Sache. Ursprünglich entstanden Biogasanlagen um aus der Gülle, also den Ausscheidungen von Kühen und anderen Tieren Energie zu gewinnen. So hatte man durch die erzeugten Futtermittel nicht nur ein Tier ernährt, sondern am Ende sogar noch Energie in Form von hochwertigen Strom und auch Wärme erzeugt. Verbessert wurde die Energiebilanz beispielsweise noch durch die Zugabe von Altfetten die damals™ oft noch teuer entsorgt wurden.

Dann kam die EEG-Förderung und es wurde lukrativ auch Lebensmittel in Form von Getreide, also Weizen und Mais in die Biogasanlagen zu verbringen.
Dies brachte die „Teller-Tank“ Diskussion hervor und da damit die sinnvolle Resteverwertung ins Hintertreffen gelang, wurde ein Bonus geschaffen, für all die Landwirte die weiterhin ihre Biogasanlage mit der Gülle betrieben.

Nun, diese sinnvolle Betriebsweise torpediert nun Bundeswirtschaftsminister Rösler. Er will rückwirkend (!) den Bonus für alle Anlagen die von 2004 bis 2008 in Betrieb genommen wurden streichen.

Weiter ist geplant, die Vergütung generell zu reduzieren.
Bestehende Anlagen sollen auf das Jahr 2014 befristet pauschal um 1,5 Prozent abgesenkt. Dies betrifft alle Anlagen, die vor dem 1. August 2013 in Betrieb genommen werden.

Aber alleine die Gedanken rund um den Güllebonus reichen aus, um zu erkennen, dass es Bundeswirtschaftsminister Rösler nicht um eine sinnvolle Ausgestaltung der Energiewende geht, sondern um das Abwürgen der Energiewende zu Gunsten der fossilen Energieträger und den vier Energieversorgungskonzerne geht.

Wir Piraten stehen für eine schnelle und nachhaltig ausgestaltete Energiewende. Biogas und die Rohstoffe dafür dürfen zum Einen nur nachhaltig genutzt werden, zum Anderen muss sicher gestellt sein, dass sie nicht in Konkurrenz zu anderen Zielen wie der Ernährung oder Ressourcenschonung stehen.

Bernd Schreiner

Quelle: http://www.topagrar.com/news/Energie-Energienews-Regierung-will-Guellebonus-streichen-1060753.html

Erstveröffentlichung: http://umwelt.piratenpartei.de/index.php/2013/100261/eeg-schildburgerstreich-rosler-will-gullebonus-streichen/

Erstes Europäisches Bürgerbegehren schon jetzt erfolgreich

Das erste europäische Bürgerbegehren »Wasser und sanitäre Grundversorgung sind ein Menschenrecht! Wasser ist ein öffentliches Gut und keine Handelsware!« haben mittlerweile über 1 Million Bürger mitgezeichnet. Die Kampagne wird von einer Vielzahl von Organisationen mitgetragen. Der Erfolg zeigt, dass das Thema Wasser eine enorme Resonanz erzeugt.

»Der großartige Erfolg des ersten europäischen Bürgerbegehrens zeigt das Demokratiedefizit in der Europäischen Union auf. Gerade bei dem Thema Wasser, ebenso wie bei anderen Infrastruktureinrichtungen, die der Grundversorgung dienen, muss glasklar eine Kommerzialisierung verhindert werden«, so Bernd Schreiner, Gründer der AG Umwelt der Piratenpartei Deutschland und Bundestagskandidat der Piraten Thüringen.

Die Piratenpartei Deutschland fordert in ihrem Wahlprogramm zur Bundestagswahl eine Rekommunalisierung der Wasserversorgung und ruft dazu auf, die Wasser-Petition mitzuzeichnen.

»Auch wenn das vorgesehene Quorum erreicht ist, ist es nach wie vor wichtig, weiter mitzuzeichnen, um der EU-Kommission ein eindeutiges Signal zu senden. Da eine Mitzeichnung bis zum September möglich ist, hoffe ich, dass sich noch mehr Menschen daran beteiligen und ihr demokratisches Recht einlösen«, ergänzt Bernd Schreiner.

Quellen:
[1] Petition: https://signature.right2water.eu/oct-web-public/?lang=de

Fracking, keine Chance für die Zukunft

Nachdem sich der FDP-Umweltexperte Kauch gegen ein »ideologisches Verbot« der Schiefergas-Förderung im Magazin »Der Spiegel« aussprach, flammt die Diskussion um Gas-Förderung mittels Fracking erneut auf.

