#BTW17 – Demokratie – Ende einer Republik?

@Bernd Schreiner

OK, so weit sind wir noch nicht, aber wenn wir die letzten Jahre in der EU ansehen, dann stellen wir verscheidende Dinge™ fest. Da sind zum einen Länder und ihre Einwohner, denen der Willen anderer aufgezwungen wird. Griechenland ist da ein exemplarischer Leidträger der Troika wie er kaum besser ausdenkbar wäre. Gemeingüter werden zwangsprivatisiert, der Staat gezwungen seine Werte, –die über Generationen geschaffene Werte– zu verhökern. Spanien und die Taten in Katalonien wo mit äusserster Härte gegen einen massiven Mehrheitswillen vorgegangen wird, um eine Abspaltung der Region zu verhindern zeigt ebenso, dass Bürgerwille sich nicht im Alltag politischer Entscheidungen wieder findet. Doch auch in Deutschland, hier in Thüringen, musste die Grüne Basis der Fraktion die mit in der Regierung Ramelow ist, klarmachen, dass gegen den Willen der vielen Menschen in Thüringen eine Gebietsreform nicht zu machen sein wird.

Doch die Demokratie wird auch durch sich selbst gefährdet, denn wo die Lebensverhältnisse so eklatant und wachsend auseinander streben, wie in Teilen Deutschland es bereits Realität wird, ist zu befürchten, dass Wahlergebnisse für die extremistischen Parteien weiter wachsen. Bereits zur BTW17 hat in Südthüringen jeder Vierte AfD gewählt, und oft sind sie aus den Stand heraus stärkste oder zweitstärkste Kraft geworden. Ja, das hat natürlich zum Teil spezielle Gründe, wie die fehlgeleitete Flüchtlingspolitik, genauer die vollkommen dumme Kommunikation der Verantwortlichen zu diesem Thema, allem voran Horst Seehofer und seine Wadenbeissertruppe aus Bayern, die nun beginnt, ihn höchstpersönlich anzurichten.
Wer die Aufnahme von Flüchtenden und dauerhafte Einwanderung gleich setzt und nicht getrennt, die Folgen den Leuten erklärt, schürt Fremdenangst und -feindlichkeit die gerade dort, wo der persönliche Umgang mit den Flüchtenden fehlt, auf besonders fruchtbaren Boden trifft. War es Absicht, dass Flüchtlingen lieber zentral untergebracht werden, statt auch einzelne Familien in den vielen kleinen Orten Thüringens? Ich kenne Beispiele aus Bayern, wo 1-2 Flüchtlingsfamilien in Dörfern supergut aufgenommen wurden, sie in die Feste und Feiern einbezogen werden und die Kinder gerne miteinander spielen. Warum darf das im linken Thüringen so nicht sein? Aber zurück, denn es geht nicht um die falsche Flüchtlingspolitik, auch wenn diese hier als Ursache keinesfalls zu unterschätzen ist.

Wie soll zukünftig noch Demokratie funktionieren, wenn die große Mehrheit an Menschen in den Metropolregionen lebt, eine völlig andere Lebensrealität im täglichen Alltag umgibt, ja umfließt die von Dingen™ geprägt wird, die es im ländlichen Raum nie oder kaum gab und sich aktuell in vielen Orten zurück entwickelt? Wo es in den 1990igern noch einen Friseur, einen Elektroladen, einen Metzger und örtliches Lebensmittelgeschäft gab, ist bereits heute oft kein einziges Geschäft mehr zu finden.
Wo in den Städten U- und S-Bahnen und Busse im Minutentakt rund um die Uhr fahren, gibt es im dünnbesiedeltem Raum neben dem Schulbussverkehr oft kaum weitere ÖPNV-Verbindungen am Land.
Von Theater, Kino, Kneipenkultur will ich gar nicht anfangen, ebenso wenig von Museen, und den tausend anderen Möglichkeiten die gerade dem jungen Teil der Bevölkerung immer wichtiger werden. Das Leben wird aufwendiger am Land, teuerer und die Attraktivität unter dem Gesichtspunkt eines „modernden“ Lebenswandels sinkt teils rapide, gerade bei den jungen Bevölkerungsanteilen.

