Samthandschuhe bitte!

Der „Cambridge Analytica“ hat den Stein ins Rollen gebracht, Daten sind plötzlich im Mittelpunkt der politischen Diskussion und Erkenntnis. Da kennen Grüne wie Jan Philipp Albrecht Sofortlösungen:

Ganz einfach: Wir müssen geltendes Recht durchsetzen. Dafür bedarf es erst mal einer genauen Untersuchung durch die jeweiligen Datenschutzbehörden.

oder noch besser, sie haben jetzt Erkenntniszuwachs:

Die Politik hat zu lange gebraucht, um zu erkennen, dass es sich bei Konzernen wie Facebook, Microsoft, Apple oder Google nicht um irgendwelche Start-ups handelt, sondern um harte Konzerngiganten“ ebenfalls von Herrn Albrecht, der „sich für Bürgerrechte im digitalen Zeitalter“ auf seiner Website stark macht, aber immerhin sind sie ja gemeinsam für „verstärkte Förderung der Medienkompetenz

In anderen Parteien schaut es kaum besser aus. Die CDU klärt auf ihrer Website wie man ihr die Facebookdaten einfach bereitstellt, und um es mir einfach zu machen, verweise ich auf den Beitrag von Ingo Dachwitz der am 01.09.2017 aufzeigte, wie es die etablierten deutschen Parteien mit unsere Daten im Bundestagswahlkampf nutzen.

Was da bei Facebook passierte, ist oft der Sinn der Sache. Wissen wir nicht seit Jahren, dass gerade kostenfreie Apps nicht die eigentliche Anwendung als Hauptintension der Anwendung haben, sondern das Auslesen alle möglichen Daten, persönliche wie Bilder, Kontakten und Nachrichten ebenso wie mehr technische, wie Standorte, WLAN-Zugänge oder Sensordaten für Erdbebenmonitoring und alles andere was im Zeitalter von Datamining und BigData eben die Ausgangsbasis der Analysen sind.

Warnen nicht seit Jahren alle echten Experten vor Überwachung durch eingebaute Kamera und Mikrophonemodule, und all das was oft noch mit Orwells 1984 oder auch dem SED Stasi Mielke in einem Atemzug genannt wurde?

Doch wo sind die Lösungen?

Es hilft nichts, Facebook zu verurteilen und an den Pranger zu stellen, da gehören eigentlich alle hin, die irgendwas mit dieser modernen digitalen Welt aktiv zu tun haben. Die Nutzer ebenso wie die Macher dieser Welt. Was frei und offen gedacht war, wurde zum Korsett der Gesellschaft und wenn wir es nicht jetzt sprengen, wird es nicht nur unsere Freiheit zerquetschen, sondern uns als Menschen.

Wir werden im Informationszeitalter beliebig manipulierbar. Fakenews überrollen Zielgruppen und für jede ist genau bekannt, welchen Schlüssel man für den Erfolg wählen muss. Empörung, Nationalstolz, ebenso wie Empathie und soziale Mitgefühl kommen in der Ansprache passend zur Geltung und führen die Mehrheiten auf die Gleise zum Ziel der Spindoktoren.

Ja, es muss etwas geschehen.

Generell und Global.

Und es kann nur eine Lösung sein, wir brauchen Samthandschuhe für unsere Daten!

Meine Daten gehören mir!

Was so einfach als Slogan klingt ist es auch, obwohl es ein vielschichtiges Problem ist. Wir brauchen eine Digitale Privatsphäre die generell und unangetastet der Schutz vor jedem Korsett sein kann, das uns übergestülpt werden soll.

Das Spannungsfeld ist dabei, dass moderne Technik und Wirtschaft nicht auf gewisse Daten verzichten kann, und somit ein geregelter Zugriff auf Daten möglich sein muss.

Nehmen wir unsere geliebten Smartphones. Wir bekommen von einem Netzbetreiber eine Sim-Karte, vom Handyhersteller ein Betriebssystem und sind damit schon ausgeliefert:

Es fallen Daten an, Verbindungsdaten, Bewegungsdaten, Nutzungszeitdaten, Akkudaten die auf Nutzungsarten schliessen lassen und all die anderen, die heute jeder nachdem man zwangsweise zur Inbetriebnahme all dieser Komponenten die Allgemeinen Geschäftsbedingungen und Datenschutzhinweise, gelesen und verstanden und akzeptiert hat, die ab dem Moment gespeichert und ausgewertet werden.

