Besuch der Landtagsfraktion NRW

Ende Juli besuchte ich die Landtagsfraktion der Piratenpartei in Nordrhein-Westfalen um umwelt- und energiepolitische Themen zu besprechen. Dabei ging es speziell über die Auswirkungen und Chancen der Energiewende auf die Umwelt, aber auch auf die Energieabnehmer, also die Haushalts- aber auch Industriekunden. Gerade Nordrhein-Westfalen spielt dabei eine besondere Rolle.

Wahlkreisausschuss des Wahlkreises 197 im Landratsamt tagte in Meiningen und bestätigte meine Kandidatur als Direktkandidat der Piratenpartei

Der erste formale Schritt ist nun abgeschlossen, denn am heutigen Freitag bestätigte der Wahlkreisausschuss des Wahlkreises 197, der im Landratsamt Meiningen tagte, meine Kandidatur als Direktkandidat der Piratenpartei für die Bundestagwahl 2013 am 22. September. Eigentlich hatte ich nie vor nach Berlin zu gehen, mir gefällt es sehr gut im beschaulichen Südthüringen. Ich lebe in … weiterlesenWahlkreisausschuss des Wahlkreises 197 im Landratsamt tagte in Meiningen und bestätigte meine Kandidatur als Direktkandidat der Piratenpartei

Deutsche Aufklärungsdrohne EuroHawk fliegt für den NSA

Nun kommt zusammen, was zusammen gehört. Nach einer Regierungsvorlage für den Verteidigungsminister Thomas de Maiziere sind Komponenten der Überwachungsdrohne vom amerikanischen Geheimdienst geliefert worden die ursächlich für die teueren Verspätungen bei der Enwicklung sind. So fliegt die Aufklärungsdrohne EuroHawk noch nicht, wegen der Verzögerungen bei der Belieferung. »Das Versteckspiel geht weiter, doch nun sollte endgültig … weiterlesenDeutsche Aufklärungsdrohne EuroHawk fliegt für den NSA

1984 – Echelon – X-Keyscore: Wenn Unrecht zu Recht wird, wird Widerstand zur Pflicht!

Mit diesem Zitat von Bertolt Brecht appellieren die PIRATEN an die Bundestagsabgeordneten, ein Misstrauensvotum einzuleiten. Nach Erkenntnissen des Spiegel wird vom Bundesnachrichtendienst und dem in Deutschland operierenden Verfassungsschutz das vom amerikanischen Auslandsgeheimdienst NSA entwickelte System »X-Keyscore« innerhalb Deutschlands eingesetzt. Durch den Einsatz dieses Systems werden vom Grundgesetz garantierte Menschenrechte sowie die Gewaltenteilung von Bundesregierung und … weiterlesen1984 – Echelon – X-Keyscore: Wenn Unrecht zu Recht wird, wird Widerstand zur Pflicht!

Überwachung ist mehr aus die Suche nach der Stecknadel im Heuhaufen

tldr

Seit sechs Wochen hören wir nun davon, dass wir überwacht werden. Seit sechs Wochen ist #PRISM und #Tempora tägliches Thema und Stück für Stück kommt es ans Tageslicht, dass es nicht die Briten und die Amerikaner sind, die uns überwachen, sondern es sich um ein mehr oder weniger globales Problem handelt, bei dem die Dienste vieler Länder beteiligt sind. Die Bundeswehr, der BND, alle nutzen die Technologien.

Bereits in den letzten beiden Blogposts habe ich meine Unzufriedenheit ausgedrückt. In zahlreichen Mumblerunden habe ich erklärt, Beispiele gegeben und versucht darauf hinzuwirken, dass wenigstens wir Piraten etwas kompetenter mit dem Thema umgehen und nicht nur schreien „Datensammlung ist böse, Regierung ist unfähig, Dienste müssen sich an Recht und Gesetz halten“.

weiterlesenÜberwachung ist mehr aus die Suche nach der Stecknadel im Heuhaufen

Überwachung ist mehr aus die Suche nach der Stecknadel im Heuhaufen

tldr

Seit sechs Wochen hören wir nun davon, dass wir überwacht werden. Seit sechs Wochen ist #PRISM und #Tempora tägliches Thema und Stück für Stück kommt es ans Tageslicht, dass es nicht die Briten und die Amerikaner sind, die uns überwachen, sondern es sich um ein mehr oder weniger globales Problem handelt, bei dem die Dienste vieler Länder beteiligt sind. Die Bundeswehr, der BND, alle nutzen die Technologien.

Bereits in den letzten beiden Blogposts habe ich meine Unzufriedenheit ausgedrückt. In zahlreichen Mumblerunden habe ich erklärt, Beispiele gegeben und versucht darauf hinzuwirken, dass wenigstens wir Piraten etwas kompetenter mit dem Thema umgehen und nicht nur schreien „Datensammlung ist böse, Regierung ist unfähig, Dienste müssen sich an Recht und Gesetz halten“.

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Kraftwerks-Abschaltungen

Als Pirat begrüße ich die Drohung der Stromproduzenten, aufgrund der fraglichen Wirtschaftlichkeit von Großkraftwerken diese vorzeitig abzuschalten. Insbesondere konterkariert dies BundesumweltministerAltmaiers Energiewende- Bremse. Unser Ziel als Piraten ist eine preisgünstige, sauberer und sichere Stromversorgung ohne die Abhängigkeit von ressourcenvernichtenden Kraftwerken. Die Preisentwicklung an den an der Strombörse zeigt, dass die erneuerbaren Kraftwerke dieses Potenzial besitzen. … weiterlesenKraftwerks-Abschaltungen

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