Dies soll kein weitere Jammerbeitrag zu den ländlichen Regionen werden, sondern aufzeigen, dass sich die Lebensrealtiäten auseinander entwickeln und Folgen für unsere Demokratie hat. Dies führt dazu, dass die städtischen Mehrheiten über die ländlichen Minderheiten bestimmen, ohne überhaupt die Verhältnisse dort einschätzen zu können. Selbiges beobachte ich übrigens parteiunabhängig bei den politisch Aktiven entlang der Autobahn A4, wo die meisten Thüringer Städte liegen. Es erinnert mich stark an die Richtlinie 2000/9/EG der EU, die Seilbahnverordnung, die auch Länder umsetzen müssen, wo es weder Seilbahnen noch Berge gibt, – sonst wird’s teuer, fast 800.000 tägliches Busgeld.

Wenn wir dabei die Bevölkerungsdichte ansehen und damit das Verhältnis von Einwohner zur bewohnten Fläche, bestimmen die Menschen mit hoher Bevölkerungsdichte über die in den ausgedünnten Regionen. Ebenso verhält es sich zum Migratenanteil, wie bereits angesprochen.
Schau ich mir nun die Wahlergebnisse der AfD an, sehe ich einen Zusammenhang. Je geringer die Einwohnerdichte, desto höher die Wahlergebnisse.
Und im konkreten Fall #btw17 macht sich Verbitterung unter den Wählern breit. Nach der Wahl dämmerte es den ersten AfD-Wählern: Wer die AfD stark gemacht hat, hat die Kanzlern Merkel im Amt bestätigt. Dabei waren es gerade die Protestwähler die Merkel nicht kritisch, sondern feindschaftlich gegenüber stand. Merkel ist im Osten ein Hassobjekt unter den Parteianhängern und auch vieler ehemaliger Nichtwähler.

Jahrelang wurde die Biotoppflege der Lobbyisten im politischen Raum kritisch hinterfragt, wo das gesamte Umfeld von Entscheidungsträgern beeinflusst, ja bestimmt wird. Es gilt, die Informationen und Denkweisen im Umfeld der Entscheidungsträger zu manipulieren, so dass die zu treffenden Entscheidungen der einflussnehmenden Lobby gefallen.

Dies entsteht nun zwischen Stadt und Land, und es gibt Handlungsbedarf. Auch hier bei uns gibt es Tendenzen sich abzuspalten. Von Thüringen, auf nach Bayern, oder gleich ein Bundesland Franken, von dem einige Franken ja schon länger träumen.

Müssen wir nicht aber unsere Demokratie anpassen? Müssen wir die Entscheidungen nicht näher an den Bürger heran rücken? Muss der berühmte Bürger nicht viel mehr in seinem direkten Lebensumfeld selbst bestimmen können, gerade wenn es für ihn und seinen Ort besser ist? Oder soll auch dort eine anonyme Masse entscheiden, Menschen die sich meist gar nicht für die Belange der Landbevölkerung interessieren? Wir brauchen ein starkes, vereinigtes Europa mit vereinheitlichten Steuer und Rechtssystemen, aber wir brauchen noch viel mehr die bürgernahe Entschiedungsebene für die konkreten Dinge des alltäglichen Lebens!
Entscheidungsrechte bedeutet Freiheit und Freiheit schafft Raum für Leben. Leben ist das was die ausblutenden Regionen wieder benötigen, und gerade in Thüringen sollte eine von den Linken geführte Landesregierung verstehen, dass dies für ganz Thüringen überlebenswichtig ist!

3. Oktober 2017 Bernd Schreiner

Aquaponic – einfach gemacht

Seit meiner Jugend beschäftige ich mich mit geschlossenen Kreisläufen, ausgelöst durch das Buch „Ökologisches Bauen“ herausgegeben im Jahr 1982 vom Bundesumweltamt und im Bauverlag erschienen. Mir kam das Buch 1984 in die Hände.
Nach viel probieren, testen und verwerfen, dem Studium der Architektur und dem Abschluss mit einer Diplomarbeit „Autarke Wiederbesiedlung Billmuthausen“ habe ich ab 1996 hier an meinem Dreiseithof unterschiedliche Anlagen probiert, im Kleinen in Glasbecken, im Großen mit dem häuslichen Abwasser.