Um so mehr unterschiedliche Datenquellen zu einen Profil eindeutig zusammengefasst werden können, desto gläserner wird der Nutzer. Und da ist Facebook halt recht weit vorne, da die Leute gerne über sich selbst berichten und ihre Denkweisen von sich geben.

Andere Unternehmen arbeiten aber ebenso daran wie ganze Staaten, wenn wir nur an China, die USA oder all die Geheimdienstskandale der letzten Jahre betrachten.

In diesem Spannungsfeld bedarf es einer Regelung, die es ermöglicht, die Privatsphäre zu bewahren und die Nutzung zu ermöglichen. Ein Ansatz ist, dass eben grundsätzlich alle Daten mir gehören und ich alleine darüber bestimme. Wenn ich dann einen Handyvertrag abschließe, dann darf der Anbieter genau und ausschließlich die Daten nutzen, die notwendig für den eigentlichen Vertragsgegenstand sind. Das sind primär Abrechnungsdaten, genutzte Datenmenge, Anzahl Telefonate oder SMS, damit eine Rechnung erstellt werden kann. Mehr nicht!

Alle anderen Daten und Metadaten fallen zwar zwangsweise durch die Nutzung an, dürfen aber nicht genutzt werden. Dazu bedarf es einer gesetzlichen Regelung die so einfach und eindeutig gestrickt sein muss. Die Digitale Privatsphäre – die eigenen Vier Wände im globalen Datenfluss.

Wenn ich jetzt auf das Smartphone eine App lade, kann ich dort beispielsweise für ein Forschungsprojekt zur Erbbebenfrüherkennung meine Sensordaten freigeben oder meine Bewegungsdaten für ein Unternehmen, das damit Verkehrsfluss- und Stauvorhersagen erstellt. Ob der Nutzer dafür eine kostenfreie App bekommt, oder anderweitig vergütet wird oder eben nicht, entscheidet der Anbieter und kann das auch ganz offen und ehrlich tun, denn es wird eine Vielzahl an Menschen geben, die gerne für eine Gegenleistung Daten preis geben wird. Daraus kann sich eine erfolgreiche Datenökonomie ergeben, die all die jetzt ins Bewusstsein drängenden Probleme rund um Cambridge Analytica und Facebook angeht.

Es wird keine Universallösung dafür sein, dass sich Menschen aus Unwissenheit, Fehlverhalten oder schlicht Dummheit in manipulierbare Gruppen gliedern lassen, aber das ist auch kein echtes Problem des Datenschutzes, sondern hat deutlich mehr mit Bildung zu tun, – also dem Bildungssystem – auch eine Dauerbaustelle in diesem Land die älter als und mindestens genauso skandalös wie die Baustelle des BER ist.

Doch denken wir weiter, denn eine Digitale Privatsphäre gibt es auch auf der nicht öffentlichen Seite, dem eigenen Rechner zuhause, auf dem ich meine Notizen, Rechnungen, Dokumente als Textfiles lagere, die ich über die Cloud mit dem handy synchronisiere, oder gleich in der Dropbox irgendwo auf der Erde speichere. All diese Daten umfassen meine Digitale Privatsphäre, und wenn jemand mir in Deutschland einen Onlinedatenspeicher anbietet, muss er sicher stellen, dass keinerlei Zugriff oder Nutzung der Inhalte und anfallenden Metadaten stattfinden wird, sonst darf er nicht in unserem Markt anbieten.

Eine Regelung für alles!
Nur so kann es in einer Datenwelt die Schutz bieten will geregelt werden, schon alleine deshalbn, weil täglich neue Anwendungen entstehen und jede Aufnahme in ein gesetzliches Regelwerk immer Jahre zuspät kommen wird.

Letztendlich kann man dies weiterdenken, bis zu der elektronischen Bürgerakte, einem virtuellen Dokument in dem all meine Daten, Name, Geburtsdatum, Adressen, Versicherungsnummern, etc. hochsicher gelagert sind, und jeder Bürger Ausschnitte davon freigeben kann. Die Meldeämter haben Zugriff auf den Anteil der Meldedaten, die Krankenversicherung auf Adresse, Einkommen, Kontodaten bei Abbuchung, etc.
Auch dabei gibt es die generelle Beschränkung auf die für den eigentlichen Geschäftszweck notwendigen Zugriff und Verschlüsselungsalgorithmen und Schlüsselpaare die Inhalte gegen unbefugte Nutzung abgesichert werden. All dort wo wir heute Daten hinterlassen, könnten wir es auf Zugriffsverweise auf unsere Bürgerakte regeln – und damit die Zügel in der Hand halten.