»Die Gasförderung von Schiefergas mittels Fracking ist ein unkalkulierbares Riskio für unsere Böden und das Gemeingut Grundwasser. Ein Ausbau der Gasförderung konserviert ressourcenverbrauchende Energieversorgung. Dies konterkariert die Energiewende und zeigt die wenig zukunftsgerechte Politik der FDP auf. Auch wird diese Verzögerung hin zu den generativen Energien die Energiepreise weiter steigen lassen«, so Bernd Schreiner, Bundestagskandidat der Piraten Thüringen und.

Die Piratenpartei Deutschland drängt auf eine beschleunigte Energiewende, damit eine presigünstige langfristig gesicherte Energieversorgung möglich ist. In ihrem Wahlprogramm zur Bundestagswahl spricht sich die Piratenpartei gegen Fracking zur Gewinnung von unkonventionellem Erdgas aus.

[1] Wahlprogramm: http://wiki.piratenpartei.de/Bundestagswahl_2013/Wahlprogramm#Energieversorgung

AG Umwelt Piratenpartei

Hier mein Entwurf zum Umweltprogramm, die in unser Parteiprogramm einfloss.

Wir stehen für Nachhaltigkeit. Deshalb wollen wir so handeln, dass auch in Zukunft die Grundlagen für eine würdige Existenz in Freiheit vorhanden sind. Voraussetzung dafür ist ein transparenter und verantwortungsvoller Umgang mit den natürlichen Ressourcen.

Wir wollen eine gesunde und natürliche Umwelt erhalten. Dies bedeutet die Reduktion des Eintrages von schädlichen Stoffen in unsere Umwelt und den Schutz und die Wiederherstellung von Naturräumen, insbesondere denen mit einer hohen Artenvielfalt.

Wir wollen einen verantwortungsvollen Umgang mit Ressourcen. Dazu sollen generative Ressourcen in großem Umfang genutzt werden. Die Verwendung von endlichen und regenerativen soll Ressourcen so ersetzen werden.

Wir wollen eine langfristig sichere und umweltschonende Energie-Infrastruktur. Dies bedeutet eine Umstellung von endlichen Energieträgern auf generative und regenerative Energiequellen. Regenerative Energieträger sollen dabei nach dem Prinzip der Nachhaltigkeit genutzt werden und nicht in Konkurrenz zu anderen Umweltzielen stehen. Außerdem wollen wir eine transparente dezentralisierte Erzeugerstruktur. Nur so kann eine Partizipation jedes Bürgers erreicht und Monopolstellungen verhindert werden.

(Kontaktdaten Umwelt)

INNENSEITE 1

Piratige Umweltpolitik

Wir Piraten sehen die Umweltpolitik als ein grundsätzliche Frage der Generationengerechtigkeit. Bei all unseren Entscheidungen müssen wir die Rechte und Freiheiten der nachkommenden Generationen angemessen berücksichtigen. Wir geben damit unseren Nachkommen heute ein Mitbestimmungsrecht.

Dabei achten wir Piraten auf den Erhalt und Wiederherstellung einer gesunden und natürlichen Umwelt. Diese ist Grundlage für ein Leben in Freiheit und dem Wohlergehen unserer Nachkommen.

Damit dies gelingt, ist ein transparenter und verantwortungsvoller Umgang mit den natürlichen Ressourcen unabdingbar. Wir streben eine ökologisch, ökonomisch und sozial nachhaltige Entwicklung unserer Gesellschaft an.

Energie

Wir Piraten wollen eine dezentrale Energiewirtschaft die umweltschonend und preisgünstig Energie bereitstellt. Wir werden dafür eintreten, die Energiegewinnung aus fossilen Brennstoffen und Atomkraft so schnell wie möglich zu ersetzen. Generative Energiequellen, ergänzt von regenerative Energiequellen, wie heimischer Biomasse werden dies in einem transparenten System leisten.

Der gleichberechtigte Netzzugang vieler kleiner und großer Stromerzeugern erfordert unter Beachtung des Datenschutzes den verstärkten Einsatz intelligenter Managementsysteme .

Damit dieser Umbau gelingt, müssen Energiespeicher geschaffen, sowie auf Effizienz und Suffizienz auf Verbraucherseite geachtet werden.

Atomkraft

Wir Piraten fordern einen schnellen Ausstieg aus der Kernenergie. Die Risiken bei Urangewinnung, Anreicherung, Betrieb und Wiederaufbereitung sind zu hoch.