Mein letztes, sehr einfaches Projekt will ich kurz skizzieren. Es lässt sich skalieren, ist kostengünstig und leicht zum nachmachen.

Die ehemalige Mistgrube wurde vor Jahren zu einem kleinen Wasserbecken mit rund 10m3 Inhalt, auch um den Regenwasserspeicher darunter zu verbergen, der Urinal und Waschmaschine trinkwasserunabhängig speist.

Im Moment sind darin nur Zierfische, Graskarpfen, Silberkarpfen sind geplant und werden hoffentlich bald beschafft.

Hier ein erstes Bild:
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Das Teichwasser durchläuft nach einer Grobreinigung durch Filterbürsten einen Mattenfilter und darin werden die Ammoniakausscheidungen zu Nitraten umgebaut.
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In der letzten Kammer sind die Pumpen die das Wasser aus dem Filter heraus pumpen.
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Durch einen Schlauch wird das nährstoffreiche Wasser in einen umgebauten Kabelkanal 2m lang und 40mm x 60mm im Querschnitt geleitet in dessen Abdeckung Bohrungen für Netztöpfe sind. Darin befindet sich Perlite als Substrat um den Salatpflanzen halt zu geben.
Der Auslauf des Kanals geht in den Pflanzenbereich des Teiches (unter dem der Regenwassertank ist).
In dem Kanal fliest also das nährstoffreiche Wasser aus dem Filter und bildet einen Feuchtigkeitsfilm in dem die Pflanzenwurzeln gedeihen.

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Nach den ersten Monaten zeigt sich, dass alles prima geht, des Salat wächst, keinerlei Schneckenfrass, und erdfreie Blätter die einfach weiterzuverarbeiten sind.

Natürlich ist die Anlage so ein Provisorium, -ein Test, denn endgültig wird sie an der Südwand des Nebengebäudes gebaut werden, 3 Reihen übereinander und für die Übergangszeit hinter Glas.

So wird das Wasser nicht nur gereinigt sondern die Nährstoffe gleich für die Pflanzen genutzt. Einzig das Fischfutter wird zugeführt, welches langfristig aus eigener Produktion stammen wird.

Die Sicherheitslücke namens Grundgesetz

Für die Piratenpartei habe ich folgenden Kommentar zur Forderung Joachim Herrmann, Innenminister Bayern getippt:

Joachim Herrmann entdeckt erschreckende Sicherheitslücken – an überraschender Stelle. Ein Kommentar von Bernd Schreiner, Spitzenkandidat für den Bundestag in Thüringen.

Der bayerische Innenminister Joachim Herrmann hat eine „erschreckende Sicherheitslücke“ entdeckt. Für ihn ist es „grob fahrlässig“, dass die Polizei private Nachrichten von Bürgern in Messengern wie WhatsApp nicht mitlesen kann. Offenbar ist dem gelernten Juristen Herrmann Artikel 10 des Grundgesetzes bisher entgangen.

Unter einer Sicherheitslücke versteht man bei Softwareprodukten, etwa einem Messenger, einen Fehler, durch den ein fremdes Programm mit Schadwirkung oder ein Angreifer in ein Computersystem eindringen kann.

Der bayerische Innenminister Joachim Herrmann interpretiert den Begriff der Sicherheitslücke eher eigenwillig: Für ihn ist es eine „erschreckende Sicherheitslücke“ und „grob fahrlässig“ [1], dass die Polizei private Nachrichten von Bürgern in Messengern wie WhatsApp nicht mitlesen kann. Dabei sollte der gelernte Jurist Herrmann eigentlich so weit mit dem Grundgesetz vertraut sein, um zu wissen, dass laut Artikel 10 Absatz 1 [2] das Briefgeheimnis sowie das Post- und Fernmeldegeheimnis unverletzlich sind. Weshalb also sollten für die zeitgemäße Kommunikation per Internet plötzlich andere Regeln gelten als für die guten alten, analogen Methoden wie Briefe oder Telefonate? Das Internet ist kein Produkt, welches von Außerirdischen auf einem anderen Planeten mit anderen Rechtsgrundlagen entwickelt wurde, sondern eine annähernd in Echtzeit funktionierende Kommunikationstechnologie von dieser Welt.