Die einzige Frage wäre dann noch, welcher Instanz man einen derartigen Datensatz anvertrauen kann. Und da bin ich bei meinem Traum, dem Staat, dem ich vertrauen kann, der sich für mich als Mensch und Bürger stark macht und ich die Gewissheit habe, nicht hintergangen zu werden.

AfD und die Veganer

Nach Jahrzehnten der Entwicklung zu einer immer egalitäreren Gesellschaft erscheint nun die Zeit der sozialer Distinktion angebrochen zu sein. Allerorts erlebe ich, wie man mit arroganter überheblicher Ignoranz übermäßig ausgestattet sich über vieles was als sicher und gesichert galt hinweg setzt. Jahrhunderte der humanistischen Aufklärung gehen in den wenigen Jahren des zweiten Jahrzehntes des neuen Jahrtausends den Bach runter. Gut gebildete und fähige Menschen evolutionieren zu zusammenhangignorierenden Faktenverdrehern, Lautsprechern und Besserwissern. Ein frostiger Hauch neuronaler Armseligkeit umweht die Gehirne und vereisen die synapischen Spalte.

Das Zeitalter der Vereinfachung, -der Simplifizierung- ist endgültig angebrochen. Was in den 1990igern mit der MP3 Komprimierung in der audiophilien Technik einzog, ist nun im Kopf angekommen. Wo einst Musikliebhaber auf präzise Wiedergabe setzen sind schrill scheppernde und klirrende Supersurround- Reduktionen Stand der Dinge. Wo man hinsieht kehrt diese Vereinfachung wieder. Wo man in den frühen 80igern noch Wissen, Fähigkeit und Erfahrung brauchte um Dinge zu tun, reicht heute ein Klick, eine Anweisung und irgendwer oder irgendwas kümmert sich darum, dass das Ding läuft. Persönlich habe ich dies im Januar 2018 erleben dürfen. Nach Jahren in denen ich mit Programmierung ausserhalb von Webanwendungen eigentlich gar nichts mehr praktisch zu tun hatte, klickte ich meine erste Android- Handyapp beim täglichen Milchkaffee zum Feierabend zusammen und hatte sie in rund 20 Minuten auf dem Tablett um über Bluetooth einem Arduino Instruktionen zu übermitteln.

Einfache Modelle, einfache Denkweisen, einfache Weltsicht mit dem eigenen Ego im Mittelpunkt gepaart mit oft ausdrucksintensivierter Methodik, ziehen all die Propheten von angeblich alternativen Wissen und Missionare der globalen Weltverschwörung über Chemtrails, Ernährung bis hin zu den politischen Bereichen durch die angeblich sozialen Medien und bekommen unverschämt übertriebene Aufmerksamkeit von dem meiner Meinung nach immer noch größeren Rest von leider oft leisen Menschen die schwindende humanistisch-aufklärerische Werte und Herangehensweisen bewahren wollen.

Wo ist der gesunde Menschenverstand geblieben? Wie kann man als fachlich kaum versierte Laie mit einem Handstreich die Arbeit und Ernsthaftigkeit von tausenden und Millionen von Stunden fachlich und überprüfbarer Methodik erlangtem Wissen wegwischen und frei nach Peter Bichsels „Ein Tisch ist ein Tisch“ sich sogar von der eigentlichen gemeinsamen Terminologie verabschieden?

Ich verstehe es nicht und ich könnte daran immer öfters verzweifeln. Unterhaltungen werden zu Streitgesprächen und man glaubt sich in Brechts Theaterstück „Leben des Galilei“ im Kampf gegen die Gelehrten des ptolemäischen Weltbildes wiederzufinden.

Da hilft es nichts, an die hier und jetzt erlebbare Realität zu erinnern. Da hilft es nichts, mit einfachsten Experimenten die mir bereits im 8.Klass-Physikunterricht zu langweilig waren, vorzuführen, dass annähernd jedes Wort des vom Gegenübers Behaupteten eigentlich nur „Quatsch“ ist.