Atommüll

Wir Piraten sehen keine sichere Möglichkeit für ein Atommüllendlager. Deshalb fordern wir, dass der gesamte Atommüll rückholbar gelagert wird. Die Lagerung muss stets überwacht werden. Die Kosten haben die Verursacher des Mülls zu tragen.

Schiefergas

Wir Piraten lehnen die risikobehaftete Gasförderung mittels Fracking grundsätzlich ab. Dazu fordern wir auch eine Ablösung des Bergrechtes durch ein Umweltgesetzbuch.

Wasser

Wasser ist Allgemeingut und die wichtigste Ressource für unser Dasein. Es muss jedem Bürger in hoher Qualität zur Verfügung stehen. Die Kommerzialisierung und Privatisierung der Wasserversorgung lehnen wir entschieden ab. Eingriffe in den Untergrund müssen auf Verträglichkeit mit dem Gewässerschutz hin überprüft werden.

Abwasser

Abwasser ist ein Wertstoff. Wir streben einen ressourcenschonenden Umgang und die Wiedergewinnung der enthaltenen Nährstoffe an. Wir treten für die Abschaffung des Anschlusszwanges an das Abwassernetz für häusliche Abwässer ein.

Klimawandel

Die durch menschliche Aktivitäten bedingten Klimaveränderungen erfordern konsequente Maßnahmen auf allen Handlungsebenen, um auch nachfolgenden Generationen würdige Lebensbedingungen zu ermöglichen. An diesem Ziel müssen sich alle Maßnahmen messen lassen. Wir setzen uns für eine konsequente Klimaschutzgesetzgebung ein.

Tierschutz

Wir befürworten die Einführung eines bundesweiten Verbandsklagerechtes. Wir fordern bessere Standards zur Haltung von Nutztieren. Tierversuche sollen nicht mehr verpflichtend sein, wenn Alternativen zur Verfügung stehen.

Wasser: Glasklar für den Bürger!

Nach dem Vorstoß der EU-Kommission zur Privatisierung der Trinkwasserversorgung, die bereits den Krisenländern Griechenland und Portugal aufgezwungen wurde, regt sich europaweiter Widerstand. Die Piratenpartei Deutschland fordert in ihrem Wahlprogramm die Rekommunalisierung der Wasserversorgung sowie die Abschaffung des Anschlusszwanges an das kommunale Trinkwassernetz.

Dazu erklärt Bernd Schreiner, Bundestagskandidat und umweltpolitischer Sprecher aus Thüringen:

»Wasser und die kommunale Versorgung sind ein gundsätzliches Gut der menschlichen Grundversorgung. Eine Kommerzialisierung mittels einer europaweiten Ausschreibung der Trinkwasserversorgung lehnen wir strikt ab. Der Bürger vor Ort ist auf die lokale Versorgung angewiesen und damit an eine Trinkwasserversorgung fest gebunden.

Wichtiger ist es, bei den örtlichen Zweckverbänden für eine bürgergerechte Ausgestaltung der Kommunalordnungen zu sorgen. Die Wasserwirtschaft muss glasklar transparent für den Bürger vor Ort ohne Gewinnerzielungsabsichten bereit gestellt werden.

Der Griff nach dem Element des Lebens durch große Konzerne verteuert die Versorgung bei gleichzeitiger Verschlechterung der Qualität. Investitionen werden nach Quartalsberichten ausgerichtet und nicht nach den Erfordernissen einer qualitativ hochwertigen Wasserversorgung. Am Ende profitieren von einer Privatisierung ausschließlich die beteiligten Unternehmen, deren Gewinne die Allgemeinheit zu bezahlen hat.«

Die Piratenpartei Deutschland weist in diesem Zusammenhang auf die bekannten Vorgänge bei der Wasserversorgung in der Bundeshauptstadt hin – Stichwort „Berliner Wassertisch“ –, die nicht nur den Bürger direkt belasten, sondern auch den öffentlichen Haushalt in finanzielle Turbulenzen bringen.

Wasser, Grundlage des Lebens

Peter Brabeck, Konzernchef von Nestle stellt im folgenden Video so manche Frage. So stellt er der die Arbeitszeitverkürzung in Frage und so manches andere. Es zeigt sehr gut die Fehlentwicklung auf und die inzwischen abgehobene und lebensfremde Einstellung der Konzernlenker dar.
Auch geht es um den Zugang zu Wasser und die Privatisierung.

Bitte unterzeichnet die Petition –
Wasser und sanitäre Grundversorgung sind ein Menschenrecht! Wasser ist ein öffentliches Gut und keine Handelsware!