Ob nun Siegelwachs oder PGP zum Schutz privater Nachrichten benutzt wird, ist völlig gleichgültig: Der Inhalt geht niemanden etwas an, abgesehen vom Verfasser und dem Adressaten der Nachricht. Selbstverständlich müssen dem Staat Möglichkeiten eingeräumt werden, um in bestimmten Fällen mit rechtlich zulässigen Methoden und nach rechtskonformer Anordnung der Judikative genau diese Nachrichten erfassen und auswerten zu können. Doch diese Vorgehensweise darf eben nur in diesen Fällen eingesetzt werden. Massenhafter Gebrauch, oder gar die Erhebung zum Standardprozedere, verstoßen schlichtweg gegen den schon zitierten Artikel 10 unseres Grundgesetzes. Und machen wir uns nichts vor: Wird die sichere Verschlüsselung von WhatsApp geschwächt oder gar verboten, führt das nur dazu, dass Schwerverbrecher und Terroristen auf einen andere Messenger umsteigen – sofern sie diese überhaupt nutzen. Man schnappt also die dümmsten Terroristen, nimmt dafür aber in Kauf, die private Kommunikation unbescholtener Bürger unsicher zu machen. Was sagt es über gewählte und vereidigte Amtspersonen aus, wenn wir Bürger ihnen dauernd erklären müssen, welche rechtlichen Restriktionen ihnen das Grundgesetz für die Ausübung ihres Amtes auferlegt?

Nochmal zum Mitschreiben, Herr Herrmann: Es hat Ihnen egal zu sein, ob es Bewegungsdaten durch Smartphone-Nutzung oder digitalisierte Dokumente sind, die wir auf irgendeinem Server auf dieser Welt in einer Cloud lagern. Sobald diese Daten aus dem intimen oder privaten Bereich stammen, gibt es keinerlei Anlass und kein Recht auf den unbegrenzten Zugriff durch Ihre Behörden. Das ist keine Sicherheitslücke, sondern ein Grundrecht! Auch das ewige Argument der Strafverfolgungsbehörden und Sicherheitsfanatiker, dass nur unbegrenzter Zugriff auf alle Daten aller Bürger die Vorbeugung schwerster Straftaten und Terrorattacken sicherstellen kann, zieht nicht. Dann könnte man in vorauseilender Vorsorge gleich alle Briefe öffnen, alle Bargeld-Zahlungen registrieren, alle Fahrkartenautomaten verwanzen, die Smart Devices aller Haushalte auswerten und die daraus gewonnenen Daten direkt in Ihr Ministerium zur Auswertung schicken lassen; aber abgesehen von dem Arbeitsaufwand ist es den Organen einer freiheitlich verfassten, demokratischen Staatsordnung eben nicht erlaubt, so zu handeln. Das macht den kleinen Unterschied zu totalitären Systemen aus.

Wo würde man dann die Grenze ziehen?
Hätten als nächstes die Kamera- und Mikrofonmodule von Smart-TVs eine Standleitung zum BKA? Käme nach dem Pflichtrauchmelder die Pflichtinstallation einer Überwachungskamera im Wohnungsflur? Wir müssen jetzt die grundlegende Weichenstellung vornehmen und unabhängig von der verwendeten Technologie festlegen, dass die gute alte Privatsphäre und die Unverletzlichkeit der Wohnung auch für digitale Räume zu gelten hat. Persönliche und personenbezogene Daten gehören ihren Erzeugern und nur diese bestimmen, wie und in welchem Umfang sie freigegeben und verwendet werden!

Eine freie Gesellschaft 5.0 wird ohne starken Datenschutz in Unfreiheit münden: Wenn erst mal Serviceroboter im Haushalt helfen, Einkäufe erledigen, Bedürftige pflegen oder auch nur dem Spiel und der Unterhaltung dienen, kann es nicht angehen, dass diese Daten aus dem persönlichen und Intimbereich von Millionen von Menschen so transparent und auswertbar würden wie die von Labormäusen. Unsere Gesellschaft braucht einen starken Schutz der Digitalen Privatsphäre und muss sich dem Grundsatz verpflichten, dass „Allgemeine Geschäftsbedingungen“ Konsumenten nicht von vornherein die freie Nutzbarkeit ihrer Daten vorschreiben dürfen.