Ich müsste mich nicht darüber aufregen und auch nicht diese Zeilen schreiben, wenn dieser „Irrsinn“, wie ich das jetzt mal nennen werde, sich nicht auch in wichtige Bereiche unserer Gesellschaft auswirkte.
Die politische Landschaft wird in diese Vereinfachung von den neurechten AfDlern getrieben, unterstützt von der bekannten, Klickraten und Verkaufszahlen geilen Medienlandschaft und der politischen Mitte die ebenso extremistisch in die angesprochenen Themenfelder springt.
Letztes Beispiel ist die Entscheidung der Essener Tafel für ihren Aufnahmestopp für Migranten. Sollte es nicht um Menschen gehen ohne in ihre Herkunft teilen? Wo wollen wir aufhören? Brauchen wir erst wieder Gettos und Konzentrationslager bis das große Aufwachen mit Entsetzen kommt?
Dabei haben wir wirkliche Probleme. Wo wir auch hinsehen, hatten wir doch bereits erkannt, dass unsere Art zu leben keine Dauerlösung sein kann und darf, denken wir auch nur einen Funken an die nachfolgenden Generationen und ihre Rechte.

Wir wissen, dass dauerhaft die fossile Energiegewinnung keine Lösung sein kann, wir wissen, dass die global nährstoffverfrachtende und ressorucenvernichtende Wirtschaftsweise weder für das Tierwohl noch für den Pflanzenbau dauerhaft machbar ist, ebenso wie wir wissen, dass Krieg und Leid zusammengehören, wie Waffen und der gewaltsame Tod, Flucht und Ungerechtigkeit. Sind nicht Millionen von Deutschen geflohen und fanden Schutz?

Es ist die Zeit, in der Ideologie über Vernunft siegt.

Eckhard Fuhr schrieb 2014 in seinem Artikel „Als Vegetarier wären wir keine Menschen geworden“ in der „Zeit“ abschließend:

Fleischekel ist heute ein Ausweis von Vornehmheit. So wie früher blasse Haut. Fleischverzicht gehört in unserer egalitären Gesellschaft zu den wenigen Mitteln sozialer Distinktion, die schamlos eingesetzt werden dürfen. Nur bei den Fleischverächtern gibt es noch den sozialen Modus des verächtlich auf alle anderen Hinabschauens. Es soll sogar vorkommen, dass deswegen der Weihnachtsfrieden nachhaltig gestört wird. Man sollte über der duftenden Weihnachtsgans die Gedanken schweifen lassen in die Tiefen unserer Geschichte. Und wer die Gans tranchiert, der soll sprechen: Esset das Fleisch, auf dass ihr klug werdet.“

Anstatt im Sinne der Aufklärung das Thema Ernährung zu beleuchten wurde es zum umsatzbestimmenden Hype rund um Veganprodukte. Plötzlich gibt es sogar 100% vegane Kartoffeln oder Weizenmehl. Ja seit ihr denn alle Irre geworden?

Nicht ganz alle. Aber die die es nicht sind, werden als minderwertig und denkunfähig abgeurteilt, denn, so wird eben, wie in der von Fuhr in seinem Artikel beschriebenen Art, ausgeführt: „sie belasten sich ja mit niederschwingenden tierischen Nahrung und können also selbst nichts dafür, dass sie es nicht verstehen, dass Vegan besser ist.“

Dabei leiden bereits schon Lachse in ihren norwegischen Zuchtfarmen unter den Mangel durch die zunehmende Zwangsvegetarisierung ihres Futters und der Gehalt von Omgeadrei-Fettsäuren sinkt beträchtlich.
Ja, allzuoft kommt dann am Ende doch noch, dass es ja langfristig nur vegan geht, wenn man seine Ernährung ganz bewusst gestaltet und die Mängel der rein veganen Ernährung mit Ergänzungsprodukten ausgleicht. Das sind dann die Leute die man eigentlich ehr beim Biobauern im Hofladen vermutet, die sich jetzt bewusst das Sortiment der vollchemischen und gentechnischen Ernährungsindustrie reinpfeifen. Da feiern sie mit ihren veganen Schnitzeln eine Grillparty zum Wohl der Tiere und schlucken die ganze Bandbreite der Lebensmittelchemiker damit die Pflanzenpressteile irgendwie nach Fleisch aussehen und schmecken während sie gegen Glyphosat auf unseren Äckern in die Schlacht ziehen.