Gesprächsabend mit Jochen Flasbarth vom Umweltbundesamt

Ein der Reihe „Miteinander sprechen“ veranstalteten wir Piraten einen weiteren Themenabend. Zu Gast war der Präsident des Bundesumweltamtes Jochen Flasbarth. Für die Piratenpartei waren Guido Körber und ich auf dem Podium, neben AliCologne der die Veranstaltung moderierte.

Eine Aufzeichnung der Veranstaltung zum Nachhören ist hier verfügbar.

Wird »Grüne Woche« zum Katalysator für Land-Grabbing?

Bundesagrarministerin Ilse Aigner setzt das Thema private Investitionen in der Landwirtschaft, angeblich zur Sicherstellung der Welternährung, auf die Agenda der »Grünen Woche«. Die Piratenpartei Deutschland warnt dagegen vor einem Ausverkauf der Agrarflächen in Dritt- und Schwellenländern.

Anstatt auf das Dogma des ständigen Wachstums zu setzen, fordern die PIRATEN eine konsequente Agrarwende und den Aufbau einer nachhaltigen, ökologischen und selbsttragenden Landwirtschaft in den Entwicklungsländern.

Bernd Schreiner, Bundestagskandidat der Piratenpartei Deutschland und Mitglied der AG Landwirtschaft erklärt dazu:

»Bereits seit einiger Zeit vermitteln Firmen wie die Agrarius AG oder Germanagrar Ländereien in Osteuropa an finanzstarke Investoren. Um Modernisierungspartnerschaften zwischen Landwirten und privatwirtschaftlichen Unternehmen geht es dabei in den seltensten Fällen.

Ganz im Gegenteil: Der heimische Landwirt darf bestenfalls noch die Flächen nach den Vorgaben der Investoren bestellen. Die Welternährung interessiert die Kapitalgeber dabei herzlich wenig. Angebaut werden lukrative Produkte wie Raps, Weizen, Zuckerrüben oder Mais für Biosprit und Tierfutter. Auch von den Gewinnen sehen die Landwirte vor Ort wenig bis nichts. Wir laufen Gefahr, dass hier auch mit Hilfe von EU-Subventionen dem Aufbau einer vielfältigen, ökologischen und nachhaltigen Landwirtschaft der Garaus gemacht wird. Einen genauen Einblick in die Vergabestrukturen bekommt die Öffentlichkeit nicht. Denn Transparenz ist auch bei agrarwirtschaftlichen Investitionsgeschäften unter Regierungsbeteiligung ein Fremdwort«.

Landwirtschafts- und Ernährungsminister aus über 80 Staaten der Welt diskutieren vom 17. bis 19. Januar auf dem »Global Forum for Food and Agriculture 2013« parallel zur »Grünen Woche« über Investitionen in die Landwirtschaft.

Quellen:
[1] Veranstaltungsseite des Global Forum for Food and Agriculture 2013 (GFFA): http://www.gffa-berlin.de/

Originalveröffentlichung

iÖPNV -individueller Öffentlicher Nahverkehr

Öffentlicher Nahverkehr hat viele Vorteile, aber eben auch Nachteile. Für die Nutzer ist diese Methode der Fortbewegung oft sehr praktisch, doch leider gibt es Gründe, weshalb nicht jede Fahrt mit öffentlichen Verkehrsmittel bestritten werden kann. Dabei sind auch die Unterschiede zwischen Stadt und Land enorm.
In grossen Städten oder Metropolregionen gibt es fast rund um die Uhr eine ausreichende Versorgung mit Fahrmöglichkeiten und selbst der umliegende Großraum ist mit erschlossen. Wenn man jedoch mehr als sich selbst befördern will, wird es oft kompliziert.
Am „flachen Land“ jedoch schaut dies komplett anders aus. Neben den Schulbuslinien ist der öffentliche Nahverkehr oft auf wenige Verbindungen täglich reduziert. Lebt man dort, ist es kaum möglich ohne eigenes Fahrzeug auszukommen. Jedoch fahren auch dort oft die üblichen, grossen Busse mit ihren meist 50-60 Sitzplätzen und oft ist dieser nicht einmal mit 5 Personen besetzt.

So müssen neue Lösungen her, will man nicht nur Individualverkehr vermeiden, sondern auch städtischen Raum gewinnen, beispielsweise durch die Freigabe von Parkraum. Rund 43 Millionen PKWs sind in Deutschland unterwegs. Davon werden rund 42% weniger als 10.000 km pro Jahr bewegt und auch durch die gestiegenen Kraftstoffpreise sind die jährlichen Fahrleistungen rückläufig.