Abwasser – die ungenutzte Ressource

Der Weltwassertag 2017 steht unter dem Motto „Abwasser – die ungenutzte Ressource“ und so wichtig mir das Thema ist, so wenig hab ich Lust, mir weiterhin die Sontagsreden dazu anzuhören!

Wenn Stefan Uhlenbrook, Koordinator beim World Water Assessment Programme im Deutschlandfunk heute sagt:
Wenn wir Kinder unter fünf Jahren nehmen, dann wurde geschätzt, dass 360.000 Kinder jährlich sterben, allein wegen schlechtem Wasser, allein wegen schlechter Hygiene. Das bedeutet, dass jeden Tag drei, vier Flugzeuge voll besetzt mit Kindern unter fünf Jahren abstürzen. Jeden Tag! Allein durch Krankheiten, die wir eigentlich leicht managen könnten.“
hat er verdammt noch mal recht, aber daran ist nichts Neues!
Und alle wissen es, -und keiner, also fast niemand ändert etwas daran.

Es ist das große Geschäft, Wasser zu verschmutzen und die Reinigung schön technisch teuer im Gespräch zu halten.
Schon 2008, ebenso anlässlich des Weltwassertages sagte Karin Kortmann, parlamentarische Staatssekretärin im Bundesentwicklungsministerium (BMZ) ebenso im Deutschlandfunk, warum sanitäre Grundversorgung als ein Schlüsselthema für Entwicklung gilt und die UN dass täglich 5000 Kinder unter fünf Jahren an Durchfallerkrankungen sterben, ausgelöst durch mit Fäkalkeimen verunreinigtes Wasser oder Nahrungsmittel und weil ihre Eltern nicht um die Wirkung mangelnder Hygiene wissen.

Da werden inzwischen Jahrzehnte Milliarden Dollars und Euros in den Kampf gegen den Terrorismus gesteckt, und täglich kommen mehr Kinder durch Abwasser zu Tote, wie bei allen Terroranschlägen zusammen in vielen Jahren!

Dabei wäre es so einfach etwas zu tun und es könnte auch so billig sein, aber das tut man nicht, denn Unternehmen wie Siemens verdienen dann eben nicht mit. Also macht etwas oder lasst die Sonntagsreden!

In den hoch industrialisierten Ländern werden im Schnitt nur 70% der Abwässer gereinigt, dabei ist die Industrie das kleiner Problem. In den wenig entwickelten Ländern sind es dagegen nur 8%. Dort sterben Kinder, bei uns werden Flüsse vergiftet und wertvolle und knappe Ressourcen verschwendet oder zu Sondermüll gemacht. Teuer ists allemal, obwohl bei der richtigen Struktur und Technologie eigentlich jeder Abwassererzeuger aus den häuslichen Umfeld statt Abwassergebühren zu zahlen eigentlich Geld bekommen müsste!

Aber mit Scheiße gibt man sich ja ungern ab, also bleibt das Thema allzuoft das ganze Jahr liegen, wenn da nicht gerade Weltwassertag ist oder das Geld in der Haushaltskasse drückt.

Tauchen wir etwas in die Materie ein:

Bei uns sind es die Nährstofffrachten die oft genug noch durch die technischen Klärwerke in die Gewässer gelangen, aber ebenso der übermässige Eintrag von Gülle in den Erdboden durch industrialisierte Massentierhaltung. Es sind die ländlichen Gebieten im Osten Deutschlands die zwar oft über eine Teilortskanalisation verfügen, aber keinerlei Reinigung des Abwassser vorsehen, bevor es in die Bäche geleitet wird.
Dabei muss man wissen, dass Abwasser ausser von den groben Frachten die mehr als Müll zu bezeichnen sind nicht „gereinigt“ wird. Die Inhaltsstoffe, vornehmlich Stickstoff und Phosphatverbindungen werden durch Mikroorganismen so umgebaut, dass der Sauerstoffbedarf des Abwasser innerhalb zulässige Werte ist (Biologischer & chemischer Sauerstoffbedarf sind da die Kenngrössen). Wenn der Stickstoff dabei nicht in die Atmosphäre entweicht bleibt er im Wasser. Andere Stoffe werden bei neuere oder nachgerüsteten technischen Klärwerken ausgefällt und landen im Klärschlamm, der inzwischen in die Müllverbrennungsanlagen wandert. Andere chemische Inahltsstoffe und Medikamentereste werden in der Regel gar nicht berücksichtigt. Das Ende des Weges ist dann ein tiefer Schacht meist bei K plus S bei hohen Einlagerungskosten, da er mit allen Arten von Sondermüll vermischt ist. Damit sind die wertvollen Düngestoffe erstmal raus aus dem Kreislauf des Lebens.
Dafür zahlen wir nicht nur ökologisch einen hohen Preis, sondern auch finanziell mit steigenden Abwassergebühren besonders abseits der Städte. Von all den anderen Kostenfaktoren und unnötigen Tiefbauten will ich gar net schreiben.

Dabei gibts es auch andere Lösungen, Lösungen die die Nährstoffe nicht in diesem Einbahnstrassensystem direkt mit höchstem Aufwand zu Sondermüll degradieren!

Grundlage der Abwasserreinigung sind immer Mikroorganismen, und denen ist es völlig egal, ob sie das Wasser in einem technischen Großklärwerk reinigen oder in einem natürlichen, bewachsenen Bodenfilter. Der einzige Unterschied ist, dass die technische Anlage Millionen Euro teuer ist, dabei viel Energie verbraucht und der Bodenfilter im einfachsten Fall mit ein paar Rohren und Schaufeln selber zu bauen ist. Die Reinigung gerade bei häuslichen Abwässern findet in beiden Anlagen statt, in den bewachsenen Bodenfiltern sogar oft besser und stabiler!

Und nun, liebe Politiker und Sonntagsredner, sorgt dafür, dass wir dieses einfache Wissen exportieren. Einfach so. Ohne an die Umsätze von Siemens zu denken, sondern an all die Kinder die täglich insbesondere durch Fäkalkeime im Abwasser an Durchfallerkrankungen sterben.
Sorgt dafür, das die Menschen lernen und verstehen können, was sie aus diesem wertvollen Abwasser machen können. Ideal ist das zum Düngen von Feldern, also zum Bewässern. Aber ebenso kann man daran eine Fischzucht anschließen und die Stickstoffverbindungen zu gutem tierischen Eiweiß aufwerten.

Das geht in Deutschland genauso gut wie woanders auf der Welt, und die EU hat bereits 2001 in ihrem Leitfaden für Kommunen bis 2000 Einwohner dargelegt, dass dies die beste und günstigste Art der Abwasserreinigung darstellt.
In Thüringen werden auf die Einwohner Milliardenkosten zukommen, 4,5 Mrd € war die letzte mir bekannte Schätzung dazu- nur für die technischen Kläranlagen die noch fehlen. Dazu kommen Pumpwerke, denn so ein großes Zentralklärwerk rentiert sich ja erst bei tausenden von angeschlossenen Haushalten. Dabei kostet der Strom für die Pumpwerke im Jahr oft mehr, als die Gesamtkosten der alternativen Anlagen!

Ich betreibe seit nun 20 Jahren selbst eine solche Anlage, fragt mich einfach!

Weißbuch

Anlässlich der heutigen Vorstellung des Weißbuches „Digitale Plattformen- Digitale Ordnungspolitik für Wachstum, Innovation, Wettbewerb und Teilhabe“ des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie stellte Bundesministerin Brigitte Zypries kommentiert Bernd Schreiner, Spitzenkandidat der Piraten Thüringen:

»Frau Merkel erkannte richtig, dass die „Daten … die Rohstoffe des 21. Jahrhunderts“ sind, und um bei ihrem Vergleich zu bleiben, müssen wir gerade bei mit den Daten aus der Privatsphäre der Menschen sorgsam umgehen! Sonst erleben wir einen ebensolchen Raubbau, wie wir ihn mit unserer natürlichen Umgebung betreiben! Damit erschüttern wir die Grundfesten einer freiheitlichen Gesellschaft!