Wo seit ihr da draussen, ihr die noch die guten alten Dinge kennt?

Wollen wir wirklich die letzte Vernunft von Board schmeißen?

Oder sollten wir nicht vor dem dritten Jahrzehnt dieses Jahrtausends endlich wirkliche Lösungen diskutieren? Soll nicht jeder so essen dürfen, wie er es für richtig hält? Müssen wir uns nicht eigentlich darum kümmern, dass Pflanzen und Fleisch so erzeugt werden, dass es nicht zu den absehbaren negativen Folgen kommt?

Wir müssen uns um den Erhalt der essentiellen Nährstoffe in der Landwirtschaft kümmern, damit eine Nahrungsmittelerzeugung auch zukünftig noch machbar ist. Wir müssen uns darum kümmern, dass der Anbau ohne die Vergiftung und Ausrottung von immer mehr Arten stattfindet. Wir brauchen Fleisch von Tieren die ein anständiges Leben hatten und artgerecht gesund ernährt werden. Und wir könnten es, jetzt und heute anfangen. Wir kennen Lösungsansätze, wir haben Ideen und mehr als genug Geld sie auszuprobieren.
Das scheint aber an den eingefrorenen Synapsen der „Bessermenschen“ zu scheitern,- und nicht wie von mir lange gedacht, an den reinen Wirtschaftsinteressen der Unternehmen.

Landkreis Hildburghausen – Eisfeld

Ich bin gerade täglich im Landkreis Hildburghausen unterwegs. So war ich am Dienstag im östlichen Teil des Landkreises in Eisfeld, einer Stadt am Fusse des Thüringer Waldes, manchen noch bekannt von dem ehemaligen Grenzübergang der DDR nach Bayern. Auch gibt es dort direkten Autobahnanschluss mit sogar zwei Ausfahrten und den Bahnhof. Sogar grössere Unternehmen gibt es, wie beispielsweise einen Hersteller von Rasierklingen der vor kurzen sogar große Medienaufmerksamkeit bekam. Ein Städtchen wie es viele andere gibt, denkt man, ein Städtchen dem es geht wie andren beispielsweise in Bayern oder Baden-Württemberg.

5421 Einwohner leben 2012 in Eisfeld und durch das Schloss, das gerade saniert wird, oder Feste wie dem Kuhschwanzfest ist es weit über die Stadtgrenzen hinaus bekannt.

So stand ich gestern dort vor dem Rathaus um Unterstützungsunterschriften für die Kreistagsliste zu sammeln. Von der Hauptstrasse zweigt die Marktstrasse zum Marktplatz ab.

Diese Straße war früher sicher die belebteste Straße, Geschäft reiht sch an Geschäft und kurze Seitenstrassen beherbergten Gasthäuser und sicher einiges mehr für das tägliche Leben der Menschen und die Besucher von nah und fern.

Um Flyer zu verteilen lief ich die Marktstrasse entlang. Auffällig ist dabei die große Anzahl von Gebäuden deren Geschäftsinhaber aufgegeben haben. Leerstand wie man sagt.

Der demographische Wandel, die Strukturschwäche und die Abwanderung zeigt ihr Gesicht deutlich. Dabei sind die Vorraussetzungen in Eisfeld gut. In nicht mal einer halben Stunde ist man in Coburg über die Autobahn, Suhl ist ebenso nah. Tourismus kann von dem Thüringer Wald leben, doch es stockt. 1,5 Generationen an Nachwuchs fehlen pauschal betrachtet. Die Nach-der-Wende- Generationen sind weg gegangen, insbesondere die jungen Frauen. Sie sind gegangen und die wenigsten kommen wieder um eine Familie zu gründen. Sie leben in Hessen, in Bayern, in Baden-Württemberg und verdienen gut, bauen dort Häuschen, kaufen Eigentumswohnungen in den Städten, die Gentrifizierung greift dort um sich, die Metropolisierung läuft im vollen Gang. Doch was ist mit all den Dörfern, die weder tausende von Einwohnern hatten, noch einen Autobahnanschluss?
Orte die weder eine Seniorenwohnanlage haben, Orte die keinen Dorfladen mehr haben und wo es keinen öffentlichen Nahverkehr gibt ausser den Schulbusslinien?

Abgehängt und alles was man von den politischen Entscheidungsträgern vernimmt heisst: Sparen, Kürzen, reduzieren. Das beschleunigt die Entwicklung, verstärkt das Problem und die Bevölkerungskatastrophe rollt auf uns alle zu.

