Überwachung ist mehr aus die Suche nach der Stecknadel im Heuhaufen

tldr

Seit sechs Wochen hören wir nun davon, dass wir überwacht werden. Seit sechs Wochen ist #PRISM und #Tempora tägliches Thema und Stück für Stück kommt es ans Tageslicht, dass es nicht die Briten und die Amerikaner sind, die uns überwachen, sondern es sich um ein mehr oder weniger globales Problem handelt, bei dem die Dienste vieler Länder beteiligt sind. Die Bundeswehr, der BND, alle nutzen die Technologien.

Bereits in den letzten beiden Blogposts habe ich meine Unzufriedenheit ausgedrückt. In zahlreichen Mumblerunden habe ich erklärt, Beispiele gegeben und versucht darauf hinzuwirken, dass wenigstens wir Piraten etwas kompetenter mit dem Thema umgehen und nicht nur schreien „Datensammlung ist böse, Regierung ist unfähig, Dienste müssen sich an Recht und Gesetz halten“.

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Überwachung ist mehr aus die Suche nach der Stecknadel im Heuhaufen

tldr

Seit sechs Wochen hören wir nun davon, dass wir überwacht werden. Seit sechs Wochen ist #PRISM und #Tempora tägliches Thema und Stück für Stück kommt es ans Tageslicht, dass es nicht die Briten und die Amerikaner sind, die uns überwachen, sondern es sich um ein mehr oder weniger globales Problem handelt, bei dem die Dienste vieler Länder beteiligt sind. Die Bundeswehr, der BND, alle nutzen die Technologien.

Bereits in den letzten beiden Blogposts habe ich meine Unzufriedenheit ausgedrückt. In zahlreichen Mumblerunden habe ich erklärt, Beispiele gegeben und versucht darauf hinzuwirken, dass wenigstens wir Piraten etwas kompetenter mit dem Thema umgehen und nicht nur schreien „Datensammlung ist böse, Regierung ist unfähig, Dienste müssen sich an Recht und Gesetz halten“.

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Kraftwerks-Abschaltungen

Als Pirat begrüße ich die Drohung der Stromproduzenten, aufgrund der fraglichen Wirtschaftlichkeit von Großkraftwerken diese vorzeitig abzuschalten. Insbesondere konterkariert dies BundesumweltministerAltmaiers Energiewende- Bremse. Unser Ziel als Piraten ist eine preisgünstige, sauberer und sichere Stromversorgung ohne die Abhängigkeit von ressourcenvernichtenden Kraftwerken. Die Preisentwicklung an den an der Strombörse zeigt, dass die erneuerbaren Kraftwerke dieses Potenzial besitzen. … Weiterlesen

Arbeitsreicher Juli

Der Monat ist bereits 10 Tage alt und war bisher extrem arbeitsreich. Nicht nur, dass meine selbstständige Tätigkeit viel Zeit beanstpurcht hat, nein, besonders die Ereignisse rund um die Enthüllungen von Herrn Snowden haben uns Piraten viel Aufmerksamkeit und Aktionen abverlangt. Als Beauftragter für die Bundeswebsite der Piratenpartei Deutschland hatte ich da so einiges zu … Weiterlesen

„Tempora“: Piraten strengen Vertragsverletzungsverfahren gegen Großbritannien an- Beschwerde-Plattform stopwatching.eu eingerichtet

Die Piratenpartei Thüringen fordert von der Europäischen Kommission die Einleitung eines Vertragsverletzungsverfahrens gegen das EU-Mitglied Großbritannien wegen Verstoßes gegen das im Lissabon-Vertrag verankerte Recht auf Schutz personenbezogener Daten. Auf der eigens dafür eingerichteten Online-Plattform stopwatching.eu sammeln die Piraten Unterschriften gegen die unkontrollierte Überwachung und Datensammlung rund um das britische „Tempora“-Programm. »Das nun bekannt gewordene Ausmaß … Weiterlesen

Im Namen des Terrors!

Angst regiert seit dem 11.9.2001 die Welt. Angst bestimmt das Handeln der Politiker. Sicherheitszäune trennen die Politiker standardmäßig von uns Bürgern und nach 12 Jahren finden wir uns heute in einer Welt, die die Totalüberwachung anstrebt und dabei Ansätze verfolgt, selbst die Gedanken der Menschen mittels intelligente Algorithmen und einer breiten Datengrundlage sollen nicht mehr … Weiterlesen

Wahlrecht ab 16 stärkt die Demokratie

Die PIRATEN Thüringen sind enttäuscht über die erneute Ablehnung eines Wahlrechts ab 16 Jahren auf kommunaler und Landesebene durch den Thüringer Landtag. »Statt wie in Baden-Württemberg das Mindestwahlalter auf 16 Jahre abzusenken und damit die Mitbestimmungsmöglichkeit im kommunalen Bereich für die Jugend zu stärken, zeigt das Land Thüringen wieder keine Initiative, der Politikverdrossenheit zu begegnen. … Weiterlesen

Das Hochwasser geht zurück…

Das Hochwasser geht langsam zurück und die entstandenen Schäden werden inzwischen auf rund acht Milliarden Euro beziffert. Damit übersteigt es die Schadenssumme des letzten Jahrhunderthochwassers 2002. Und ebenso wie vor 11 Jahren wird wieder über die nötigen Vorsorgemaßnamen diskutiert und Thüringens Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht (CDU) meint: “Wir brauchen ein nationales Hochwasserschutzkonzept“. Andere sprechen von nun … Weiterlesen

Tag der Umwelt 2013: Politik mit Gestalten

Es wird immer fraglicher, ob wir mit der Energiewende wirklich noch den Bogen hinbekommen. Anlässlich den Ereignissen rund um den heutigen „Tag der Umwelt“ der unter dem Motto „Energiewende mitgestalten – Energie clever nutzen!“ steht, wundert doch so manche Äusserung etablierter Politiker, betrachtet man sie im Zusammenhang. Da ist das gestern gescheiterte Gesetz der Koalition, … Weiterlesen

Hochwasser- Hilfe online

Das Hochwasser ist nicht nur in Thüringen inzwischen eine echte Katastrophe. Auch in Bayern, Sachen und Sachsen-Anhalt müssen viele Menschen Ihre Häuser verlassen. Mit einigen Piraten aus Bayern habe ich heute einen Hochwasser-Hilfe im Web umgesetzt und gestartet. Wir haben eine Online-Plattform geschaffen auf der Menschen aus den einzelnen Regionen Hilfsgesuche und Angebote veröffentlichen können. … Weiterlesen

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