Es muss jetzt im Rahmen des Weißbuches endlich fest verankert werden, dass die Datenhoheit grundsätzlich und nicht einschränkbar bei dem Urheber selbst liegt.

Die alt bekannten „Vier Wände“ sind im Zeitalter des Internets global zu betrachten, das moderne Bücherregal liegt bei dropbox, die private Diashow bei flickr und die privaten Notizen in der Cloud. Es ist ein Unding, dass all die Daten unkontrolliert und für den Eigentümer unbemerkt durch Wirtschaftsunternehmen und staatliche Stellen nutzbar sein sollen!

Der Bürger muss in der Gesellschaft 5.0 die volle Kontrolle über seine Daten haben und der Staat muss diesen Schutz analog zu den Artikeln 10 und 13 unseres Grundgesetzes gewähren!
Die Wirtschaft hat die Aufgabe, dem Nutzer lukrative Angebote zu machen, damit er Daten zur Nutzung freigibt und ich bin mir sicher, sie kann es und dies wird ein großer wirtschaftlicher Erfolg werden!
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Quelle: http://www.bmwi.de/Redaktion/DE/Publikationen/Digitale-Welt/weissbuch-digitale-plattformen.pdf Größe ca. 6MB

Bundestagswahlen 2017

Am 24.9.2017 sind wieder Bundestagswahlen und es wird die dritte Wahl sein, bei der ich als Kandidat für den Bundestag bereitstehe.

Im Februar wählte mich die Aufstellungsversammlung der Piraten Thüringen zu ihrem Spitzenkandidaten. Ja, der Piraten. Wir treten wieder zur Wahl an, genauer wir wollen- denn wie 2009 werden wir Unterstützungsunterschriften brauchen, damit wir auf die Wahlzettel dürfen. Glücklicherweise dürfen diese Unterschriften per Strassensammlung gesammelt werden, und nicht als „Amtsstubensammlung“ wie bei den Kommunalwahlen. Auch darüber muss ich noch schreiben, denn Bodo Ramelows Gebietsreform greift darüber die Grundlage der Demokratie an, indem sie für neue politische Kräfte es fast unmöglich macht, noch die notwendigen Unterschriften zu bekommen. Wer fährt schon dutzende Kilometer und nimmt einen Tag Urlaub um einen Unterschrift für einen Partei zu leisten? Der normale Bürger wohl kaum.

Doch zurück zur Bundestagswahl und uns Piraten. JA, wir hatten Erfolge, ja wir hatten Kämpfe und wir sind weiterhin da. Wir zogen in 4 Landtage ein, wir stecken unsere Finge in die WUnden der etablierten Parteien und wir sind keine Berufspolitiker sondern weiterhin ganz normale Menschen, mit Beruf und Familie und einem Privatleben!
Auch wenn uns heute schon ein Misserfolg prophezeit wird, sehe ich durchaus einen realistische Chance im Herbst einen Erfolg zu landen:

Unsere Themen die 2009 noch kaum wer verstand, sind heute längst in der breiten Masse relevant!
Unsere Antworten dazu sind gut, sie sind für den Menschen gemacht und nicht für Konzerne, Superreiche oder Hetzern!

Und dabei sind wir die einzige liberale Kraft die auch für soziale Gerechtigkeit steht. Wir wollen weder Reichtum verbieten, noch verhindern, sondern Armut!
Wir springen nicht auf den populistischen Zug der Altparteien auf, die meinen dieser jungen „Nicht“-Alternative deren Namen ich bisher nie schrieb, hinterher laufen zu müssen.

So bieten wir ein durchaus attraktives Angebot das bei meinen Gesprächen mit den ganz normalen Menschen überwiegend sehr positiv aufgenommen wird. Wir informieren uns, wir denken vernetzt, wir denken quer, und versuchen eine Lösung für uns Menschen und unsere Nachfolger zu finden, die auch ihre Rechte wahrt.

Leider sind Erfolge nicht von derartiger Sachlichkeit abhängig, sondern auch wesentlich von den Multiplikatoren, die unsere Antworten nach aussen tragen. Primär sind es die Medien, die uns allerdings lange Zeit mieden.

Ich bin bereit, Ihnen Antworten zu geben! Fragen Sie, schreiben Sie mir!