Wir müssen jetzt dieser Entwicklung neue Ideen entgegensetzen, wir müssen unnötige und teuere Infrastrukuraufgaben die keinen echten Mehrwert bringen aufgeben, wir müssen gezielt in Dinge investieren das die Orte stärkt, das die Bürger vor Ort einbezieht und ihnen Verantwortung zurück gibt. Damit gehen neue Freiheiten einher und dazu braucht es Gestaltungsvorschläge, Unterstützung und Hilfestellungen. Dazu gehört beispielsweise endlich der längst überfällig Verzicht auf überteuerte Technische und zentrale Klärwerke aber dazu zählen auch öffentliche Verkehrsmittel die individuell genutzt werden können. Asphaltierte Feldwege wo der Kilometer 100.000€ kostet brauchen wir nicht, aber dafür 4 öffentliche Fahrzeuge die ein kleiner Ort seinen Bewohnern fahrscheinfrei zur Verfügung stellt um auf Privatfahrzeuge zu verzichten. Dazu gehört es, dass wir neue Betreibermodelle für Dorfläden erproben, Läden die mit den Bürgern zusammen geführt werden, die nicht nur Lebensmittel anbieten, sondern auch die lokale Postdienste mit ausführen, den lokal erzeugten Ökostrom verkaufen ebenso wie den Internetzugang für das Dorf mit beispielsweise einem öffentlichen WLAN.

So sind viele Maßnahmen auf den Prüfstand zu stellen und neue Ansätze zu wagen, und davon gibt es viele. Lasst uns mutig sein und mal etwas weniger Asphalt verlegen und dafür mal etwas mehr in die Zukunft denken!

Hier Bilder vom Leerstand in der Marktstraße hoch zum Marktplatz:


Spy or no-spy

Das ist hier nicht die Frage! Denn wir werden den Geheimdiensten zwar Regeln auferlegen können, aber wir werden nie an ihren Grundsätzen rütteln können, solange wir sie grundsätzlich aufrechterhalten und finanzieren. Die Aufgabe der Geheimdienste ist es, Staaten einen Informationsvorsprung gegenüber den anderen beteiligten Parteien, meist anderen Staaten, sicher zu stellen – abseits der Regeln des zivilen Lebens.

Damit müssen wir uns abfinden, auch bei den USA. Das ist schlimm, aber nicht neu. Was jedoch relativ neu ist: Derart gewonnene Informationen werden im zivilen Leben eingesetzt.
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Die Zukunft beginnt. Jetzt.

Am ersten Tag der Consumer Electronics Show in Las Vegas hat Google die Gründung der Open Auto Alliance (OAA) bekannt gegeben und damit die Zukunft der mobilen Gesellschaft eingeleitet. Während deutsche Politiker sich auf die Bewahrung überkommener Technologien wie dem ressourcenverschwendenden Verbrennungsmotor konzentrieren und Kanzlerin Merkel dabei zum Cheflobbyisten in Brüssel wird, zeigen Audi, General Motors, Honda und Hyundai, der Chipentwickler Nvidia und der Suchmaschinenriese Google, wohin die Zukunft der Automobile geht.

Google, der Entwickler des als Handy-Betriebssystem weit verbreiteten »Android«, will sein Betriebssysten auf Autos portieren. Android hat somit die besten Chancen, das Nervensystem von intelligenten Fahrzeugen zu werden – von Fahrzeugen, die weit mehr können als uns von A nach B zu transportieren. Sie werden damit eine ähnlich zentrale Rolle einnehmen wie die Smartphones, die zur Kommunikationsdrehscheibe der Generation »always online« wurden. Die Zukunft beginnt. Jetzt. weiterlesen

Jetzt im Dreierpack verfügbar: Klimagipfel, Taifun und GroKo- Politik

Sieben Tage nach dem schrecklichen Taifun der über die Philipinen zog und dem Start der Klimaschutzgespräche in Warschau haben auch die Koalitionsverhandlungen das Thema Energie behandelt. Inzwischen macht nicht mehr nur die Wissenschaft den übermässigen menschlichen Kohlendioxidausstoss für die zunehmenden Extremwetterereignisse verantwortlich. Ja, unser gesellschaftlicher Energiehunger ist unersättlich und er wird immer noch überwiegend aus fossilen, also degenerativen Energieträgern gestillt.
Jetzt im Dreierpack verfügbar: Klimagipfel, Taifun und GroKo- Politik weiterlesen