Die meisten PKWs werden dabei im Kurzstreckenbetrieb eingesetzt und stehen die meiste Zeit ihres Autolebens auf Parkplätzen.

All dies ist seit langem bekannt, trotzdem geschieht wenig. Die Berliner Piraten haben den „fahrscheinfreien“ ÖPNV bekannt gemacht, doch wir müssen noch einen ganzen Schritt weiter gehen. Wir benötigen nicht nur einen fahrscheinfreien ÖPNV, sondern einen, der individuell nutzbar ist.

So müssen Menschen unabhängig von Zeit und Ziel mobil sein können, und wir müssen als Gemeinschaft dafür Lösungen bereit stellen. Aufgrund der unterschiedlichen Anforderungen insbesondere zwischen Stadt und Land wird es nicht eine Universallösung geben können.

In den Städten ist es noch recht einfach, dort können System wie vom carsharing bekannt, öffentlich gemacht werden und mittels einer Chipkartenlösung verfügbar sein. So sind diese Fahrzeuge einfach nutzbar. Wer eines benötigt wird über ein Infonetzwerk (Internet, Smartfone App, Infoterminal) zu dem nahegelegensten Standort eines Fahrzeuges geführt.
Doch nicht nur Autos sollten in ein solches Angebot integriert werden, ebenso gehören dort Fahrräder, Pedelecs und auch Spezialfahrzeuge verfügbar sein. Ob die Finanzierung pauschal durch eine Flatrate oder durch eine öffentliche Finanzierung erfolgt ist dabei zweitrangig. Auch kann es gestaffelte Pauschalen geben um die Diskrepanz zwischen wenig und Vielnutzer bei den Kosten darzustellen. Wichtig ist jedoch, dass es keine Hürde geben darf, so dass der Nutzer bei jeder einzelne Fahrt entscheiden muss, ob er sich diese leisten kann. So wird der ÖPNV zum iÖPNV, wo jeder individuell mit öffentlich verfügbaren Verkehrsmitten fahren kann.
Man kann also beispielsweise mit einem Fahrrad oder Pedelek zum Einkaufsmarkt fahren und dort, nachdem der Einkaufswagen wieder einmal voller als gedacht wurde, mit einem elektrisch angetriebene PKW zurückfahren. Die freie Wahl der Verkehrsmittel ist entscheidend um wirklich viele private Fahrzeug verzichtbar zu machen.

Am Land muss man unterscheiden. Zum einen gibts die Pendler die aus unterschiedlichsten Gründen schwer im oft dünne Bus-/Bahnangebot abbildbar ist.

Dort wäre ein System der Ruftaxis sinnvoll, oder eine Mitfahrbörse, die von öffentlicher Seite hier die Mitfahrgelegenheiten massiv fördert.
Perspektivisch sollen wir ein komplett neues Nahverkehrssystem entwerfen und so die Verkehrsmittel des 19./20. Jahrhunderts zu überwinden.

Persönlich bin ich von der Idee der „Monorail“ Bahnen begeistert. Ich stelle mit da ein Verkehrsystem vor, dessen Schienensystem aus einfachen Betonträgern besteht in das seitlich Kabinen eingeklinkt werden. Mit unterschiedlichen Spannweiten werden diese Träger auf Stützen montiert und können so ohne grossen Flächenverbrauch installiert werden. Das Profil könnte Y- förmig sein und die Trägerhöhe von der erforderlichen Span-/Tragweite abhängen.

Gesteuert werden diese Kabinen, die nicht nur dem Personennahverkehr dienen, vollautomatisch. Dabei werden Fahren vorab angemeldet und dann entsprechende Kapazitäten bereit gestellt werden. Für Fracht wird es ein System, das mit den berühmten Europaletten kompatibel ist genutzt werden.

Zur Nutzung der Kabinen ist das oben skizzierte System des iÖPNV
Derartige Kabinen werden vollautomatisch aneinander gekuppelt oder getrennt. Dieses System könnte auch als Zubringer für ein anderes Fernverkehrsnetz dienen. Selbstragende Röhren die mit herabgesetzten Luftdruck eine echte Alternative zu den innerdeutschen Flugverbindungen eine echte Hochgeschwindigkeitsverkehrnetz werden könnte. China ist dabei, ein derartiges System zu entwickeln. Doch zu dieser Idee an anderer Stelle mehr.

Links zu Ideen und Projekten:

http://www.skytran.us/
http://www.cargotunnel.com/
a href=“http://en.wikipedia.org/wiki/Vacuum_tube_trainhttp://www.et3.com/faq