Merkel, die Drohne und wir Piraten

Anlässlich der Aussage des Generalsekretärs der sächsischen CDU, Michael Kretschmer bei der Piratenpartei handele es sich um „eine Klamauktruppe“:

Dazu Bernd Schreiner, Bundestagskandidat aus Thüringen und selbst Drohnenpilot »Wir PIRATEN haben nicht nur Spass an der Politik und zeigen das auch gerne, sondern ebenso hat dieser so genannte Klamauk mehr Inhalt als alle CDU-Plakate dieses Wahlkampfs zusammen!

Das Aussitzen der Überwachungsaffäre durch die Bundesregierung Merkel ist Anlass genug, mit ungewöhnlichen Aktionen Aufmerksamkeit zu erregen! Dabei können wir uns auf den Einfallsreichtum unserer Mitglieder verlassen, wie die Aktion mit der Überwachungsdrohne zeigt.

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Anstatt über sich wie Herr Kretschmer über die „Klamauktruppe“ aufzuregen, sollte er ernsthaft reflektieren, dass nicht nur die Bürgerechte in diesem Land wie auch die Grundlagen einer funktionierenden freiheitlichen Demokratie in großer Gefahr sind, sondern ebenso allen Lebenslagen ganz neuen Bedrohungen ausgesetzt sind, selbst bei Personen mit erhöhtem Schutzbedürfnis.
Der eigentliche Skandal ist somit, dass wieder einmal das Komplettversagen der staatlichen Stellen die weder die Sicherheit der Bürger, noch die der Bundeskanzlerin sicher stellen können.

So fordern wir PIRATEN eine Diskussion zur Überwachung und den Umgang mit allen Datensammlungen jetzt zu führen, denn auch jeder dieser für jeden zu kaufenden Drohnen sammelt und speichert Daten!«

Datenschutz endlich ernst nehmen!

Laut einer gemeinsamen Veröffentlichung vom „Guardian“  und der „New York Times“  haben sowohl der amerikanische Geheimdienst NSA als auch der britische Nachrichtendienst GCHQ im Internet weit gebräuchliche Verschlüsselungsanwendungen ausgehebelt. Die Dienste zwingen demnach offenbar Anbieter im Geheimen zur Zusammenarbeit, wobei gezielt Schwachstellen in die Software eingebaut werden. Diese sollen von außen nicht zu erkennen sein und den Diensten exklusiv zur Verfügung stehen.

Bernd Schreiner, Bundestagskandidat aus Thüringen:
»Wer nach all den Enthüllungen von Snowden in den letzten Monaten noch glaubte, dass seine verschlüsselte Kommunikation beim Online-Banking, der Übertragung von Gesundheitsdaten, vertraulich ist, wurde nun eines Besseren belehrt. Es ist jetzt endgültig der Zeitpunkt gekommen, an dem die Bundesregierung Sofortmaßnahmen zum Schutz der Privatsphäre und den verfassungsgemäßen Rechten jedes Bundesbürgers ergreifen muss, um dem Treiben der ausländischen Dienste ein Ende zu setzen. Es kann nicht sein, dass über Wochen ein Skandal den nächsten jagt und Bundeskanzlerin Merkel immer noch glaubt, die Grundrechtsverletzung aussitzen zu können. Der staatlich initiierte Überwachungsterror muss auf höchster Ebene beendet werden.
Wir PIRATEN rufen alle Bürger auf, am Samstag in Berlin bei der Großdemonstration „Freiheit statt Angst“ teilzunehmen, um ein deutliches Zeichen gegen den bereits eingeschlagenen Weg in eine totalitäre Überwachungsgesellschaft zu setzen.«

Echter Datenschutz anstatt Augenwischerei

Anlässlich der Maßnahmen für einen besseren Schutz der Privatsphäre und der geplanten, sogenannte EU-Datenschutzgrundverordnung, dem sogenannten ‚acht Punkte Programm der Regierungskoalition, die durch die letzten Veröffentlichungen über die NSA zumindest relativiert, um nicht zu sagen ad adsurdum geführt werden, nimmt Bernd Schreiner, Bundestagskandidat aus Thüringen wie folgt Stellung:

»Als europäisch denkender und freiheitsliebender Mensch begrüße ich die Initiative, eine “EU-Datenschutzgrundverordnung” zu schaffen. Jedoch kratzt das Kabinett aus CDU, CSU und FDP mit den Vorschlägen nur an der Oberfläche. Bevor auf Brüssel verwiesen wird, müssen zuerst die jeweiligen inländischen Regierungen aktiv werden.

Die Privatsphäre beginnt nicht erst an der EU-Aussengrenze!

So ist die Ausrichtung auf die Datenweitergabe an außereuropäische Länder und der verengte Blickwinkel auf die Internetnutzung entweder eine bewusste Ablenkung von den vielfältigen Vorhaben die unsere Privatsphäre gefährden oder zeugt vom mangelnden thematischen Überblick der Beteiligten.

Beginnend bei Videoüberwachung, Kennzeichenerfassung, der Datenerfassung elektronischer Bezahlvorgänge, über Vorhaben wie der e-call Box, die für ab 2015 neu zugelassenen Autos verpflichtend werden soll, bis hin zur Erstellung von Bewegungsprofilen und vieler anderer Vorhaben, die Daten erfassen und im Rahmen europäischer Projekte wie INDECT zusammen geführt und ausgewertete werden sollen, sind die jetzigen Vorschläge angesichts der Fülle von Metadaten, die moderne Kommunikationsgeräte liefern, lächerlich.

Immer mehr Produkte haben Mikrofone, Kamera- wie auch GPS-Module eingebaut, Handys sowieso, aber auch neue Fernseher und Spielekonsolen. All diese Produkte sind bereits heute in der Lage, die aufgenommenen Bilder auszuwerten und Daten weiter zu leiten. Technisch möglich ist dabei die Erkennung der Gefühlslage und sogar die des Pulsschlages.

Kombiniert mit den Kommunikationsdaten der Internetnutzung ermöglichen all diese Daten ein ziemlich genaues Abbild unseres Alltages, unserer Konsumgewohnheiten und aller privaten Vorlieben.

Wir benötigen dringend einen gesetzlichen Rahmen, der grundsätzlich für alle datenschutzrelevanten Vorgänge zwingend das ›Opt In‹, also eine Grundeinstellung die jedwede Datenweitergabe ausschließt, so lange der Nutzer nicht aktiv und im vollen Bewusstsein der Datenübertragung zustimmt, einfordert. Der alte Begriff der Privatsphäre muss auf die modernen Kommunikationsmittel ausgeweitet werden, denn es gibt keinen Grund, weshalb mein altes Kalenderbuch zu Hause anders zu werten ist als mein Kalenderserver im Internet, der irgendwo auf der Welt steht.

In Zeiten von BigData und Datamining ist insbesondere eine Sensibilisierung der Nutzer nötig und nicht nur Jugendliche haben meist keinen Überblick, wie Daten weiter genutzt werden. So sind die einzelnen Datensätze oft wenig kritisch, doch die Zusammenführung und Verknüpfung zeichnet plötzlich Persönlichkeitsprofile und schafft den ›gläsernen Bürger‹. Dagegen hilft keine Verschlüsselung und inzwischen noch nicht einmal mehr die Nichtnutzung kritischer Dienste, die zudem laufend schliessen.
So ist der Verzicht beispielsweise auf Facebook, oder die Nutzung verschlüsselterter Kommunikation an sich schon wertvolles und schützenswertes Informationen, die ebenso datenschutzrelvant sind, wie der eigentliche Inhalt.

Wir brauchen dringend eine gesamtgesellschaftliche Diskussion und Grundsatzentscheidungen. Es geht um grundsätzliche Weichenstellung, ob wir zukünftig eine freiheitlich-demokratische Gesellschaftsordnung oder ein totalitäres Überwachungsregime ansteuern! Die Bundestagswahlen am 22.9.2013 werden dazu eine Möglichkeit und jedem die Chance bieten, ein Bekenntnis für eine freiheitliche Gesellschaft abzugeben.«

[1] http://www.bmi.bund.de/SharedDocs/Downloads/DE/Nachrichten/Pressemitteilungen/2013/08/bericht.pdf?__blob=publicationFile

[2] http://www.zeit.de/politik/deutschland/2013-08/bnd-nsa-datenweitergabe-gesetz/seite-2

[3] http://www.golem.de/news/datenschutz-bruessel-soll-es-richten-1308-100979.html